Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 794

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 794 (NW ZK SED DDR 1957, S. 794); 794 Walter Halbritter / Helmut Sandig: Die Grundlage der Arbeit unserer Volksvertretungen ist der Plan Qualität ihrer Tätigkeit zu erlangen, heißt, das Gesetz über die örtlichen Organe in die Tat umzusetzen und damit unsere sozialistische Demokratie weiterzuentwickeln. Alle noch vorhandenen Formen der Unterschätzung der Rolle und der Bedeutung der Volksvertretungen müssen schnell überwunden werden. Der ständige Prozeß der Erhöhung der Rechte der örtlichen Organe der Staatsmacht in bezug auf die weitere Entwicklung der Volkswirtschaft und des gesamten gesellschaftlichen Lebens in ihren Bereichen stellt auch an die Parteiorgane höhere Anforderungen. Die Kreisleitungen müssen für diese Entwicklung, die sich auf der Grundlage der sich steigernden Initiative der Volksmassen vollzieht, die politische Linie festlegen und diesen Prozeß fest in der Hand haben. Das ist notwendig, weil die örtliche Planung der Volkswirtschaft jetzt mit viel weniger zentralgegebenen Kontrollziffern durchgeführt wird als bisher. Bei den örtlichen Haushalten erfolgt z. B. die Aufstellung der Pläne ohne Kontrollziffern. Während in der Vergangenheit, als wir die ersten Schritte unseres sozialistischen Aufbaus taten, jede Einzelheit der Entwicklung durch die zentrale Planung genau vorgeschrieben und festgelegt werden mußte, ist diese Beschränkung jetzt beseitigt. Dadurch wurden der Entfaltung der örtlichen Initiative größere Möglichkeiten gegeben. Es leuchtet ein, daß sich unter diesen Bedingungen die politische Verantwortung der örtlichen Parteiorgane erhöht, dafür zu sorgen, daß diese Möglichkeiten richtig genutzt und dabei die Übereinstimmung zwischen den gesamtstaatlichen und den lokalen Interessen und Wünschen gesichert wird. Worauf sollten sich die Kreis- und örtlichen Parteileitungen besonders orientieren? In erster Linie muß dafür gesorgt werden, daß die Abgeordneten sofort darüber informiert werden, welche Aufgaben jetzt und noch in diesem Jahr in ihrem Bereich durchgeführt werden müssen. Eine gute Möglichkeit, die Abgeordneten in ihre Aufgaben einzuführen, besteht darin, sie mit den Plänen (Volkswirtschaftsplan, Haushaltsplan) ihres Gebietes, des Kreises, der Stadt oder Gemeinde, vertraut zu machen. Insbesondere trifft das für den Haushaltsplan zu. Unsere Pläne enthalten die Aufgaben des sozialistischen Aufbaus, die gemeinsam mit der Bevölkerung in einer bestimmten Zeit durchgeführt werden sollen. Der Haushaltsplan ist darum keine Sache, die nur wenige Spezialisten angeht, sondern eine Angelegenheit der ganzen Bevölkerung. Er greift in alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens ein. Alle Vorgänge, sei es auf wirtschaftlichem, kulturellem, sozialem oder jedem anderen Gebiet, schlagen sich in den Finanzzahlen des Haushalts nieder. Die Abgeordneten, die den Haushaltsplan kennen und ständig mit ihm arbeiten, haben damit eine ausgezeichnete Möglichkeit, in alle Probleme ihres Kreises oder ihrer Gemeinde tief einzudringen. In den örtlichen Haushaltsplänen wird ausgewiesen, welche Geldmittel für die Verbesserung des Wohnungswesens, für die Gesundheitspflege, das Schulwesen, für Kultur und Sport, für Straßenbau und Verkehr, für die Verbesserung des Handels usw. zur Verfügung stehen. Natürlich kommen diese Gelder nicht vom lieben Gott, sondern müssen erarbeitet werden. Auch darüber gibt der Haushaltsplan genaue Auskunft und zeit, daß die örtliche volkseigene Wirtschaft die Haupteinnahmequelle ist. Das erklärt gleichzeitig die große Be-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verhandlungssaal sowie in dessen unmittelbarem Vorfeld sind entsprechend den zeitlichen und räumlichen Bedingungen konkrete Verantwortungsbereiche festzulegen, die funktionellen Pflichten eindeutig abzugrenzen und im engen Zusammenwirken mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, im Berichtszeitraum schwerpunktmäßig weitere wirksame Maßnahmen zur - Aufklärung feindlicher Einrichtungen, Pläne, Maßnahmen, Mittel und Methoden im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen zu gewinnen und gezielt zum Einsatz zu bringen, verfassungsfeindliche und andere oppositionelle Personenzusammenschlüsse herbeizuführen und das Zusammenwirken äußerer und innerer Feinde zu forcieren. Zugleich ergeben sich aus den im einzelnen C-, Ermittlungsverfahren gegebenen Möglichkeiten zur Unterstützung der offensiven Friedensoolitik der Parteifsh Hün-n oder politisch- ,r operativer Offensivmsßnahmen,beispielsws - in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den objektiven Erfordernissen an die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit ergeben, herauszuarbeiten und zu erläutern, Haupterkenntnisse und -ergebnisse einer von mir eingesetzten Kommission zur Überprüfung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen - Entwicklung der Qualität und Wirk- samkeit der Untersuchung straf-tatverdächtiger Sachverhalte und politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse Entwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten Staatssicherheit. Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und der Konspiration. Die Herausarbeitung der Aufgaben für die Arbeit mit ist eng mit der Analyse des- operativen Regimes zu verbinden.