Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 180

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 180 (NW ZK SED DDR 1957, S. 180); 180 Aus der Praxis der Parteiarbeit der Formen, die ohne Zweifel gerade in der Agitation angewendet werden müssen. Als Ausgangspunkt für die Beurteilung der Agitation einer Parteiorganisation gilt bei uns schon seit Jahren das Vorhandensein eines arbeitsfähigen Agitatorenkollektivs. Es gibt für deren Bildung viele Ratschläge und viele Brigadeeinsätze der Bezirks- und Kreisleitungen. Es gibt auch eine Reihe von Beschlüssen der Kreisleitungen darüber, wie die zentralen Richtlinien zur Organisierung der Agitation etappenweise in den Grundorganisationen verwirklicht werden sollen. Wenn nun aber, den jahrelangen Anstrengungen zum Trotz, solche Agitatorenkollektivs nicht bestehen bzw. verschiedene Funktionäre nur auf dem Papier als Agitatoren geführt werden, so liegt das sicherlich nicht an der Unfähigkeit der vielen aktiven Genossen in den Parteiorganisationen, sondern vielmehr daran, daß die genannten Beschlüsse in nicht ausreichendem Maße die Vielfalt der Formen in der politischen Massenarbeit berücksichtigen, daß sie im Gegenteil dazu führen, die Agitationsarbeit ausschließlich auf die Form der straff organisierten Agitatorenkollektivs zu beschränken. Es ist verständlich, daß eine solche Arbeit nicht mehr ganz mit der Praxis übereinstimmt. Die Beispiele, die Genosse Peter Pries, Parteisekretär in der Maxhütte, im „Neuen Weg“ Nr. 21 für die verschiedenen Formen der Agitationsarbeit anführt, könnten von mir und sicherlich auch von jedem anderen Funktionär, der auf diesem Gebiet arbeitet, beliebig erweitert werden. So haben diejenigen Parteiorganisationen unseres Kreises besonders bei der Gewinnung neuer Kandidaten für die Partei die größten Erfolge, die es verstanden, alle Funktionäre und den größten Teil der Mitglieder in diese Aufgabe einzubeziehen, wie das beispielsweise im Betrieb für Wasseraufbereitungsanlagen und in einigen Grundorganisationen der Rathenower Optischen Werke und auch des Kunstseidenwerkes „Friedrich Engels“ in Premnitz der Fall ist. Bei dieser, wie bei vielen anderen Aufgaben, auch wirtschaftlichen, zeigt sich, daß sich infolge des vergeblichen Bemühens, Agitatorenkollektivs mit Leben zu erfüllen, andere von der Praxis diktierte Formen erfolgreich durchsetzen. Die Beschränkung auf diese bestimmte organisatorische Form der Agitatorenkollektivs hat die nicht erfreuliche Nebenerscheinung, daß an der Agitation, also an der Erläuterung der Politik unserer Partei, nur ein kleiner Kreis unserer Mitglieder und Kandidaten aktiv teilnimmt. Oft wird der Versuch, einen Genossen als Agitator für die Partei zu gewinnen, mit der Bemerkung abgelehnt, daß man ja schon viele andere Funktionen habe und nicht auch noch Agitator der Partei sein könne. Agitator der Partei zu sein, wird also mit der Übernahme einer neuen Funktion verknüpft. Das kann bei der jetzigen Praxis auch nicht viel anders sein. In den Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen wird die Erziehung aller unserer Genossen zu entschiedenen Verfechtern unserer Politik nur nebenbei beachtet, denn das wird als Aufgabe der Agitatoren angesehen. Wie aber wollen wir die uns allen bekannten und sehr richtigen Forderungen unseres Parteistatuts, sich eng mit den parteilosen Arbeitern zu verbinden, ihnen systematisch und beharrlich die Politik der Partei zu erläutern und aktiv für die Durchführung der Parteibeschlüsse zu kämpfen, verwirklichen, wenn wir dafür nur bestimmte Genossen auswählen, die dann den Titel Agitator erhalten? Natürlich ist solch ein Ergebnis nicht das Ziel der Beschlüsse über die Organisation der Agitationsarbeit, aber in der Praxis müssen wir uns eben;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervoll-kommnunq der Einleitunospraxis von Ermittlungsverfahren. Die bisherigen Darlegungen machen deutlich, daS die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht: ihre effektive Nutzung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.