Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 925

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 925 (NW ZK SED DDR 1957, S. 925); Walter Ulbricht: Zu den Aufgaben der Parteiorganisationen in den staatlichen Organen Ministerrates. Dazu kamen aus dem Ministerium für Aufbau fast sämtliche Sitzungsprotokolle des Kollegiums und der Leitung sowie Durchschlage von Projektierungs- und Bauunterlagen zahlreicher wichtiger Objekte der Volksarmee, Industrie und Schiffahrt. Ebenso umfangreich und schädlich in seiner Auswirkung war der Verrat der Spionin Brunhilde Heinze, Sekretärin im Ministerium für Kohle und Energie, die seit 1953 ähnliche Staatsgeheimnisse an den Rias, den amerikanischen und westdeutschen Spionagedienst verkaufte. Auf dem überaus wichtigen Gebiet der Energie übergab sie die einschlägigen Unterlagen Beschlüsse des Ministerrates, Kollegiumsprotokolle, Durchschläge ihrer Schreiben sowie Dokumente über Kraftwerkbauten, Energiebasis, Stromauslieferung, Investitionen an ihre Auftraggeber, wie sie es bereits in ihrer vorherigen Stellung im Ministerium für Schwerindustrie getan hatte. Der Agentin des amerikanischen Geheimdienstes MID, Else Klein, war es als stellv. Leiterin der Finanzabteilung der Wasserstraßendirektion Berlin möglich, komplette Kostenanschläge, maßstabgerechte Bauzeichnungen, den gesamten Haushaltsplan der Dienststelle einschließlich Erfüllungsanalyse per 30. Juni 1-956 sowie die monatlichen Kassenabschlüsse und Kassenpläne zu überbringen. In den Aussagen dieser Personen wird immer wieder festgestellt, daß selbst verantwortliche Funktionäre die Regeln der Wachsamkeit mißachten, so daß Möglichkeiten bestanden, Material für westliche Geheimdienste zu entwenden. Schluß mit der Sorglosigkeit Um den Verrat von Staatsgeheimnissen und den sorglosen Umgang mit internen Materialien zu verhindern, ist es notwendig, mit Hilfe der Parteiorganisationen die Sicherung der Staatsgeheimnisse zu überprüfen und eine wirksamere Kontrolle einzuführen. Die politisch-ideologische Erziehungsarbeit muß darauf hinwirken, daß der Schutz der Staatsgeheimnisse für alle Mitarbeiter des Staatsapparates zu einer ehrenvollen Verpflichtung wird, die in hohem Maße zur Festigung unserer Staatsmacht beiträgt. Von Mitarbeitern der Betriebe, Forschungsinstitute und z. T. auch Hauptverwaltungen werden in größerem Umfange dienstliche Reisen nach Westdeutschland unternommen. Solche Reisen werden in vielen Fällen dazu ausgenutzt, um Verbindung zu Geheimdiensten und westdeutschen Konzernen aufrechtzuerhalten. Eine Kontrolle in den zentralen Organen ergab, daß Mitarbeiter, die mit Genehmigung nach Westdeutschland reisten, Gelder des Kaiserministeriums in Empfang genommen haben und sich dafür von den entsprechenden westdeutschen Stellen registrieren ließen. Überprüfungen haben gezeigt, daß in den meisten Ministerien und zentralen Institutionen keine exakte Übersicht und Kontrolle über solche Reisen besteht, und nur selten eine Auswertung der Ergebnisse dieser Reisen erfolgt. Es werden erhebliche Mittel verbraucht, ohne daß der Erfolg diesen Aufwand rechtfertigt. Die zentralen Dienststellen müssen für Dienstreisen nach Westdeutschland und ins kapitalistische Ausland eine strenge Ordnung und Kontrolle auch bezüglich der Auswertung dieser Dienstreisen einführen. In der Hauptverwaltung Gas wurden der Leiter der Abteilung Technik, Walter, und der für technische Fragen zuständige Angestellte Köhnlein fest-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Strafprozeßordnung, der Durchführungsverordnung zum Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch und zur Strafprozeßordnung der - Verfolgung von Verfehlungen - sowie des Ordnungswidrigkeitsrechts, Befugnisse zur Lösung anderer Aufgaben bei der Gewährleistung der territorialen Integrität der sowie der Unverletzlichkeit ihrer Staatsgrenze zur und zu Westberlin und ihrer Seegrenze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit ein spezifischer und wesentlicher Beitrag zur Realisierung der grundlegenden Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesellschaft. Dazu ist unter anderem die kameradschaftliche Zusammenarbeit der Leiter der Diensteinheiten der Linie mit den Partnern des Zusammenwi rkens. Von besonderer Bedeutung zur Erfüllung der Aufgaben des Untersuchung haftvollzuges Staatssicherheit ist die Organisation des politisch-operativen Zusammenwirkens der Leiter der Diensteinheiten der Linie mit der Staatsanwaltschaft, den Gerichten und dem Mdl Verwaltung Strafvollzug zur Gewährleistung eines abgestimmten und Vorgehens zur Realisierung gemeinsamer Aufgaben unter besonderer Beachtung der Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung darauf an, erzieherisch auf die einzuwirken und zu überprüfen, ob die diesbezüglichen Instruktionen auch konsequent eingehalten werden. Diese qualifizierte Arbeit mit den in der Untersuchungshaftvollzugsordnung - Änderung. erschöpfend genannten Disiplinarmaß-nahmen begegnet werden, die in Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und festg Stimmung des Staatsanwalts bedürfen.