Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 682

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 682 (NW ZK SED DDR 1957, S. 682); 682 Aus der Praxis der Parteiarbeit der Kampfkraft der Partei besonders bei der Verbreiterung des sozialistischen Wettbewerbs zeigen. Im Augenblick gibt es bei einigen Kreisleitungsmitgliedern solche Tendenzen, daß sie die organisationspolitischen Fragen sehr stark betonen und daß die politisch-ideologische Führung oft in den Hintergrund tritt. Eine der Lehren der Wahlbewegung besteht darin, daß keine Vernachlässigung der einen oder anderen Seite des Kampfes auf Kosten der organisatorischen oder ideologischen Arbeit geduldet werden darf. Die Kontrolle über die Durchführung des Kreisleitungsbeschlusses erfolgte nicht nur auf einer Kreisleitungssitzung, sondern auch in den Betrieben durch Gruppen von Kreisleitungsmitgliedern. Das war gleichzeitig ein Erfahrungsaustausch und eine große Hilfe für die Grundorganisationen. Wir können feststellen, daß diese Art der Kontrolle die ersten Erfolge zeitigt. Vier Betriebe der volkseigenen örtlichen Industrie, die VEB Hochbau, Edelholzbau, Engelhardt-Brauerei und Osthafenmühle, wurden mit der Wettbewerbs-Siegerfahne des Magistrats ausgezeichnet. Im Wettbewerb der zentral geleiteten Betriebe erkämpfte sich der VEB Berliner Bremsenwerk und der VEB Berliner Glühlampenwerk die Fahne des Ministerrates. Das Reichsbahnausbesserungswerk kam ebenfalls in die engere Wahl und wurde zweiter Sieger. Auch im Nationalen Aufbauwerk gibt es die ersten Erfolge. So ist bereits jetzt eine große Anzahl der Verpflichtungen erfüllt, und anläßlich der Wahlen verpflichtete sich die Friedrichshainer Bevölkerung, weitere 55 000 Aufbaustunden zu leisten. Welchen Anteil haben nun die einzelnen Kreisleitungsmitglieder an diesen Ergebnissen? Im Berliner Glühlampenwerk arbeiten die Kreisleitungsmitglieder Genosse Rieß, Genosse Hof mann, Genossin Wehr und Genossin Krüger. Alle vier haben einen großen Anteil an der Durchsetzung der Parteilinie in ihrem Betrieb. Sie organisierten zusammen mit der Parteileitung des Betriebes eine Aktivtagung, auf der der Beschluß der Kreisleitung erläutert und die entsprechenden Beschlüsse zur Führung des Wahlkampfes gefaßt wurden, wie z. B. die Herausgabe eines Flugblattes und Gruppengespräche in den Brigaden. Die Genossen im BGW führen den sozialistischen Wettbewerb nicht schlechthin um die Planerfüllung, sondern sie gehen von den besonderen Weisungen der Partei aus. Darin wird gefordert, sparsam mit Material und Energie umzugehen. Das wird gerade bei dem Wettbewerb im BGW berücksichtigt. Bei der Rechenschaftslegung des Ersten Kreissekretärs als Bezirksverordneten verpflichteten sich deshalb die anwesenden Werktätigen, die Produktion von 15-, 25- und 40-Watt-Lampen zu erhöhen. Das hilft große Mengen Energie einsparen. Ein besonderer Schwerpunkt war in diesem Wettbewerb die Erhöhung der Qualität des Drahtes und die Herstellung von Doppelwendeln. Deshalb beachtete die Partei auch in ihrer Arbeit das Drahtwerk, die Wendelherstellung und die lampenproduzierenden Abteilungen. Dabei wurde die Abteilung der Allgebrauchslampe zum Schwerpunkt. ‘ In dieser Abteilung arbeiten über 800 Belegschaftsmitglieder in 24 Brigaden, unter ihnen die Kreisleitungsmitglieder Wehr und Krüger. Sie überlegten gemeinsam mit der Abteilungspartei-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und.