Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 186

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 186 (NW ZK SED DDR 1957, S. 186); 186 Material für Propagandisten und Agitatoren Tatsachen - die besten Argumente Zahlenmaterial über die Verbesserung der Renten Versorgung in der DDR ab 1.12.1956 Am 16. November 1956 beschloß die Volkskammer der DDR das Gesetz über die Erhöhung der Renten und der Sozialfürsorgeunterstützung. Dieses Gesetz trat am 1. Dezember 1956 in Kraft. Von diesem Zeitpunkt an erhalten alle Vollrentner, Arbeiter, Angestellte, Bauern, Handwerker sowie selbständige Erwerbstätige,, sowie die Hauptunterstützungsempfänger der Sozialfürsorge monatlich 30, DM mehr als bisher. Gleichzeitig wurden die Teilrenten anteilmäßig, entsprechend dem Grad des Körperschadens, die Kinderzuschläge sowie die Voll- und Halbwaisen-renten erhöht. Die Mehraufwendungen für die Rentenerhöhung ab 1. Dezember 1956 betragen 1,049 Milliarden DM und sind die bisher größte Verbesserung der Lebenslage der Rentner und Fürsorgeempfänger in der Deutschen Demokratischen Republik. Die Arbeiter und Angestellten der DDR zahlen nach wie vor 10 Prozent ihres Verdienstes als Beitrag für alle Leistungen der Sozialversicherung, während in Westdeutschland die Beiträge im Zusammenhang mit der Rentenerhöhung allein für die Rentenversicherung auf 14 Prozent erhöht werden und weitere Erhöhungen vorgesehen sind. Dadurch sinken die Löhne infolge höherer Abzüge. Die Mehraufwendungen werden also auf die Schultern der westdeutschen Arbeiter und Angestellten abgewälzt. Die Gesamtausgaben für die Rentner in der DDR werden sich nach der Rentenerhöhung ab 1. Dezember 1956 von 3,060,5 Milliarden DM jährlich auf etwa 4 Milliarden DM erhöhen. Dazu kommen die Mehrausgaben für Sozialfürsorgeempfänger. In den Genuß der Rentenerhöhung kommen etwa 3 Millionen Rentner, und zwar Alters-, Invaliden- und Unfallrentner, Witwen-, Halb- und Vollwaisenrentner sowie etwa 136 000 Hauptunterstützungsempfänger der Sozialfürsorge. Seit Kriegsende ist dies die sechste Rentenerhöhung. Gegenüber 1947 wurden die Mindestrenten für Alters-, Invaliden- und Unfallrentner von 30, DM auf 105, DM (350 Prozent) erhöht. Für Rentner mit zuschlagberechtigtem Ehegatten erhöhte sich die Mindestrente gegenüber 1947 auf 125, DM (= 416 Prozent). Die durchschnittlichen Invalidenrenten stiegen nach dem 1. Dezember 1956 von 94,03 DM auf 124,51 DM. Die durchschnittliche Altersrente von 99,81 DM auf 129,85 DM. Für Witwen erhöhte sich ab 1. Dezember 1956 die Mindestrente von 65, DM auf 95, DM. Für Vollwaisen von 55, DM auf 60, DM. Für Halbwaisen von 35, DM auf 40, DM. Die Hauptunterstützung aus der Sozialfürsorge wurde ab 1. Dezem-1956 von 55, DM auf 85, DM, das Ta&chengeld für Bewohner von Feierabendheimen von 28, DM auf 38, DM festgesetzt. Gleichzeitig wurde die Unterstützung für die anspruchsberechtigten Haushaltsangehörigen, bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres, auf 35, DM monatlich erhöht. Die von der SED vorgeschlagene Erhöhung der Renten und Fürsorgeunterstützungen ab 1. Dezember 1956 ist ein hervorragendes Ergebnis der Arbeitsleistungen aller Werktätigen der DDR. Sie ist das Ergebnis der Initiative beim Aufbau des Sozialismus in der DDR und zugleich ein Meilenstein auf dem Wege zu einer Versorgung der Werktätigen im Alter und bei Invalidität nach sozialistischen Prinzipien, wie es die 3. Parteikonferenz und die nachfolgenden Tagungen des ZK vorgeschlagen hatten. Bei einer Erläuterung der Verordnung über die Verbesserung der Rentenversorgung dürfen selbstverständlich auch andere Maßnahmen der Partei und der Regierung, die sich sozialpolitisch auswirken, nicht unerwähnt bleiben. Recht spürbar waren für die Rentner und sonstigen Unterstützungsbedürftigen die 17 Preissenkungen;;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten und den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unterau ohungshaftanstalten des Ministeriums fUr Staatssicherheit gefordert, durch die Angehörigen der Abteilungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der Sicherheit in der Deutschen Demokratischen Republik; sie dient der weiteren Festigung unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates und sichert die friedliche Entwicklung des sozialistischen Aufbaus.