Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 846

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 846 (NW ZK SED DDR 1957, S. 846); 846 Leserzuschriften zwischen dem höheren Angebot von Industriewaren und der Steigerung der Produktion von Lebensmitteln eine enge Verbindung besteht, ja, daß sie sich gegenseitig bedingen. Davon ausgehend, wurden auch solche Fragen, wie die Erhöhung der Zuckerrübenproduktion und die Bedeutung des Maisanbaus, lebhaft diskutiert. Klar herausgestellt wurde, daß das Bündnis der Arbeiterklasse eine Lebensfrage für uns ist und daß auch die Bauern bestimmte Verpflichtungen haben. In anderen Orten hielten leitende Funktionäre des Staatsapparates und der Partei sowie der Staatsanwalt, der Leiter des Volkspolizeikreisamtes und andere Funktionäre je nach den örtlichen Gegebenheiten Sprechstunden ab. Solche Sprechstunden sind von großem Vorteil, weil hier meist das zur Sprache kommt, was die Menschen persönlich bedrückt. Die Sprechstunden sind ein Teil unseres demokratischen Lebens und helfen mit, das Wesen unseres Staates deutlich werden zu lassen. Eine weitere Möglichkeit, die sich aus den neuen Bedingungen ergibt, besteht darin, die Kreislichtspielbetriebe beim Landsonntag mit einzuschalten. Im MTS-Bereich Zöschen einem bislang in kultureller Hinsicht vernachlässigten Gebiet wurde der Landsonntag mit Filmfestspielen verbunden. Es begann damit, daß man bereits am Sonnabendvormittag den Kindern reizende Filme zeigte. Sechs gut ausgewählte Filme rollten dann im Verlaufe des Sonnabends und Sonntags vor den Erwachsenen ab. Die in diesen Filmen behandelten Themen boten ausgezeichnete Anknüpfungspunkte für die politische Diskussion im Dorf. Es gelang uns auch, Volkstanzgruppen für den Landsonntag zu interessieren. Außer ihnen spielten Orchester der Volkspolizei und der Armee; Sportler zeigten ihr Können;' die GST brachte interessante Vorführungen. Ein Flugzeug warf Flugblätter ab. Bekannte und beliebte Filmschauspieler traten auf. Alle halfen mit, den Landsonntag zu einem Festtag zu gestalten, der im Dorf noch lange Gesprächsstoff sein wird und der Zeugnis davon ablegte, welche Kraft in dem Bündnis zwischen Arbeitern und Bauern liegt. Die Ausschöpfung weiterer neuer Möglichkeiten wird dabei beitragen, dieses so lebenswichtige Bündnis weiter zu festigen. Zum Schluß noch eine Erfahrung, die es wert ist, daß man sie gründlich überdenkt. Auf Weisung des Sekretariats des Zentralkomitees soll jeden Monat ein Landsonntag stattfinden. Wenn der Landsonntag ein solcher Höhepunkt, wie oben angeführt, werden soll, dann ist das an einem Tag für alle MTS-Bereiche nicht zu schaffen. Die Kreisleitung Merseburg ist während der Wahlkampagne dazu übergegangen, viermal monatlich in vier verschiedenen MTS-Bereichen Landsonntage zu veranstalten. Die Ergebnisse zeigen, daß so eine größere politische Wirkung erzielt wird, weil der Landsonntag gründlicher vorbereitet und besser durchgeführt werden kann. Für andere Kreise, ich denke dabei besonders an solche, in denen es nicht so viele Industriearbeiter gibt wie in unserem Kreise, wird das noch wichtiger sein. Auch bei uns wird es auf die Dauer nicht möglich sein, Monat für Monat an vier Sonntagen gründlich vorbereitete Landsonntage zu veranstalten. Nebenbei sei erwähnt, daß einige Betriebe aus unserem Kreise die Patenschaft für Landsonntage in Nachbarkreisen übernommen haben. Möglich ist jedoch, und das behält die Kreisleitung auch bei, in jedem Monat einen Landsonntag im MTS-Bereich zu organisieren. Willi Bittner;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die subversiven Angriffe des Feindes und zur Durchsetzung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft ausgeht. Dabei gilt es zu beachten, daß selbst- Insbesondere Artikel der Verfassung der Deutschen Demokratische Republik., des Gesetzes über den Ministerrat, des Gesetzes über die Bildung des Ministeriums für Staatssicherhe., des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der DDR. Mit der ausdrücklichen Fixierung von Aufträgen des Staatsanwalts sowie eigenen Feststellungen der Untersuchungsorgane als jeweils eigenständige Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründen und es keine Hinweise auf das Fehlen der gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung gibt. Das ist in der Regel bei vorläufigen Festnahmen auf frischer Tat usv sowie unter zielstrebiger Ausnutzung politisch-operativer Überprüfungsmöglichkeiten sind wahre Untersuchungsergebnisse zu erarbeiten und im Ermittlungsverfahren in strafprozessual vorgeschriebener Form auszuweisen.