Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 67

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 67 (NW ZK SED DDR 1957, S. 67); Gerhart Ziller: Die Parteiorganisationen an die Spitze im Kampf um die Planerfüllung! 67 Es ist auch nicht zu vergessen, daß wir am 4. Juni eine erhebliche Preissenkung in Kraft setzten und daß die Verkäuferinnen und Verkäufer des staatlichen und genossenschaftlichen Einzelhandels mit Hilfe eines neuen Prämiensystems eine Beteiligung am Umsatz erhielten. Das verbesserte das Einkommen der Verkaufskräfte um monatlich 40 bis 50 DM. Wir konnten es erreichen, daß für diç Frauen in den Dreischichten-Betrieben der Textilindustrie und der chemischen Großindustrie insofern erhebliche Erleichterungen eintraten, als die 6. Nachtschicht ohne Lohneinbuße beseitigt werden konnte. Ebenso muß man berücksichtigen, daß der Verkauf von Waren auf äußerst günstige Teilzahlungsbedingungen eingeführt wurde. Das sind zweifellos gute Erfolge unserer Arbeit. Worauf aber kommt es jetzt im Jahre 1957 an? Genosse Chruschtschow hat das vor wenigen Tagen anläßlich der Auszeichnung der Usbekischen SSR mit dem Lenin-Orden in Taschkent auf folgende Formel gebracht: „ Die Steigerung der Arbeitsproduktivität und die Vergrößerung der Produktion je Einheit der auf gewendeten Arbeit, das ist die Grundfrage. Nur durch Steigerung der Arbeitsproduktivität können wir im wirtschaftlichen Wettbewerb mit dem Kapitalismus den Sieg davontragen Wenn wir unsere Praxis betrachten und uns gründlich mit unserer Arbeit auseinandersetzen, so finden wir viel Unrationelles Deshalb müssen wir uns tiefer in die Ökonomie hineinknien und unsere Arbeit produktiver ausnutzen. Das ist das Unterpfand für unsere Vorwärtsbewegung.“ Unter den Bedingungen des Aufbaus der sozialistischen Gesellschaft gilt das auch für unsere Arbeit. Wenn bei uns einer der nächsten Schritte zur Verbesserung der Lebenslage aller Werktätigen darin besteht, die Arbeitszeit in der Industrie, im Verkehrs- und Nachrichtenwesen planmäßig von 48 auf 45 Stunden je Woche zu senken, dann stellt das große Anforderungen an die Parteiorganisationen, an den Staatsapparat, an alle Arbeiter, Ingenieure und Werkleitungen. Die Fragen des Lohnes, der Entwicklung der Produktivität und vor allen Dingen der Einführung einer modernen Technik und der Nutzung vielfältiger Reserven müssen so geregelt werden, daß bei der Durchführung der Verkürzung der Arbeitszeit keine Lohnminderung bei den Werktätigen, aber ein Aufschwung der Produktivität eintritt. Das aber muß gerade durch die Parteiorganisationen beispielgebend entwickelt werden. Nicht wenige Genossen glauben, die Verkürzung der Arbeitszeit sei im wesentlichen eine Frage der richtigen Ordnung des Verkehrswesens. In Wirklichkeit aber ist es eine erstrangige Frage der Verbesserung der Arbeitsorganisation, der Entwicklung der Produktivität und der Organisierung des rhythmischen Ablaufes der Arbeit. Es ist notwendig und das Zentralkomitee unserer Partei wird sich damit eingehend beschäftigen , die Planarbeit zu verbessern. Eine Verbesserung wird u. a. in der Richtung erreicht, daß die Zahl der zentral festgelegten Planpositionen um 50 Prozent vermindert wird, so daß die Verantwortlichkeit der Ministerien und der Betriebe für die Organisierung ihrer Produktion wächst. Außerdem werden sich die Mitarbeiter der Staatlichen Plankommission stärker darauf orientieren müssen, die ungenutzten Reserven zu aktivieren und operativ zu helfen, alle Planteile zu erfüllen. Eine besondere Bedeutung erhält die sorgfältige Kontrolle der vorgesehenen und bereitgestellten erheblichen Investitionsmittel. Der ökonomische und schnell wirksame Nutzen der bereitgestellten Investitionsmittel und Kredite entscheidet das Tempo unserer gesellschaftlichen Entwicklung. Mehr als je müssen alle Parteiarbeiter, wo sie auch arbeiten, darauf achten, daß die In-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit geheimgehalten werden. Durch die Nutzung seines Mitspracherechts bei Vergünstigungen und Disziplinarmaßnahmen verwirklicht der Untersuchungsführer einen wesentlichen Teil seiner Verantwortung für die Feststellung der Wahrheit als ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens. Sie ist notwendige Voraussetzung gerechter und gesetzlicher Entscheidungen. Die grundlegenden Aufgaben des Strafverfahrens sind in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen ein durchgängiges unverbrüchliches Gebot des Handelns. Das Recht Verhafteter auf aktive Mitwi in dem rechtlich gesicherten Rahmen in und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung zu unterstellen zu denen nur der Staatsanwalt entsprechend den gesetzlichen Regelungen befugt ist. Es ist mitunter zweckmäßig, die Festlegung der erforderlichen Bedingungen durch den Staatsanwalt bereits im Zusammenhang mit der Einleitung der das Vorliegen der Voraussetzungen für die Androhung der Untersuchungshaft zu prüfen. Das endet entsprechend den Ergebnissen der Ermittlungstätigkeit mit der - Einstellung des Übergabe der Sache an ein gesellschaftliches Gericht, vorläufigen Einstellung des Erhebung der Anklage oder Beantragung eines Strafbefehls bei Gericht. Die diesbezüglichen Befugnisse der Untersuchungsorgane und des Staateanwaltes sind differenziert geregelt.