Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 917

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 917 (NW ZK SED DDR 1957, S. 917); Walter Ulbricht: Zu den Aufgaben der Parteiorganisationen in den staatlichen Organen 917 dargelegt, und falsche Auffassungen müssen widerlegt werden. Dabei ist auf bestimmte Probleme und Schwierigkeiten hinzuweisen, die bei der Durchführung zu beachten sind. Vor allem aber müssen die politischen und ökonomischen Zusammenhänge erklärt werden. Es hat sich bewährt, leitende Genossen zu beauftragen, bestimmte Beschlüsse in den Parteiorganisationen zu erläutern. Wenn diese Grundbedingungen außer acht gelassen werden, werden Schwierigkeiten entstehen, die die Arbeit hemmen. Das zeigen die Vorgänge im Ministerium für Chemie und in einigen Großbetrieben der chemischen Industrie. Sie sind ein charakteristisches Beispiel für administrative Arbeitsmethoden, für das ungenügende Verständnis dafür, daß man sich zur Erfüllung und Ausarbeitung des Planes eng mit der technischen Intelligenz und mit den Arbeitern verbinden muß, daß man mit ihnen beraten und seinen Arbeitsstil ändern muß. Im Ministerium für Chemie wurden zweifellos die Ziffern der Volkswirtschaftspläne formal richtig ausgearbeitet. Man kann aber nicht sagen, daß im Ministerium die Entwicklungslinie für die chemische Industrie ausgearbeitet wurde. Es wurde nicht festgelegt, wie die chemische Industrie vom Westen unabhängig gemacht werden kann. Die Grundaufgaben wurden nicht gelöst; man beschäftigte sich nicht mit dem ideologisch-politischen Zustand der Mitarbeiter in bestimmten Großbetrieben, weil man der Meinung war, daß die Aufgaben allein von der ökonomischen Seite her angefaßt werden müßten. Die Genossen im Ministerium haben ihre Aufgabe nicht richtig gesehen, deshalb mußte sich das ZK damit beschäftigen, um eine richtige Orientierung zu geben. Ich habe dieses Beispiel aus der chemischen Industrie deshalb angeführt, weil es sich um einen unserer bedeutendsten Industriezweige handelt. Natürlich gibt es ähnliche Erscheinungen auch noch in anderen Industriezweigen. Gegen diese Erscheinungen muß der Kampf geführt werden, sonst sind wir nicht in der Lage, die großen volkswirtschaftlichen Aufgaben zu erfüllen. Zu solchen wichtigen Fragen sollten die Parteiorganisationen Belegschafts-Versammlungen einberufen, um allen Mitarbeitern die Politik der Partei zu erklären und sie für ihre Durchführung zu gewinnen. Die Mitgliederversammlungen müssen interessanter und lebendiger sein und die wirklich wichtigsten, alle Mitglieder interessierenden Probleme unseres Lebens vom Standpunkt der Partei widerspiegeln. Das erfordert, sie gut vorzubereiten. Die politische Arbeit mit der fachlichen Arbeit verbinden Zu welchen Fehlern die Trennung der politischen von den ökonomischen Aufgaben führt, will ich an folgenden Beispielen zeigen: Im Ministerium für Schwermaschinenbau gab es mit den Mitarbeitern der Hauptverwaltung Arbeits- und Kraftmaschinenbau Auseinandersetzungen über ihre formale und bürokratische Arbeitsweise. Bei der Festlegung des Investitionsplanes 1957 erhob die Hauptverwaltung Forderungen, die nicht mit dem Volkswirtschaftsplan in Einklang zu bringen sind. Die Mitarbeiter der Hauptverwaltung haben es nicht verstanden, den Betriebsangehörigen zu erklären, warum in der gegenwärtigen Zeit die Investitionen nicht in allen Teilen zu erfüllen sind. Die Mitarbeiter dieses Ministeriums glaubten, die Erfüllung ihres Planes genüge, sie achteten dabei nicht auf die Erfüllung des Sortiments und der Qualität.;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 917 (NW ZK SED DDR 1957, S. 917) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 917 (NW ZK SED DDR 1957, S. 917)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung über Neigungen zu Gewalttätigkeiten, Suizidabsichten, Suchtmittelabhängigkeit, gesundheit liehe Aspekte, Mittäter; Übermittlung weiterer Informationen über Verhaftete die unter Ziffer dieser Dienstanweisung genannten Personen aus der Untersuchungsarbeit an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit in unserer gesamten Arbeit zu gewährleisten. Das ist eine wichtige Voraussetzung für unser offensives Vorgehen im Kampf gegen den Feind.

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