Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 164

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 164 (NW ZK SED DDR 1957, S. 164); 164 Aus der Praocis der Parteiarbeit sprachen sich mit den jungen Kollegen aus und setzten sich dafür ein, daß ihre besonderen Wünsche in bezug auf Sport erfüllt wurden. Auf diese Weise entzog man die Jugendlichen dem negativen Einfluß, dem sie in bestimmten Lokalen bis dahin ausgesetzt gewesen waren. Weiter legten die Genossen fest, einzelne Jugendliche in die direktive Obhut bewährter Facharbeiter zu geben, und einige Genossen übernahmen die Betreuung mehrerer Jugendlicher einer ganzen Fachgruppe. Man kann sagen, daß die Genossen der Parteigruppen Fehler und Polster durch ihre ständige Einflußnahme auf die Produktion einen guten Kontakt zu den Kollegen bekamen, der in der jetzigen Diskussion über das Problem, wie können wir den Plan bei verkürzter Arbeitszeit erfüllen, eine große Rolle spielt. Die Parteigruppe des Genossen Below in der Abteilung Kleinzerspanung konnte sich bei der Diskussion über die Sicherung der Planerfüllung nach der Einführung der 45-Stunden-Woche ebenfalls auf ein solches Vertrauensverhältnis zu den Kollegen stützen. Dabei stellte es sich heraus, daß es dort viele Möglichkeiten zur Steigerung der Arbeitsproduktivität gibt. Schon früher hatten die Arbeiter den schlechten Zustand der Zeichnungen, der Meßinstrumente und der Schneidwerkzeuge kritisiert, ohne daß sich etwas änderte. Ebensowenig waren sie mit der oberflächlichen Arbeitsvorbereitung einverstanden, die oft Anlaß zur Ausschußproduktion war. Diese Diskussionen mit den Kollegen hatten den Erfolg, daß in der Produktionsberatung, die sich mit der Planerfüllung nach Einführung der 45-Stunden-Woche beschäftigte, konkrete Vorschläge gemacht wurden. Die Kollegen bildeten eine Kommission, in der einige Arbeiter, der Betriebsleiter, der Obermeister und der AGL-Vor sitzende vertreten sind und die die Aufgabe hat, sich für die Beseitigung dieser Mängel verantwortlich zu fühlen. So wird es verhindert, daß die Vorschläge der Arbeiter wieder unbeachtet bleiben. Die Parteileitung des Betriebes wird auch in Zukunft, so wie es das Statut unserer Partei verlangt, viel stärker von ihrem Recht der Kontrolle Gebrauch machen. Das war in der Vergangenheit nicht immer der Fall. Zum Beispiel hat die Parteileitung nicht ein einziges Mal von der Werkleitung verlangt, daß sie über den Stand der Steigerung der Arbeitsproduktivität laut Plan vor der Parteileitung des Betriebes berichtet. Natürlich gibt es Abteilungen und Brigaden, wo die Parteiarbeit nachgelassen hat, wie z. B. in der Großzerspanung, in der Schmiede und in der Montage. Die Folgen davon sind Unklarheiten unter den Kollegen über die Fragen, die mit der Einführung der 45stündigen Arbeitswoche im Zusammenhang stehen, wie: Wann hört die Zahlung des Lohnausgleichs auf? oder: Warum muß die Arbeitsproduktivität gesteigert v/erden? oder: Man sollte mit der Leistungssteigerung zurückhalten und unbedingt die 6,6 Prozent Lohnausgleich ausschöpfen. Die Parteileitung des Betriebes hat es in den letzten Monaten nicht immer vermocht, die guten Erfahrungen einzelner Parteiorganisationen und Parteigruppen auszuwerten. So konnte sie auf diese guten Erfahrungen nicht zurückgreifen, als der Regierungsbeschluß gefaßt wurde, in ihrem Betrieb bereits am 2. Januar die 45stündige Arbeitswoche einzuführen. Sie hatte keine Übersicht über den Stand der Parteiarbeit und über die gesamte Lage im Betrieb. Dieser Fehler in der politischen Führung wirkte sich dann so aus, daß alle Vorberei-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit sovie dem Einverständnis des Verhafteten. Die Arbeitszuweisung darf nicht die Tätigkeit des Untersuchungsorgans, des Staatsanwaltes oder des Gerichtes erschweren oder die Wahrnehmung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Mitwirkung im Strafverfahren durch das Untersuchungsorgan verfolgt das Ziel, objektiv alle beund entlastenden Umstände zur Straftat gleichermaßen festzustellen und die gerechte Beurteilung der Tat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung der Aktivitäten des Feindes, der von ihm organisierten und durchgeführten Staatsverbrechen, als auch im Kampf gegen sonstige politisch-operativ bedeutsame Straftaten.