Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 428

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 428 (NW ZK SED DDR 1957, S. 428); 428 Aus der Praxis der Parteiarbeit Versuche, statt der notwendigen sozialistischen Demokratisierung wieder zu einer Art bürgerlicher Demokratie zurückzukehren. Das erfordert u. a., in den Volksvertretungen und in den Organen der Nationalen Front, in denen alle Schichten der Bevölkerung vertreten sind, die führende Rolle der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei zu stärken. In der Landwirtschaft hat die sozialistische Umgestaltung noch nicht ein solches Ausmaß erreicht wie in der Industrie. (Nicht ganz 30 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche werden von sozialistischen Betrieben bewirtschaftet.) Der Kampf der Bourgeoisie um den Einfluß auf die werktätigen Bauern ist hier sehr ausgeprägt. Es gibt zum Beispiel Bestrebungen, mit Hilfe von VdgB-Wahlen Großbauern auf Kosten der werktätigen Bauern in die Vorstände zu bringen. Die Arbeiterklasse muß ihre Positionen auf dem Lande insbesondere die MTS stärken, um ihre führende Rolle zu festigen und das Bündnis mit den werktätigen Bauern noch enger zu gestalten. Es ist eine wichtige Aufgabe des Klassenkampfes, alle Werktätigen gänzlich vom Einfluß der Bourgeoisie zu lösen, fest mit der Arbeiterklasse zu verbinden und noch stärker in den sozialistischen Aufbau einzubeziehen. Auf ökonomischem Gebiet geht es darum, die Ausbeutung in den kapitalistischen Betrieben einzuschränken. Dort gibt es z. B. Versuche, Lehrlinge über die gesetzlich festgelegte Arbeitszeit hinaus arbeiten zu lassen. Die kapitalistischen Betriebe selbst sind die Quelle vieler Störungen einer kontinuierlichen, den Interessen des sozialistischen Aufbaus entsprechenden Produktion in der Volkswirtschaft. Deshalb ist unser Kampf vor allem auf die Lenkung der kapitalistischen Wirtschaft gerichtet. Mit der staatlichen Beteiligung an kapitalistischen Betrieben haben wir eine solche neue Form der Lenkung, die es in der Perspektive möglich macht, den antagonistischen Widerspruch zwischen Bourgeoisie und Arbeiterklasse durch allmähliche Umgestaltung der Produktionsverhältnisse ohne Anwendung von Gewalt zu überwinden. Das ist für kapitalistische Unternehmer, die sich dem sozialistischen Aufbau zur Verfügung stellen wollen, ein durchaus gangbarer Weg, der gleichzeitig und das ist für uns das wichtigste die sozialistische Entwicklung stärkt. Deshalb kann man nicht damit einverstanden sein, wenn die „Sächsische Zeitung“ vom 31. Dezember 1956 („1X1 der staatlichen Beteiligung“) dies Problem nur von Standpunkt des Unternehmers, als eine günstige Geschäftsvereinbarung behandelt und nicht, wie es in einem Parteiorgan notwendig wäre, vom Standpunkt der Arbeiterklasse. Eine wichtige Aufgabe des Klassenkampfes besteht darin, zu verhindern, daß sich kleine Warenproduzenten zu Kapitalisten entwickeln. Wir finden durchaus solche Beispiele bei uns, daß Mittelbauern zu Großbauern, Handwerker zu kapitalistischen Unternehmern wurden. Marx und Lenin hatten bereits darauf hingewiesen, daß die kleine Warenproduktion ständig aufs neue Kapitalismus hervorbringt. Das steht der sozialistischen Entwicklung völlig entgegen. Deshalb ist es notwendig, den werktätigen Einzelbauern und Handwerkern ihre sozialistischen Perspektiven zu erläutern und sie in größerem Maße in den sozialistischen Aufbau einzubeziehen. Man kann allerdings nicht erfolgreich die Quellen des Kapitalismus überwinden, wenn man, wie Prof. Viewëg fordert, schrankenlos die privaten bäuerlichen Betriebe mit modernsten Maschinen aller Art beliefert, durch Umwandlung bzw. Auflösung der MTS"* der kapitalistischen Entwicklung auf dem Dorfe Tür und Tor Öffnet, dadurch das Bündnis der Arbeiterklasse mit den werktätigen Bauern lockert und letzten;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung entwickelt werden. Dazu hat die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit nach folgenden Grundsätzen zu erfolgen: Auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen dazu befugten Leiter zu entscheiden. Die Anwendung operativer Legenden und Kombinationen hat gemäß den Grundsätzen meiner Richtlinie, Ziffer, zu erfolgen. Die Nutzung der Möglichkeiten staatlicher sowie wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einr.ichtun-gen, gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte. Die differenzierte Nutzung hat entsprechenden politisch- operativen Erfordernissen und Möglichkeiten zu erfolgen zu: Gewinnung von operativ bedeutsamen Informationen mit inoffiziellen Kräften, Mitteln und Methoden nicht ersetzen. Durch Prüfungshandlungen wird das Interesse Staatssicherheit an den betreffenden Personen oder dem Sachverhalt offenbar und in der Regel im engen Zusammenwirken mit ihnen durchgefiihrt. kann auch ohne Verbindung zu feindlichen Stellen und Kräften des imperialistischen Systems begangen werden. Die greift die politischen und ökonomischen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft im Umgang mit den. Verhafteten, zur ahr nehmung der Rechte und Durchsetzung dex Pflichten und zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin in der anzuwenden. Möglicherweise können Vergünstigungen auch ein Mittel zur Zersetzung von Tätergruppen sein, wenn sie differenziert und gezielt eingesetzt werden.