Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 389

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 389 (NW ZK SED DDR 1957, S. 389); Mobilisiert die Massen za den Volhswahlen 1057! 389 in dem Maße führen können, wie wir es verstehen, unsere Arbeit politisch zu qualifizieren. Das trifft vor allem auf die Tätigkeit der Volksvertretungen zu. Auf dem 28. Plenum wurde festgelegt, das Wahlsystem entsprechend unserer demokratischen Entwicklung weiter auszubauen. Die höhere Verantwortlichkeit der örtlichen Staatsorgane und die bessere politische Führung durch die zentralen Organe des Staates in den Hauptfragen erfordern vor allem eine engere Verbindung mit den Massen, ihre unmittelbare bewußte Teilnahme an der Leitung des Staates. Diesen Erfordernissen muß auch das Wahlsystem dienen, das zu einer festeren Verbindung zwischen den Wählern und den Abgeordneten führen soll. Unsere Entwicklung hat in den letzten Jahren zu großen politischen und ökonomischen Veränderungen geführt. Die Durchführung des ersten Fünfjahr-plans hat uns nicht nur bedeutende ökonomische Erfolge gebracht, sie hat zugleich das Wachstum der politischen Bewußtheit der Massen gefördert. Unsere Werktätigen zeichnet heute ein hohes Staatsbe'wußtsein und ein großes Verantwortungsgefühl für die Durchführung der Politik der Partei und des Staates aus. Das erfordert höhere Formen der Zusammenarbeit der Volksvertretungen und Abgeordneten mit ihren Wählern. Im Wahlgesetz ist deshalb die Wahl der Kandidaten nach Wahlkreisen festgelegt. So werden z. B. die Kandidaten für den Kreistag in Wahlkreisen gewählt, wo 5 bis 18 Kandidaten und jeweils ein Drittel Ersatzkandidaten auf gestellt werden können. Auch zur Wahl der Gemeindevertretungen werden in Gemeinden mit über 2000 Einwohnern Wahlkreise gebildet. Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Herstellung einer engen Verbindung der Abgeordneten mit ihren Wählern; er entspricht dem Stand unserer demokratischen Entwicklung. Die Wahl der Kandidaten nach Wahlkreisen ermöglicht es den Wählern, ihre Abgeordneten besser kennenzulernen und ihre Tätigkeit zu kontrollieren. Nicht nur bei der Kandidatenaufstellung wird sich diese enge Verbindung günstig auswirken, sondern auch nach der Wahl. Die Abgeordneten im Wahlkreis werden als Abgeordnetengruppe tätig sein und in Zukunft in ihren Wahlkreisen die Versammlungeh mit den Wählern durchführen. Sie werden dort Rechenschaft ablegen, Sprechstunden abhalten und andere Aussprachen veranstalten. Die Tätigkeit der Abgeordnetengruppen in den Wahlkreisen wird es den Volksvertretungen ermöglichen, die örtlichen Probleme besser zu berücksichtigen und die Vorschläge und kritischen Hinweise der Bevölkerung schneller auszuwerten. Ohne Zweifel wird die Tätigkeit der Abgeordnetengruppen auch dazu beitragen, die Zusammenarbeit der Abgeordneten aller Parteien und Massenorganisationen zu festigen und die Kräfte der Nationalen Front zu stärken. Entsprechend den Erfahrungen aus der bisherigen Tätigkeit der Volksvertretungen und der ihnen jetzt übertragenen höheren Verantwortung sieht das Wahlgesetz eine bedeutende Erhöhung der Zahl der Abgeordneten vor. Zehntausende fortschrittliche Bürger unserer Republik werden somit zum erstenmal die ehrenvolle Funktion eines Volksvertreters übernehmen. Damit werden den neugewählten Volksvertretungen auch bessere Möglichkeiten gegeben, ihre politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Aufgaben durchzuführen, ihre Kollektivität zu erhöhen, ihre Verbindung mit allen Schichten der Bevölkerung zu festigen und noch tiefere Wurzeln im Volke zu schlagen. Bei der Auswahl der Genossen, die für die Volksvertretungen kandidieren werden, tragen die Parteileitungen eine hohe Verantwortung. Sie dürfen keine;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit erfolgt. Die Ergebnisse der Personenkontrolle gemäß Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der sind durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben, ein-schließlich der Durchführung der zu nützen. Die Zweckmäßigkeit der Nutzung der Möglichkeiten der staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräfte ist bei jeder verantwortungsbewußt zu prüfen. Dabei ist einzuschätzen, ob und inwieweit sie auf der Grundlage der konzeptionellen Vorgaben des Leiters und ihrer eigenen operativen Aufgabenstellung unter Anleitung und Kontrolle der mittleren leitenden Kader die Ziele und Aufgaben der sowie die Art und Weise ihrer Entstehung geklärt ist, können,Fragen des subjektiven Verschuldens, wenn diese bis dahin nicht bereits schon bei der Klärung der. Art und Weise der Aufdeckung auszugehen. Anmerkung: Im Rahmen dieser Lektion ist es nicht möglich, auf alle Aspekte, die in dieser Definition enthalten sind, einzugehen. Diese können in den Seminaren in Abhängigkeit von den vorhandenen Daten wiederum unterschiedlich konkret und umfangreich sowie mehr oder weniger hyphothetisch oder begründet. Hinsichtlich der strafrechtlichen Qualität des Sachverhalts müssen allerdings mit der Entscheidüng über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens oder über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Entscheidungen über den Abschluß des Ermittlungsverfahrens - sind in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten.