Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 778

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 778 (NW ZK SED DDR 1957, S. 778); 778 Material für Propagandisten Und Agitatoren studieren. Von Verbot kein Wort. Bald wurde klar, warum die USA den sowjetischen Vorschlag vom bedingungslosen Verbot der Atomwaffen ablehnten. Die NATO wurde geschaffen mit der strategischen Konzeption, Atomwaffen zu besitzen. Welchem Zweck sie dienen sollten, das wurde sehr zynisch von dem US-General Schuyler, damals Stabschef der NATO, am 30. März 1955 erklärt: „Unser Operationsziel wird Mord sein, und die Atomexplosion ist unser Hauptmordinstrument.“ Im Vertrauen auf ihre eingebildete Überlegenheit an Atomwaffen lehnten die USA jegliches Übereinkommen zur Abrüstung von vornherein ab. Doch als den amerikanischen Militärs langsam klar wurde, daß die Sowjetunion ihrerseits in der Lage ist, jeden Schlag der Aggressoren mit einem stärkeren Gegenschlag zu beantworten; als ihnen bewußt zu werden begann, wie stark die militärische Position der Sowjetunion ist und zugleich die empörte Weltöffentlichkeit eine Beendigung der amerikanischen Atom- und Wasserstoffwaffen-Versuche forderte, ergab sich eine neue Situation. Die Sowjetunion benutzte sie zu einer neuen Initiative im Interesse des Friedens. Am 10. Mai 1955 unterbreitete sie den Vorschlag, Kern- und andere Massenvernichtungswaffen zu verbieten und die vorhandenen für friedliche Zwecke umzuwandeln, sämtliche Streitkräfte und die konventionelle Rüstung einzuschränken sowie ein Kontrollorgan mit umfassenden Befugnissen einzusetzen. Jetzt war es der amerikanischen Seite nicht mehr möglich, diesen Vorschlag einfach abzulehnen, zumal er für die Genfer Konferenz der Regierungschefs der vier Großmächte einen erfolgverheißenden Auftakt gab. Deshalb begann die amerikanische Seite mit einer neuer Taktik. Sie setzte die Kontrolle an den Anfang jeglicher Verhandlungen, ohne darüber zu sprechen, welche Abmachungen eigentlich kontrolliert werden sollten. Es stellte sich also heraus, daß es den Amerikanern nicht um die Abrüstung, sondern um deren Verschleppung ging, wobei sie mit der von ihnen vorgeschlagenen Kontrolle zu Informationen zu gelangen hofften. Ausgehend von einer Analyse der Situation, die kaum Möglichkeiten zu einem umfassenden Übereinkommen auf einmal bietet, schlug die Sowjetunion dann vor, über praktische Fragen zu sprechen, um zumindest Teilergebnisse zu erzielen. Aber auf der Genfer Konferenz weigerten sich die Vertreter der Westmächte, auch nur die Verpflichtung einzugehen, nicht als erste Massenvernichtungswaffen einzusetzen. Durch die Weigerung, diesem sowjetischen Vorschlag zuzustimmen, entlarvten sich die imperialistischen Mächte. Es bestätigte sich, daß sie tatsächlich den Angriffskrieg planen, so wie es der damalige NATO-Oberbefehlshaber General Gruen-ther am 10. März Ш54 erklärt hatte: „In den nächsten drei oder vier Jahren werden wir imstande sein, mittels Flugzeugen von weitem und nahem Aktionsradius, ferngelenkter Geschosse und Artillerie einen Angriff zu unternehmen. Ich habe die Atomwaffe im Auge.“ Um vor der Weltöffentlichkeit nicht als entlarvter Kriegstreiber dazustehen, fuhr die amerikanische Seite fort, Fragen der Kontrolle weiter in den Vordergrund zu schieben. Daraufhin entwickelte die Sowjetunion am 27. März 1956 und noch weiter ausgebaut am 17, November 1956 umfassende Pläne zur Abrüstung, die die amerikanischen überbetonten Kontroll-wünsche berücksichtigten und zum Teil auch in dieser Frage über sie hinausgehen. Von besonderer Bedeutung war die Empfehlung der Sowjetunion, die frei werdenden Mittel als Folge der Herabsetzung von Rüstungen nicht nur zur Hebung des Lebensstandards in den eigenen Ländern, sondern vermittels eines Sonderausschusses der UN als Hilfe für unterentwickelte Länder zu gebrauchen. Diese sowjetischen Vorschläge knüpften in dem Komplex der Kontrollfragen an den Plan von Eden an, der zur Zeit der Genfer Konferenz vorgeschlagen hatte, in Europa eine abgerüstete und international kontrollierte Zone zu schaffen, die die beiden deutschen Staaten und ihre Nachbarn einschließen würde. So gab es jetzt für die amerikanisch-britisch-französische Seite kein ernsthaftes Argument mehr, weiteren Verhandlungen durch die;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen zu initiieren und mobilisieren. Gerichtlich vorbestrafte Personen, darunter insbesondere solche, die wegen Staatsverbrechen und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten der allgemeinen Kriminalität begangen haben, sind bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen gemäß den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter Operative Personenkontrolle zu stellen. RückfluBinformation Form der Informierung auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen fprozessuale Verdachtshinweisp rüfungen im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat Ausgewählte Probleme der Offizialisierung inoffizieller Beweismittel im Zusammenhang mit der Festnähme Verhaftung. Die Notwendigkeit der Planung eigentumssichernder Maßnahmen ergibt sich zunächst aus der in dieser Arbeit dargelegten Verantwortung des Untersuchungsorgans zur Sicherung des persönlichen Eigentums der Beschuldigten. Gemäß ist es Aufgabe des Untersuchungsorgans, bei der Durchsuchung und BeschlagnahmeB. bei Wohnraumen zur ahrung der Rechte der von der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erhöhen. Der Staatsanwalt unterstützt im Rahmen seiner Verantwortung als Leiter des Ermittlungsverfahrens die Linie bei der Feststellung der Wahrheit über die Straftat ued bei der Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß der eingesetzte sich an die objektiv vorhandenen Normen-halten muß und daß er unter ständiger Kontrolle dieser Gruppe steht. Dieser Aspekt muß bei der Durchsetzung operativer Zersetzungsmaßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit vor und nach jeder Belegung gründlich zu kontrollieren. Das umfaßt vor allen Dingen die Überprüfung auf zurückgelassene Gegenstände, Kassiber, Sauberkeit.