Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 598

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 598 (NW ZK SED DDR 1957, S. 598); WERNER DIETRICH In unserem Staate sind die Abgeordneten die Vertrauensleute des Volkes Das am 17. Januar 1957 von der Volkskammer beschlossene Gesetz über die Örtlichen Organe der Staatsmacht stellt in seiner Präambel fest, daß die werktätigen Massen zu den Herren des Landes wurden und die politische und Ökonomische Entwicklung nach dem Willen Und im Interesse der Mehrheit des Volkes bestimmen. Darin, so heißt es im Gesetz, drückt sich die sozialistische Demokratie aus, die der bürgerlichen Demokratie überlegen und der Ausdruck der Souveränität des Volkes ist. Die Volksvertretungen und die Organe des Staatsapparats unserer Republik als beschließende und durchführende Organe bilden das einheitliche System der Arbeiter-und-Bauern-Macht, das wichtigste Instrument beim Aufbau des Sozialismus* Das Gesetz über die örtlichen Organe der Staatsmacht legt im Paragraphen 22 den Abgeordneten u. a. die Pflicht auf, ständig enge Verbindung mit der Bevölkerung zu halten, regelmäßig öffentliche Sprechstunden abzuhalten und der Bevölkerung Rechenschaft zu legen über die Tätigkeit der Volksvertretung und über die eigene Arbeit als Abgeordnete. Die in Vorbereitung der Wahlen zu den Volksvertretungen der Gemeinden und Kreise stattgefundenen Rechenschaftsversammlungen, in denen die Volksvertreter ihrer Abgeordnetenpflicht zur öffentlichen Berichterstattung nachkamen, brachten die enge Verbindung zwischen der Bevölkerung und den örtlichen staatlichen Machtorganen, den Volksvertretungen, zum Ausdruck. Die Versammlungen boten nicht nur die Möglichkeit, mit den breitesten Schichten der Bevölkerung über die vielen Fragen des täglichen Lebens zu sprechen, sondern diese Fragen auch in die richtige und allen verständliche Verbindung zu den aktuellen politischen Problemen zu bringen. Die Bürger unserer Republik begreifen immer besser, daß es nicht genügt, sich der errungenen ökonomischen, sozialen und kulturellen Erfolge der Arbeiter-und-Bauern-Macht zu freuen und für ihre weitere Entwicklung und Verbesserung einzutreten, sondern daß es angesichts der Entwicklung Westdeutschlands zum Atomkriegsstützpunkt der NATO auch erforderlich ist, unsere Staatsmacht weiter zu stärken und zu verteidigen. Die Rechenschaftsversammlungen wurden so zu einer großen Schule unserer sozialistischen Demokratie und der Erziehung zum Staatsbewußtsein, zum Stolz auf unseren Arbeiter-und-Bauern-Staat. Der von Woche zu Woche ansteigende Besuch der Rechenschaftsversamm-lungen und die immer reger werdenden Diskussionen bestätigen das erhöhte Interesse der Bevölkerung an der Arbeit der Volksvertretungen. Die Werktätigen erkennen immer mehr, daß sie es hier mit einem staatlichen Machtorgan zu tun haben, das nicht als Obrigkeit über sie herrscht, sondern das Fleisch von ihrem Fleische, das Ausdruck der Herrschaft des Volkes ist, dazu geschaffen, ihren ureigensten Interessen zu dienen, auf ihre Stimme zu hören und dem allgemeinen Wohlergehen und dem gesellschaftlichen Fortschritt zu dienen. Gewiß kam es noch vor, daß einzelne Abgeordnete sich ihrer Pflichten gegenüber den von ihnen vertretenen Werktätigen nicht voll bewußt waren. In der Annahme, daß sich diese mit einem oberflächlichen und ganz allgemein gehaltenen Bericht abspeisen ließen, bereiteten sie sich nicht sorgfältig auf die Rechenschaftslegung vor und wußten wenig über die eigene Abgeordnetentätigkeit zu sagen.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner wurde verzichtet, da gegenwärtig entsprechende Forschungsvorhaben bereits in Bearbeitung sind. Ebenso konnte auf eine umfassende kriminologische Analyse der Erscheinungsformen des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher bekämpft Vierden, die vom Gegner unter Ausnutzung progressiver Organisationen begangen werden. Dazu ist die Alternative des Absatzes die sich eine gegen die staatliche Ordnung der DDR. Bei der Aufklärung dieser politisch-operativ relevanten Erscheinungen und aktionsbezogener Straftaten, die Ausdruck des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher sind, zu gewährleisten, daß unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit nicht beseitigt werden kann. Auch diese spezifischen Formen diszipliniertenden Zwanges sind nur so lange aufrechtzuerhalten, wie sie zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit notwendig sind.