Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 777

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 777 (NW ZK SED DDR 1957, S. 777); Material für Propagandisten und Agitatoren 777 werden: für den Komplex der Rüstungsausgaben 45,3 Milliarden, für die übrigen Zwecke des Staatshaushalts 26,5 Milliarden Dollar. Den Löwenanteil schluckt die Weiterentwicklung und die Produktion von Massenvernichtungswaffen, die Ausrüstung der Verbündeten und der Unterhalt der Truppen auf den mehr als 950 ausländischen Stützpunkten, die die USA um die sozialistischen Staaten herum besetzt halten. In Westdeutschland das als Hauptbasis der NATO zu einem gefährlichen Kriegsherd geworden ist fallen 9 Milliarden, das sind rund ein Drittel aller Ausgaben des Staatshaushalts, der Rüstung zu. Dabei unterstreichen solche Maßnahmen wie die Wehrpflicht und der Drang nach Atomwaffen die Zielsetzung der westdeutschen Imperialisten und Militaristen, die Adenauer bereits am 23. Januar 1951 verkündete: „Es wird auf gerüstet! Gegen jeden Versuch, diese Politik zu durchkreuzen, werde ich auf das schärfste Vorgehen lassen.“ Nach diesem Motto wird auch in anderen NATO-Staaten im Europa und Übersee gehandelt. Aber je weiter die Zeit fortschreitet, desto mehr zeigt es sich, daß die Imperialisten ihre Möglichkeiten offensichtlich überschätzt haben. Eine weltweite Bewegung gegen die imperialistische Kriegsgefahr, die sich auf die unerschütterliche Macht der sozialistischen Staaten stützen kann, ist willens, bereit und in der Lage, diese Politik zu durchkreuzen. Diese Bewegung gewinnt immer stärkeren Einfluß, sie wird immer aktiver. An ihrer Spitze steht die Sowjetunion. Ihr politisches Gewicht verschafft der Stimme der Völker in der internationalen Politik Gehör. Ihre militärische Macht hat bereits im vorigen Jahr die Imperialisten gehindert, einen Weltbrand zu entfachen. Das beweist eindeutig der Ausgang des schändlichen Überfalls auf Ägypten. Der Weg, den Frieden zu erhalten und einen dauerhaften Frieden zu schaffen, führt nur über die internationale Abrüstung. Das ist der Grund, warum die Sowjetunion so konsequent und beharrlich um die Abrüstung kämpft. Bereits im April 1922 hatte die Sowjetunion auf der Konferenz von Genua den Vor- schlag eingebracht, das Abrüstungsproblem auf die internationale Tagesordnung zu setzen. Aber die westlichen Partner weigerten sich entschieden, dem zuzustimmen. Die Sowjetunion ließ sich jedoch nicht entmutigen. Sie nahm alle internationalen Möglichkeiten wahr, um auf die Dringlichkeit dieser Frage hinzuweisen. In den Jahren 1927/29 und 1932/33 war das Abrüstungsproblem zum Hauptgegenstand der internationalen Diskussion geworden. Das hatte seine Ursache in der Verstärkung der Kriegsgefahr durch die Entwicklung des Faschismus und andererseits durch die ständige Aktivität der Sowjetunion, die in dieser Situation mit besonderem Nachdruck auf Abrüstung bestand. In der Hoffnung, daß der aggressive Faschismus die Sowjetunion vernichtén würde, verhinderten die imperialistischen 5 Westmächte jegliches Übereinkommen und gaben so dem zweiten Weltkrieg den Weg frei. Mehr als 40 Millionen Menschen kamen ums Leben etwa 30 Millionen blieben verkrüppelt und verwundet. Das war die furchtbare Bilanz, abgesehen von den riesigen, zum Teil unersetzlichen materiellen Verlusten. Entsprechend der Erfahrung, daß die Aufrüstung dem Krieg vorausgeht, strebte die Sowjetunion bereits während des Krieges nach einem dauerhaften System für die Nachkriegszeit, mit dessen Hilfe der Frieden gesichert werden sollte. Die Sowjetunion vereinbarte mit den Alliierten, daß sofort nach der Vernichtung des Faschismus eine internationale Abrüstung einsetzen sollte, für die die 1945 gegründeten Vereinten Nationen die Verantwortung übertragen bekamen. Da am Ende des zweiten Weltkrieges die Waffenproduktion bei der Herstellung der Atom-waffen angelangt war, brachte die Sowjetunion am 19. Juni 1946 bei den UN den Antrag ein, eine internationale Konvention abzuschließen, die das Verbot der Herstellung und Anwendung von Atomwaffen aussprechen sollte. Die amerikanische Vertretung brachte diesen Antrag zu Fall mit einem Gegenvorschlag, der die Einsetzung einer Kommission zum Gegenstand hatte, die in der Welt umherfahren sollte, um den Stand der A.tomforschung und ihrer Anwendung zu;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder nicht, der gleiche Zustand kann unter unterschiedlichen politischoperativen Lagebedingungen zum einen eine Beeinträchtigung im Sinne einer Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage zwischenstaatlicher Vereinbarungen zur gemeinsamen Kontrolle und Abfertigung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit den Kontrollorganen des Nachbarstaates genutzt werden sich auf dem lerritorium des Nachbarstaates befinden. sind in der Regel von den inoffiziellen Mitarbeitern mit Decknamen zu quittieren. Die Quittungen sind formlos, aber so zu halten, daß sie den Grund der Bezahlung erkennen lassen.