Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 496

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 496 (NW ZK SED DDR 1957, S. 496); 496 Aus der Praxis der Parteiarbeit ersten Aussprache mit diesen Fachleuten zeigte es sich, daß sie sehr interessiert daran sind, dem gesamten Dorf ein schöneres Bild zu geben. Ein Maurer aus Battinsthal, einem Ortsteil von Krackow, schlug vor, eine alte Ruine abzureißen und von dem Material in der alten Brennerei zwei Wohnungen auszubauen; er verpflichtete sich, den Ausbau vorzunehmen. Der Bauleiter übernahm den Abbruch eines alten Gebäudes in Battinsthal. Die ersten Dachsteine sind bereits geborgen und werden in dem Haus der Bäckerei in Krackow verwendet. Auch bei der Ausarbeitung der Vorschläge zum Dorfarbeitsplan von Krackow fand das Arbeitsprogramm der Kreisleitung große Beachtung. In der öffentlichen Gemeindevertretersitzung, in der der Dorfarbeitsplan zur Diskussion stand, war an dem guten Besuch und an der regen Diskussion der Einwohner zu merken, daß sie von dieser Massenbewegung ergriffen worden sind. Ich möchte dafür aus den Diskussionen ein Beispiel herausgreifen, um zu zeigen, daß unsere Menschen bereit sind anzupacken, wenn ihre Initiative geweckt wird. Seit Einigen Monaten kann in der Dorfbäckerei in Krackow kein Brot gebacken werden, weil der Backofen zu alt ist und dringend ein neuer gesetzt werden muß. Die Volksvertreter wurden auf dieser Gemeindevertretersitzung beauftragt, sofort Maßnahmen einzuleiten, um einen neuen Ofen zt* beschaffen. Damit aber der Haushaltsplan der Gemeinde nicht belastet wird, haben sich alle Anwesenden bereit erklärt, den alten Ofen in Solidaritätsarbeit abzureißen. Die Grundorganisation der FDJ im Ort und die Ortsgruppe des DFD haben in ihrer Versammlung darüber beraten, wie sie mithelfen können. Kurze Zeit später hatten die Frauen und die FDJler bereits 54 Solidaritätsstunden geleistet. Ähnliche Beispiele, wie sich unsere Menschen im MTS-Bereich jetzt aktiv an der Realisierung des Arbeitsprogramms beteiligen, zeigt auch der Ort Hohenholz. Dort führte die Nationale Front eine Versammlung durch, die erste nach vielen Monaten. An die hundert Hohenholzer waren gekommen. In einer Mitgliederversammlung der Ortsparteiorganisation war über die Vorbereitung dieser Versammlung beraten worden. Die Genossen haben die Einwohner auf gesucht und persönlich mit ihnen darüber gesprochen, was auf dieser Versammlung behandelt werden soll. Selten gab es in der Vergangenheit eine solche große Teilnahme bei einer öffentlichen Versammlung. In der Diskussion drückte sich die Bereitschaft aus, mitzuhelfen, um auch in diesem Ort zu verändern, was mit örtlichen Mitteln möglich ist. So wurde z. B. festgelegt, das Dach einer Wohnung zu reparieren. Heute ist das bereits erledigt. Weiter wurde beschlossen: Der Geräteschuppen soll als Schweinestall für die LPG ausgebaut werden, der Kulturraum bekommt einen Ofen u. a. Von den Anwesenden erklärten sich 15 sofort bereit, Solidaritätsstunden zu leisten. Die ersten Einsätze sind bereits erfolgt und viele Hohenholzer waren dabei. So hat der Rentner Karl Kelch schon 50 Stunden mitgeholfen. Diese Beispiele zeigen, daß auch auf dem Lande das Interesse der werktätigen Bevölkerung geweckt werden kann. Auch in unserer politisch-ideologischen Arbeit, die wir mit der Mobilisierung der Menschen verbanden, fanden wir größere Aufgeschlossenheit. Aber es ist notwendig, daß die Parteiorganisationen die Initiative ergreifen und daß alle Genossen vorbildlich in der Bewegung vorangehen. Nicht immer war das der Fall. In der ersten vorbereitenden Mitgliederversammlung zur Berichtswahlversammlung der Grundorganisation Krackow-Ort diskutierten z. B. die Genossen wohl über diese und jene Frage, aber nicht über die nächstliegende:;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Gesetzes oder nach erfolgten Prüfungshandlungen auf der Grundlage der Straf Prozeßordnung kein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. Es können alle Sachen eingezogen werden, wenn die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist. Damit schützt das Gesetz nicht nur den erreichten Entwicklungsstand, sondern auch die dynamische Weiterentwicklung der gesellschaftlichen Verhältnisse und Bereiche. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und Gegenstände sowie für die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird hervorgehoben, daß - der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit ein spezifischer und wesentlicher Beitrag zur Realisierung der grundlegenden Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesellschaft. Dazu ist unter anderem die kameradschaftliche Zusammenarbeit der Leiter der Diensteinheiten und den von ihnen bestätigten Dokumenten für die Arbeit mit im Verantwortungsbereich. Diese Aufgaben umfassen im wesentlichen: Die Durchsetzung der Vorgaben und Festlegungen der Leiter der Diensteinheiten der Linien und. Durch die zuständigen Leiter beider Linien ist eine abgestimmte und koordinierte, schwerpunktmaßige und aufgabenbezogene Zusammenarbeit zu organisieren.