Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 395

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 395 (NW ZK SED DDR 1957, S. 395); Irene Köhler: Für enge freundschaftliche Beziehungen zu den anderen Blockparteien der Sieg des Sozialismus abhängt. Die Gewinnung der kleinbürgerlichen Schichten für den Sozialismus erfolgt einmal durch unsere ökonomische Politik, die auch deren Interessen entspricht, und zum anderen durch ideologische Überzeugung, die darauf gerichtet ist, diese sozialökonomischen Gruppen von der kapitalistischen Ideologie zu lösen. Dieser Prozeß der Umerziehung ist sehr langwierig und erfordert viel Geduld, denn besonders in Deutschland hat bei den kleinen Bauern, Handwerkern und Gewerbetreibenden über viele Generationen hinweg der Besitz von Produktionsmitteln und die private Wirtschaftsführung zu stark ausgeprägtem Eigentumssinn und bürgerlichem Denken geführt. Sie haben früher mit dem bürgerlichen Staat, dessen Handlungen oft zur Ruinierung ihrer Existenzen führten, keine guten Erfahrungen gemacht; es ist bei ihnen auch manches Mißtrauen gegenüber den Maßnahmen unserer Arbeiter-und-Bauern-Macht noch vorhanden, das zu überwinden besonders durch die ständige Hetze imperialistischer Kreise Westdeutschlands gegen die Deutsche Demokratische Republik erschwert wird. Im Prozeß der politischen Beeinflussung dieser Schichten nehmen die anderen Blockparteien einen wichtigen Platz ein. Ihre Beschlüsse sind darauf gerichtet, an der Stärkung unserer Arbeiter-und-Bauern-Macht mitzuwirken. Dabei wenden sie sich, entsprechend ihrem spezifischen Charakter, an werktätige Einzelbauern, Handwerker, Gewerbetreibende usw. und gewinnen diese für die Ideen des Sozialismus. Sie beraten mit ihnen über Formen und Methoden, die ihnen den Weg zum Sozialismus erleichtern, um möglichst viele in den sozialistischen Sektor einzubeziehen. Das Wirken dieser demokratischen Parteien beschleunigt somit den Aufbau des Sozialismus und widerlegt die Lüge bestimmter reaktionärer Kreise in Westdeutschland, daß die anderen Blockparteien bei uns keine eigenen Aufgaben besäßen und mit ihrer Zustimmung zum Sozialismus ihren eigenen Untergang besiegelt hätten. Hief* ist offensichtlich der Wunsch der Monopolherren und Militaristen der Vater des Gedankens, weil sie mit ihrer Politik „zur Aufweichung der Deutschen Demokratischen Republik“ gar zu gern einen Spalt zwischen unsere Partei und die anderen Blockparteien treiben möchten. Daß ihnen das aber niemals gelingt, wird erneut dokumentiert durch die Zustimmung dieser Parteien zu den wahrhaft nationalen Beschlüssen des 30. Plenums unseres Zentralkomitees, die sie ebenfalls als Richtschnur ihres Handelns anerkannten. Trotzdem darf man natürlich nicht übersehen, daß angesichts der ideologischen Angriffe der Reaktion besonders von Westdeutschland aus hie und da in den anderen Parteien bestimmte Schwankungen auf treten können. Damit muß man rechnen; aber für uns kann es daraus nur eine Schlußfolgerung geben, nämlich das Verhältnis zu den demokratischen Parteien noch enger zu gestalten. Die Zusammenarbeit wird teilweise durch engstirniges Sektierertum behindert. Es tritt einmal dadurch in Erscheinung, daß die Genossen in manchen Orten die anderen Parteien ungenügend in die politische Verantwortung einbeziehen. Dafür ein Beispiel: Im Bereich der Wohnbezirksparteiorganisation 5 in Oschatz gibt es u. a. viele Kleinbürger, aber im entsprechenden Wohnbezirksausschuß der Nationalen Front, der 23 Mitglieder zählt, spiegelt sich diese soziale Zusammensetzung nicht wider; ihm gehört kein Vertreter einer anderen Partei an. Es scheint notwendig zu sein, daß die Genossen in Oschatz ihre politische Massenarbeit überprüfen, denn sie lassen noch viele Möglichkeiten zur Einbeziehung der Bevölkerung in die Aufbauarbeit ungenutzt. Als erstes sollten sie darangehen, einen Ortsausschuß der Nationalen Front zu bilden.;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 395 (NW ZK SED DDR 1957, S. 395) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 395 (NW ZK SED DDR 1957, S. 395)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel entsprechend der operativen Situation einzuteilen und einzusetzen. Der Transportoffizier ist verantwortlich für die - ordnungsgemäße Durchsetzung der Anweisungen zur Gefangenentransportdurchführung und Absicherung sowie zur Vorführung, Durchsetzung und Einhaltung der Sicherheit im Dienstobjekt, Absicherung der organisatorischen. Maßnahmen des Uniersuchungshaft vozugeVorbereitung, Absicherung und Durchführung von Transporten und liehen Haupt Verhandlungen. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit auf der Grundlage der Untersuchungshaftvollzugs Ordnung, der dazu erlassenen äfisOrdnungen sowie in einer exakten Ausführung der der Abteilung gegebenen Befehle und Wsangen.

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