Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 936

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 936 (NW ZK SED DDR 1957, S. 936); 936 ■ Otto Müller: ökonomische Konferenzen gewissenhaft vorbereiten! Es kommt darauf an, daß die Genossen dort mit einer festen und geschlossenen Meinung auftreten, sich allen Kollegen gegenüber vorbildlich verhalten, die Kritik der Kollegen beachten und durch ihr Eintreten für die Verwirklichung von guten Vorschlägen die Kritik von unten fördern. Die Produktionsberatungen sind, besonders in der Vorbereitung ökonomischer Konferenzen, die Hauptmethode zur Einbeziehung der Werktätigen in den Kampf um die Lösung der Planaufgaben. Deshalb muß darauf geachtet werden, daß die Gewerkschaft regelmäßige Produktionsberatungen organisiert. Die ökonomischen Konferenzen erfüllen ihre Aufgabe nur dann, wenn sich in ihrer Vorbereitung und Durchführung die Arbeiter mit falschen Auffassungen über Arbeitsdisziplin und -moral, über die Anwendung der neuen Technik (vor allem der Kleinmechanisierung), über das Leistungsprinzip und seine Anwendung und andere Probleme auseinandersetzen. Mit dem Abschluß der ökonomischen Konferenz darf die Parteiarbeit zur Lösung bestimmter ökonomischer Aufgaben nicht beendet werden. Es ist vielmehr sofort mit der Verwirklichung der beschlossenen Maßnahmen zu beginnen. Das erfordert, daß die Parteileitung dafür sorgt, daß in der Werkleitung das Ergebnis der Konferenz ausgewertet wird, die einzelnen Maßnahmen und Aufgaben für jöde Abteilung bzw. jedes Meisterbereich festgelegt und den Betreffenden mitgeteilt werden. Das erfordert weiter, daß das gesamte Kollektiv des Betriebes über das Ergebnis der ökonomischen Konferenz unterrichtet wird und der sozialistische Wettbewerb neuen Auftrieb erhält. Er wird auch der wirksamste Hebel zur Realisierung der einzelnen Maßnahmen und übernommenen Verpflichtungen sein. Wichtig ist, daß die Parteileitung über die Durchführung der einzelnen Maßnahmen die Massenkontrolle organisiert. Nur so ist es möglich, gute Konferenzergebnisse in die Tat umzusetzen. Das wird aber nicht gelingen, wenn man ihre Verwirklichung dem Selbstlauf überläßt. Auf keinen Fall dürfen Parteileitungen zu der Auffassung kommen, daß mit der Durchführung der ökonomischen Konferenz die* Hauptsache bereits erledigt ist. Es muß ein unumstößliches Gesetz jeder Parteiorganisation sein, daß das, was auf den ökonomischen Konferenzen auf Anregung und durch die Kritik der Arbeiter und der Angehörigen der technischen Intelligenz beschlossen wurde, unbedingt verwirklicht werden muß.;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 936 (NW ZK SED DDR 1957, S. 936) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 936 (NW ZK SED DDR 1957, S. 936)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sind die Anstrengungen zur weiteren Vervollkommnung der diesbezüglichen Leitungsprozesse vor allem zu konzentrieren auf die weitere Qualifizierung und feiet ivisrung der Untersuchungsplanung, der Erziehung und Befähigung der ist auch in der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der aufzeigen. Zunächst ist es notwendig, Klarheit über die entscheidenden Ziele zu schaffen, auf die sich die Erziehung und Befähigung der die richtige Auswahl der dafür zweckmäßigsten Mittel und Methoden sowie der dazu zu beschreitenden Wege; die Einschätzung und Bewertung des erreichten Standes der tschekistischen Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.

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