Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 75

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 75 (NW ZK SED DDR 1957, S. 75); Die Neuwahl der Parteileitungen ein Prüfstein für die Verbesserung der Arbeitsweise der Leitungen Skripten mehr dulden, wie das in der Vergangenheit manchmal auf Delegiertenkonferenzen in unseren Großbetrieben üblich war. Wenn bereits bei der kollektiven Erarbeitung des Rechenschaftsberichts und der Entschließung die Summe der Erfahrungen aller Parteimitglieder einer Grundorganisation zusammengetragen werden, wenn bereits in der Vorbereitung der Parteiwahlen eine kritische Auseinandersetzung über die bisherige Arbeit stattgefunden hat, wenn die Mitglieder der Leitung sich im Verlaufe der Vorbereitung mit jedem Mitglied an seinem Arbeitsplatz, in seinem Wohngebiet usw. besprochen haben (wobei diese Aussprachen nicht, wie das in einigen Dresdener Betrieben der Fall war, den Charakter einer Parteiüberprüfung annehmen dürfen), wenn man in Arbeiterversammlungen und im täglichen Gespräch mit dem parteilosen Arbeiter an der Werkbank, dem Nachbar im Dorf, dem Kollegen in der Verwaltung den Einfluß der Partei auf die parteilosen Werktätigen geprüft hat, dann ist eine rege und kämpferische Diskussion in der Mitgliederversammlung oder Delegiertenkonferenz gewährleistet. Dann wird die Grundorganisation aus der oft noch vorhandenen Enge ihrer Arbeit herauskommen, und die Wahlen werden dazu beitragen, der Partei neue hervorragende Menschen aus den Reihen der parteilosen Werktätigen zuzuführen. Die Tatsache, daß unsere Partei wählen mit dem Auftakt zum neuen Volkswirtschaftsplan zusammenfallen, macht es notwendig, im Rechenschaftsbericht zu untersuchen, ob die politische Führung durch die Parteiorganisation dazu beigetragen hat, die ökonomischen Aufgaben zu lösen. Dabei dürfen Rechenschaftsbericht und Entschließung nicht, wie das in einigen Fällen schon geschehen ist, zu rein ökonomischen Analysen gemacht werden. Ausgangspunkt müssen die politisch-ideologischen Fragen sein, denn ohne ihre vollständige Klärung sind auch die komplizierten ökonomischen Aufgaben, die uns im neuen Planjahr bevorstehen, schwer zu lösen. Noch ein Wort zur Presse. Bisher ist die Unterstützung der Parteiwahlen durch die Bezirkspresse unserer Partei völlig unzureichend. Mit wenigen Ausnahmen bedienen sich die leitenden Organe viel zuwenig ihrer Zeitung, um einen lebendigen Erfahrungsaustausch zu organisieren. Ist es nicht notwendig, die gesamte Parteiorganisation eines Bezirkes oder Kreises über neue Erfahrungen der Parteiarbeit, über gute und schlechte Erscheinungen in der Vorbereitung und Durchführung der Parteiwahlen zu informieren und laufend Konsultationen zu politischen und ideologischen Fragen, die in den Aussprachen zwischen Genossen und Parteilosen eine Rolle spielen, zu veröffentlichen kurz, allen Parteimitgliedern mit ihrer Zeitung eine lebendige, operative Hilfe zu geben? Einige Bezirkssekretäre haben in einmaligen umfassenden Artikeln die wichtigsten Ziele der diesjährigen Parteiwahlen dargelegt. Aber das genügt nicht es fehlt die tägliche, lebendige, operative und organisierende Hilfe durch die Parteipresse. Auch hierin zeigt sich, daß in vieler Hinsicht noch nach alter Weise gearbeitet wird. Im Bericht des Politbüros an das 29. Plenum wurde der Partei die Aufgabe gestellt, die Massen nicht nur zur Meisterung der schweren wirtschaftlichen Aufgaben zu befähigen, sondern sie zu lehren, ihre eigenen politischen Erfahrungen richtig auszuwerten. Eine solche Aufgabe erfordert Prinzipienfestigkeit jedes Parteimitgliedes, Klarheit und Überzeugungskraft. Inwieweit wir das erreichen werden, hängt vor allem von der Verbesserung der Arbeitsweise der Leitungen ab. Die Vorbereitung und Durchführung der diesjährigen Parteiwahlen müssen uns auf diesem Wege einen großen Schritt vorwärtsbringen;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 75 (NW ZK SED DDR 1957, S. 75) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 75 (NW ZK SED DDR 1957, S. 75)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und eigener Untersuchungsergebnisse begründet, daß das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems im Komplex der Ursachen uiid Bedingungen die entscheidende soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Aktivitäten, die Stimmung der Bevölkerung, gravierende Vorkommnisse in Schwerpunktberoichcn in Kenntnis gesetzt werden sowie Vorschläge, zur Unterstützung offensiven Politik von Partei und Staatsführung zu unterstützen, hohe Innere Stabilität sowie Sicherheit und Ordnuno zu gewährleisten sowie die anderen operativen Diensteinheiten wirksam zu unterstützen. Die Ergebnisse der Komplexüberprüfungen wurden vom Leiter der Hauptabteilung zur Durchsetzung dar strafprozessualen Regelungen des Prüfungsstadiums gemäß in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Orientierung des Leiters der Hauptabteilung zur Strafverfolgung bestimmter Straftaten gegen die staatliche und öffentliche. Im Berichtszeitraum wurden Ermittlungsverfahren gegen Personen bearbeitet, die in schriftlicher oder mündlicher Form mit feindlich-negativen Äußerungen gegen die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei ergeben sich in erster Linie aus der inneren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung in der speziell aus der weiteren Entwicklung der sozialistischen Demokratie als Hauptrichtung der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gej sellschaftsordnung stützen, in denen auch die wachsende Bedeutung und der zunehmende Einfluß der Vorbeugung auf die schrittweise Einengung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen -., . ,. lrfj . T? Wie die praktischen Erfahrungen Staatssicherheit bei der Aufdeckung und Bokänpf lieh - о vor Hand ngen, inobosondero Zusahne -hang mit der Bearbeitung von Ermitt sozialistischen Rechts ins-ahrensrechts im Zusammen-lungsverfahren hat auf der Grundlose der Besoffl üoO der Partei zu erfoloen. l; sind und bleiben die: für die Tätigkeit der Linie des Untersuchungsorganes im Strafverfahren gebunden. Es ist nunmehr möglich, den Versuch der definitorischen Bestimmunge des Begriffs strafprozessuale Beweismittel zu unternehmen.

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