Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 837

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 837 (NW ZK SED DDR 1957, S. 837); Material für Propagandisten und Agitatoren Der kloineuropäische Zollpakt und EURATOM vertiefen die Spaltung Deutschlands und Europas Am 25. März 1957 haben Regierungsvertreter von Westdeutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Holland und Luxemburg die Verträge zur Bildung eines sogenannten „Gemeinsamen Marktes“ und einer „Europäischen Atomgemeinschaft“ (EURATOM) in Rom unterzeichnet. Es ist offensichtlich, daß damit іЛ Westeuropa die sechs in der NATO und in der Westeuropäischen Union politisch und militärisch zusammengeschlossenen Staaten eine neue, einseitig abgeschlossene Staatengruppierung vorbereiten, die die ökonomische Grundlage für das politisch-militärische Paktsystem der NATO in Westeuropa bilden soll. In der imperialistischen Propaganda wurden bisher die Bezeichnungen „Gemeinsamer Markt“ oder „Zollunion“ gebraucht, wobei mit dem ersten Begriff die angebliche Gemeinsamkeit und mit dem zweiten der sachliche Inhalt dieser Pläne angedeutet werden soll. Beide Begriffe spiegeln jedoch nicht die wahren Ziele des Projektes wider. Was ist der wirkliche Inhalt dieses monopolistischen Vorhabens? Die Bildung eines „Gemeinsamen Marktes“ in Westeuropa hat zunächst das Ziel, alle bestehenden Zollschranken zwischen den sechs Teilnehmerstaaten in einem Zeitraum von 15 Jahren (mit Wirkung vom 1. Januar 1958) allmählich abzubauen und eine gemeinsame Zollmauer gegenüber allen Ländern außerhalb dieses Zollbereiches zu errichten. Um einen gemeinsamen Ausgangspunkt bei der Festsetzung der Zölle gegenüber Nichtmitgliedstaaten zu haben, ist die Festlegung eines Zollmittels geplant, das sich nach dem durchschnittlichen Zollniveau aller Teilnehmer vom Jahre 1957 errechnen soll. Das bedeutet: Die Zölle werden bei Verwirklichung dieses Projektes für die Niedrigzoll-Länder Westdeutschland. Holland, Belgien und Luxemburg steigen, während sie für das hochprotektio- nistische (d. h. ein Land mit hohen Schutzzöllen) Frankreich und Italien niedriger sein werden, als das gegenwärtig der Fall ist. Weiter ist vorgesehen, auch die von den französischen, italienischen, holländischen und belgischen Imperialisten beherrschten Kolonien1) in den Zollpakt einzubeziehen, um sie künftig gemeinsam zu unterdrücken und auszubeuten. Zu diesem Zweck wird ein zentral verwalteter „Investitionsfonds“ von zunächst 581,25 Millionen Dollar (etwa 2,5 Milliarden DM) geschaffen, dem die Mitgliedstaaten des „Gemeinsamen Marktes“ Kapital zur Verfügung stellen müssen. Diese aus dem Staatshaushalt, das heißt aus den Steuergeldern der Werktätigen entnommenen Riesenbeträge (Westdeutschland trägt rund 1 Milliarde DM bei) sollen verwandt werden, um den westeuropäischen Monopolen den Boden für günstige Kapitalanlagen in den Kolonien vorzubereiten. Diese Gelder sollen eingesetzt werden als Investitionen für Häfen-, Eisenbahn- und Straßenbau, für die Erschließung von Wasser usw., während die eigentlich profitablen Kapitalanlagen in den Kolonien, wie die Errichtung von Bohrtürmen für Erdöl, die Anlage neuer Bergwerke zur Förderung hochwertiger Erze usw., ausschließlich den großen Monopolen Vorbehalten sind. Diese Tatsache macht den raubgierigen Charakter des imperialistischen Projekts besonders deutlich. Für die Festlegung einer einheitlichen Politik gegenüber den Nichtmitgliedstaaten und den Kolonien u id zur Verwaltung des „Gemeinsamen Marktes“ ist die Bildung eines neuen westeuropäischen i) i) Dazu zählen von französischer Seite die nicht als überseeische Departements angesehenen Kolonien Togo, Kamerun, Äquatorial-Afrika, Westafrika, Madagaskar, Neukaledonien. die Pazifikinselgruppe um Tahiti und eine kleine Kanada vorgelagerte Inselgruppe; für Italien Somaliland; für Belgien der Kongo und Ruanda Urundi; für Holland Westirian - ein Bestandteil der Republik Indonesien! und seine autonomen Besitzungen in Südamerika.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Diskussion weiterer aufgetretener Fragen zu diesem Komplex genutzt werden. Im Mittelpunkt der Diskussion sollte das methodische Vorgehen bei der Inrormations-gewinnung stehen. Zu Fragestellungen und Vorhalten. Auf der Grundlage der inoffiziellen Beweislage muß ein solcher offizieller Anlaß geschaffen werden, der einerseits den strafprozessualen Regelungen entspricht und durch den andererseits die Konspiration der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit. Das betrifft auch die Konspirierung des operativen Bear-be ungsze raumes. In dieser Hinsicht kommt es vor allem darauf an, die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß bereits der kleinste Fehler den späteren Einsatz erheblich gefährden oder gar in Frage stellen kann. Das alles begründet die Notwendigkeit, die Erziehung und Befähigung der den bestehenden Anforderungen gerecht wird. Der Maßstab der Bewertung des erreichten Bildungsniveaus sind die erzielten Ergebnisse in der Dienstdurchführung.