Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 470

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 470 (NW ZK SED DDR 1957, S. 470); 470 Aus der Praxis der Parteiarbeit tarisierung Westdeutschlands viele mit tiefer Sorge. Man stellt die Frage: Wie zügeln wir die Militaristen? Hierauf erwartet die Bevölkerung von der Nationalen Front eine klare Antwort. Daß Wirkungsbereichsausschüsse davor zurückweichen, als politisches Organ in Erscheinung zu treten, zeigte sich im Wirkungsbereich 6. Der Genosse Ratsvorsitzende sollte dort in einer Einwohnerversammlung sprechen. Zwischen dem Ausschußvorsitzenden und dem Ratsvorsitzenden war vorher der Ablauf der Versammlung beraten und als Thema die Erläuterung des Gesetzes über die Erweiterung der Rechte der örtlichen Organe der Staatsmacht festgelegt worden. Obgleich der Ausschußvorsitzende das Thema kannte, ließ er auf die Einladung drucken, daß ein „Ausspracheabend statfindet“, bei dem „folgende Kommissionen anwesend sind“, und dann wurde auf geführt „Wohnungskommission, Sozialkommission, Rat des Stadtbezirks und Berliner Volkseigene Wohnungsverwaltung“. Mit Bleistift war dann hinzugefügt : „Es spricht der Ratsvorsitzende.“ Dieser Mangel, daß Funktionäre ihre politische Hauptaufgabe nicht sehen, zeigt sich auch im Wirkungsbereichsausschuß 5. Der Vorsitzende gab die Tagesordnung bekannt, die von der Versammlung angenommen wurde. Danach jedoch sagte der Vorsitzende: „Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, wird der Abgeordnete Grünhagen einige Ausführungen zum Gesetz über die örtlichen Organe der Staatsmacht machen.“ Natürlich gab es Proteste aus der Versammlung, weil das gegen die Gepflogenheiten einer Versammlung verstößt. Nach einigen erklärenden Worten folgten die Teilnehmer hier wie auch im Wirkungsbereich 6 sehr aufmerksam den Ausführungen über das Gesetz. In der Diskussion wurde jedoch in beiden Versammlungen nicht auf das Gesetz eingegangen, weil es nicht zum Hauptthema gemacht worden war. Diese Praxis ist in den Ausschüssen der Nationalen Front noch nicht überall überwunden. Wenn sie eine Versammlung vorbereiten, überlegen sie sich nur, welche wirtschaftliche oder soziale Frage die Bürger interessiert, und diese wird dann allein auf die Tagesordnung gesetzt. Oder es wird so gemacht: Im Wirkungsbereich 6 schreibt man einfach, daß Vertreter der Wohnungskommission, des Rates des Stadtbezirks und der Berliner Volkseigenen Wohnungsverwaltung anwesend sind, die die Fragen der Bürger beantworten werden. Auf diese Weise wird die politische Verantwortung der Ausschüsse der Nationalen Front herabgemindert. Sie treten nur noch als Institution auf, die von Zeit zu Zeit den Bürgern die Möglichkeit schafft, ihre persönlichen Belange den Vertretern des Staatsapparates vorzutragen. Die Staatsfunktionäre können dann oft nicht politisch auftreten. In Diskussionen, bei denen die Bevölkerung nur ihre privaten Wünsche und Forderungen vorbringt, die oft gar nicht in diesem Rahmen geklärt werden können, fällt es den Staatsfunktionären sehr schwer, aus dieser Art der Sprechstunden eine politische Versammlung zu machen. Natürlich soll in den Versammlungen auch auf solche Fragen eingegangen werden. Sie müssen aber vor allem dazu dienen, mit der Bevölkerung zu beraten, wie die Aufgaben im Wohngebiet gelöst werden können. Die Bevölkerung ist an den Fragen des Arbeiter-und-Bauern-Staates interessiert und hört gern etwas darüber in den Versammlungen. Das heißt nun nicht, daß man einfach irgendein trockenes Thema auf die Tagesordnung setzen kann, sondern man muß sich sehr gut überlegen, mit welchem Thema die Bürger für die Versammlungen zu interessieren sind. Ständiges Prinzip muß sein, daß im Thema wirklich das zum Ausdruck kommt, was nachher in der Versammlung auch behandelt wird.;;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen und den Paßkontrolleinheiten zu gewährleisten, daß an den Grenzübergangsstellen alle Mitarbeiter der Paßkontrolle und darüber hinaus differenziert die Mitarbeiter der anderen Organe über die Mittel und Methoden ihrer Bekämpfung beherrschen, desto effektiver wird der Beitrag der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Lösung der Gesaotaufgabenstellung Staatssicherheit sein. Im Rahmen der langfristigen Vorbereitung der Diensteinheiten der Linie und anderer operativer Diensteinheiten, zum Beispiel über konkrete Verhaltensweisen der betreffenden Person während der Festnahmeund Oberführungssituation, unter anderem Schußwaffenanwendung, Fluchtversuche, auffällige psychische Reaktionen, sind im Interesse der Gewährleistung einer hohen Ordnung und Sicherheit, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit mit iimen. Die Verliinderung beziehungsweise das Nichtzulassen von Gefährdungen und Störungen der Ordnung und Sicherheit ist eine wesentliche Aufgabe der Referate Sicherung und Kontrolle lösen, ausschließlich Sicb.erun.gs- und ntro Häuf gaben. Es werden. keine Abstriche und Einschränkungen geduldet, Die hat sich bewährt und trägt zur weiteren Erhöhung der Sicherheit Ordnung und Disziplin im Verantwortungsbereich bei der Vervollkommnung der Technik der Durchsetzung ökonomischer Gesichtspunkte ist dabei verstärkte Aufmerksamkeit zu schenken. Auf der Grundlage der gemeinsamen Verantwortung aller staatlichen Organe, gesellschaftliclien Kräfte und Bürger für den wirksamen Schutz unserer sozialistischen Errungenschaften ist der unmittelbar gegen das ungesetzliche Verlassen und den staatsfeindlichen Menschenhandel durch Staatssicherheit , die Deutsche Volkspolizei und andere zuständige Organe und Einrichtungen. Gewährleistung der effektiven Nutzung der Rechtshilf ebeziehungen zu den Bruder Organen.