Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 841

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 841 (NW ZK SED DDR 1957, S. 841); Material für Propagandisten und Agitatoren 841 Kommunisten zusammengearbeitet haben, zu stärken“. Die Bildung des „Gemeinsamen Marktes“ ist also eine ernste Gefahr für die Arbeiterklasse Westeuropas. Politisch und wirtschaftlich! III. Der „Gemeinsame Markt“ wird eine dem Sozialismus gegenüber offen feindliche Staatengruppierung sein, die kein anderes Ziel verfolgt, als die beteiligten Staaten gegen die anderen, besonders die sozialistischen Staaten Europas, abzugrenzen und den aggressiven Nordatlantikpakt von der ökonomischen Seite her zu stützen. Der „Gemeinsame Markt“ ist geradezu ein Mobilmachungsplan für die Industrie der sechs Teilnehmerstaaten im Dienste der NATO. Das Projekt ist also unlösbar mit dem aggressiven westeuropäischen Militärblock verbunden. Die besondere Gefährlichkeit der Verträge zur Bildung eines „Gemeinsamen Marktes“ wird dadurch deutlich, daß sie mit dem Plan zur Errichtung einer sogenannten „Atomgemeinschaft“ (EURATOM) gekoppelt sind. Die Kopplung besteht darin, daß für beide ein „gemeinsames“ Parlament die Konsultativversammlung vorgesehen ist, dem beide formaldemokratisch unterstehen. Das Ziel dieser „Gemeinschaft“ besteht darin, die Voraussetzungen für die Ausrüstung der westeuropäischen Staaten mit Atom-und Wasserstoffbomben für einen Atomkrieg in Europa zu schaffen. Zu diesem Zweck soll im Rahmen von EURATOM eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Atomproduktion vorgenommen werden, vor allem bei der Beschaffung von Rohstoffen, der Forschung, der Information und der Gründung gemeinsamer Unternehmen. Die eifrigsten Verfechter des EURATOM sitzen in Westdeutschland. Sie wollen über EURATOM in den Besitz von Atomgeheimnissen und Atomrohstoffen ihrer westeuropäischen Partner (vor allem Frankreich und Belgien) kommen und mit Hilfe des EURATOM das für die Bundesrepublik bestehende formelle Verbot der Herstellung von Atomwaffen überwinden. Da im Rahmen von EURATOM die Atomforschung, das Atommaterial und die Atomwaffen unkontrol- liert in den Händen der privaten Rüstungskonzerne, also auch der westdeutschen, liegen, wird diese Vereinigung ein gefährliches Instrument in den Händen des westeuropäischen Monopolkapitals. Mit dem „Gemeinsamen Markt“ und dem EURATOM wollen die westeuropäischen Imperialisten und ihre amerikanischen Hintermänner die internationalen Spannungen verschärfen. Sie geben offen zu, daß sie beabsichtigen, mit Hilfe des „Gemeinsamen Marktes“ den kalten Krieg auf dem Gebiet der internationalen Wirtschaftsbeziehungen weiter auszudehnen, um den Aufbau in den sozialistischen Ländern Europas zu stören. Vom Standpunkt den nationalen Interessen des deutschen Volkes aus sind die Pläne zur Errichtung eines ökonomischen Paktsystems in Westeuropa besonders zu verurteilen. Sowohl Genosse Ulbricht in seiner Antwort auf das Bonner Memorandum an die Sowjetregierung („ND“ vom 9. Juni 1957) als auch Genosse Grotewohl in seiner Regierungserklärung vom 4. April 1957 haben mit aller Deutlichkeit den für das deutsche Volk gefährlichen Charakter dieser neuen Projekte gebrandmarkt und vor ihrer Verwirklichung gewarnt. Beide wiesen mit allem Ernst darauf hin, daß durch den „Gemeinsamen Markt“ ein neues und großes Hindernis für die Wiedervereinigung Deutschlands auf friedlicher und demokratischer Grundlage entstehen würde. Auch von seiten der Regierung der Sowjetunion und von Regierungen der europäischen volksdemokratischen Länder ist bereits wiederholt auf diese Gefahr eindeutig hingewiesen worden. Bekanntlich wird der innerdeutsche Handel zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik ohne Zollgrenzen abgewickelt. Die Regelung der Handelsbeziehungen zwischen den beiden deutschen Staaten innerhalb des „Gemeinsamen Marktes“ läuft aber darauf hinaus, daß zwischen der DDR und Westdeutschland faktisch eine Zollgrenze entsteht, wobei es gleichgültig ist, in welchen einzelnen Formen das geschieht. Durch die Schaffung einer Zollgrenze in Deutschland wird dann neben der oereits bestehenden politischen Spaltung Deutsch-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit nach dem Primat der Vorbeugung in dar politisch-operativen Arbeit im Sinnees darf nichts passieren durch die Aufdeckung und Aufklärung der Ursachen und Bedingungen für feindlich-negative Einstellungen und Handlungen ist eine wesentliche Grundvoraussetzung für die Durchsetzung des Primats der Vorbeugung im Staatssicherheit durch die Zurückdrängung, Einschränkung, Neutralisation bzvj. Beseit igung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag, Berlin Erich Honecker, Die Aufgaben der Parteiorganisationen bei der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der - Referat auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit sein. Sie sind nur in dem Maße zu befriedigen, wie das zur Festigung der Zusammenarbeit beiträgt und durch operative Arbeitsergebnisse gerechtfertigt ist.