Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 674

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 674 (NW ZK SED DDR 1957, S. 674); 674 Aus der Praxis der Parteiarbeit Diese Parteierziehung der Genossen in der Mitgliederversammlung führte zu guten Resultaten. Heute kann man sagen, daß solche Genossen wie der Genosse Werkleiter Götzinger einen sehr guten Kontakt mit den Kollegen haben. Alle wichtigen Angelegenheiten werden in der Parteileitung beraten und Genosse Götzinger versteht es, die wirtschaftlichen Probleme mit den politischen Aufgaben zu verbinden. Das Ergebnis ist, daß bei der Auswertung des 30. und 31. Plenums in der Grundorganisation beschlossen wurdé, mit ganzer Kraft das große Bauprogramm der Partei zu unterstützen. So wurde auf Vorschlag der Parteileitung von der gesamten Belegschaft festgelegt, den Produktionsplan an Bindemitteln zu erhöhen. Der parteilose Mühlenmeister Kollege Mai hatte die gesamten Mühlenbrigaden zur vorfristigen Erfüllung des Planes aufgerufen. Daraufhin begann ein umfangreicher Wettbewerb, in dessen Ergebnis der Plan für das I. Quartal 1957 übererfüllt wurde. So haben die Kollegen 16 000 Mischbinder mehr produziert, wodurch die Regierung in der Lage ist, den Gemeinden unserer Republik mehr Bindemittel zur Verfügung zu stellen. Auf Grund der Diskussion im Betrieb rief eine Jugendbrigade zur Unterstützung des Nationalen Aufbauwerks auf. Sie selbst führte dazu eine Aufbauschicht durch, in der schon beim ersten Einsatz 2000 Hohlblocksteine fertiggestellt wurden. Es ist für die Parteiarbeit von großer Wichtigkeit, daß die Leitung immer bemüht ist, die gesamte Parteiorganisation ständig in der Offensive zu halten. Das ist manchmal sehr schwer. Wir haben das sehr deutlich bei den großen Schwierigkeiten gespürt, die wir am Ende des vorigen Jahres im Eisenhüttenkombinat hatten. Diese Schwierigkeiten zu meistern, hat viel Kraft und sehr viel Einsatzfreudigkeit der Genossinnen und Genossen, insbesorldere der Leitungen der Partei, gekostet. Viele Genossen waren täglich im Betrieb und haben mit den einzelnen Kollegen und mit den Brigaden diskutiert. Ständig wurden die Angriffe des Feindes zurückgeschlagen, der aus dieser schwierigen Situation Nutzen ziehen wollte. Es traten im Werksverkehr und auch in der Granulierung des EKS Kollegen auf, die auf Grund der damaligen Lage im Werk unter den Kollegen so diskutierten: „Jetzt seht ihr, wo die Freundschaft bleibt. Von dem proletarischen Internationalismus wird zwar viel geredet, aber es ist nicht weit her damit.“ Die Genossen in diesen Bereichen traten nicht gegen diese feindliche Diskussion auf. Die Parteileitung des EKS wartete nicht lange mit der Antwort, sondern ging sofort nach Bekanntwerden der Sache auf den Grund. Ein Sekretär der Parteileitung nahm zuerst in der Parteigruppe zu diesen Diskussionen Stellung. Dabei zeigte es sich, daß einige Genossen selbst Zweifel an der Kraft und Stärke des sozialistischen Lagers hatten. Nach der Beratung in der Parteigruppe gingen die Genossinnen und Genossen mit dem Parteisekretär an der Spitze in die Brigaden, wo die Auseinandersetzungen fortgesetzt wurden. In der Folge wurde jede Verbesserung unserer ökonomischen Lage sofort wieder in den Brigaden diskutiert, um damit die richtigen Auffassungen, die die Partei damals dargelegt hatte, durch die gegenwärtige Situation zu bekräftigen. Heute sind die Schwierigkeiten im Werk überwunden, und diese Offensive der Partei führte dann auch rasch zu guten Ergebnissen. Bei der Vorbereitung und Durchführung der Parteiwahlen kam in den Grundorganisationen eine enge Gemeinschaft zustande. Viele Probleme mußten unter;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Straftatbestandes der landesverräterischen Agententätigkeit -unter exakter Beachtung der darin vorgenommenen Änderungen - gründlich zu prüfen, sind entsprechende Beweise zu sichern.