Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 675

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 675 (NW ZK SED DDR 1957, S. 675); Aus der Praxis der Parteiarbeit 675 Führung der Partei gelöst werden, wie die Einführung der 445-Stunden-Woche, die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes, die Vorbereitung der Wahlen, der Abschluß des Betriebskollektivvertrages. Es wurde lebhaft darüber diskutiert, wie wir die 45-Stunden-Woche einführen können, ohne zusätzliche Arbeitskräfte zu beanspruchen, und dennoch den Volkswirtschaftsplan vorfristig zu erfüllen. Dazu organisierte die Parteiorganisation eine ökonomische Konferenz und wertete dabei gleichzeitig das 30. und 31. Plenum des Zentralkomitees aus. Da wir noch überall Schwierigkeiten hatten, ging es darum, die Masse der Arbeiter für die Durchführung unserer Aufgaben zu gewinnen. Wir gingen davon aus, daß es notwendig ist, jedem Arbeiter zu sagen, welche Gedanken ihn beim Aufbau des Sozialismus bewegen müssen und wie ein Arbeiter die Probleme sehen und dabei handeln muß. Wir unterhielten uns dazu vorher mit den Arbeitern. Die Genossen des Büros der Kreisleitung gingen an die Arbeitsplätze und sprachen selbst mit Schlossern, Hochöfnern, Maurern u. a., wie sie über die einzelnen Probleme denken. Wir bekamen viele richtige Antworten, aber vieles war noch unklar. Als Ergebnis unserer vorangegangenen politischen Arbeit konnten wir feststellen: Bei vielen Arbeitern ist klar, daß die Arbeiter-und-Bauern-Macht eine Sache der Arbeiter ist und daß man demzufolge zu ihr stehen muß. Was aber noch nicht richtig verstanden wird, ist die richtige Einschätzung unserer komplizierten Bedingungen in der Übergangsperiode. Die Erkenntnis, daß der Aufbau des Sozialismus kein Spaziergang ist, sondern tausend Schwierigkeiten mit sich bringt, daß einzelne Fragen nicht so schnell, wie wir es wünschten, gelöst werden können, sondern daß wir dabei unsere Bedingungen berücksichtigen müssen, ist noch nicht bei allen Arbeitern vorhanden. Hinzu kommt, daß bei vielen die eigene Verantwortung, die Einstellung zu den Fragen der sozialistischen Arbeit zu wünschen übrigläßt, was sich z. B. darin ausdrückt, daß auch bei guten Arbeitern und selbst bei Genossen viele Verstöße gegen die Arbeitsdisziplin, Arbeitsorganisation und Qualität der Arbeit Vorkommen. So gibt es im Werkverkehr des EKS einzelne Genossen, die auf ihrer Maschine mit ihren parteilosen Kollegen über unsere Politik diskutieren, aber oftmals sind sie in ihrer Arbeit nachlässig, kommen z. B. nicht pünktlich zur Arbeit oder fahren nicht ordentlich die Maschine. Solche Dinge werden von den parteilosen Kollegen sehr kritisch beobachtet. Zu diesen Fragen führten wir Agitatorenschulungen durch, wo wir den Genossen erklärten, wie die einzelnen Probleme der sozialistischen Entwicklung gesehen werden müssen. Zur Vorbereitung der ökonomischen Konferenz im Eisenhüttenkombinat sprachen wir in Brigadeversammlungen, wo wir ebenfalls diese Dinge in den Mittelpunkt unserer Diskussion stellten. Wir gaben auch Flugblätter dazu heraus und nahmen in der Betriebszeitung dazu Stellung. Die Parteiorganisation des EKS gab dazu Tagesinformationen heraus. Die uns bekanntgewordenen Mängel wurden dort täglich ausgewertet. So trat zum Beispiel Genosse Zimm auf und wies nach, wie in seinem Bereich durch einige einfache Veränderungen einige Arbeitskräfte eingespart werden könnten. Genosse Zimm ist Schlosser in der Mechanik Erzaufbereitung im EKS. Er schlug vor, einige Maschinen im Arbeitsbereich umzusetzen, wodurch die Arbeitsorganisation verbessert und Arbeitskräfte eingespart wurden. Die Kollegen und sogar Genossen traten anfangs gegen ihn auf. Genosse Zimm ließ aber nicht locker. Er versuchte immer wieder, seine Mitarbeiter zu überzeugen. Die Parteileitung;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Sie ist zugleich die Voraussetzung zur Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung. Das gesetzlich geforderte und mögliche Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldig tenve rnehmung Konsequenzen aus der strafprozessualen Stellung des Beschuldigten im Ermittlungs-verfahren für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten erforderlich sind. Diese Forderung stellt der Absatz der Strafprozeßordnung . Damit wird rechtsverbindlich der gesetzliche Ablauf beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit in ihrer Gesamtheit zu verletzen und zu gefährden. Zur Durchsetzung ihrer Ziele wenden die imperialistischen Geheimdienste die verschiedenartigsten Mittel und Methoden an, um die innere Sicherheit und Ordnung Üntersuchungshaf tanstalten sowie einer Vieldanl von Erscheinungen von Provokationen In- haftierter aus s-cheinbar nichtigem Anlaß ergeben können. Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen behandelt werden, die Angriffsrichtung, Mittel und Methoden feindlich-negativer Handlungen Inhaftierter erkennen lassen, und eine hohe Gefährdung der inneren Sicherheit und Ordnung in den Unter-s traf tans lal ltm fes Staatssicherheit weise ich an: Verantwortung für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Arbeit mit durchzusetzen. Technische Mittel können die nicht ersetzen! Sie können, sinnvoll kombiniert mit ihr, die Arbeit wirksamer machen.