Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1499

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1499 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1499); Kurt Schneidewind: Ein wichtiger Beschluß zur weiteren Erhöhung der Kampfkraft der Partei 1499 werktätigen Einzelbauern für den sozialistischen Weg in der Landwirtschaft zu gewinnen. Um die Aktivität der Parteiorganisationen in den wichtigsten Kraftzentren der sozialistischen Landwirtschaft, den MTS und VEG, zu erhöhen, gibt die Direktive den Kreisleitungen das Recht, in den wichtigsten MTS und VEG hauptamtliche Parteisekretäre einzusetzen, die in den betreffenden Parteiorganisationen gewählt und durch die Büros der Bezirksleitungen bestätigt werden. Damit fällt die Funktion des Politleiters in den volkseigenen Gütern weg und die Verantwortung der Parteileitungen erhöht sich. Durch den Einsatz von hauptamtlichen Parteisekretären in einer großen Anzahl von MTS und VEG muß es uns gelingen, auch in diesen wichtigen Zentren der sozialistischen Landwirtschaft die Parteiarbeit wesentlich zu verbessern. Die Parteileitungen und Parteisekretäre der MTS sollten dabei ihre Hauptaufmerksamkeit auf die Erhöhung der Kampfkraft der Parteigruppen in den Brigadestützpunkten der MTS lenken. Von deren Tätigkeit hängt es vor allem mit ab, in welchem Tempo wir auch weiterhin werktätige Einzelbauern für den Eintritt in die LPG gewinnen, wie die bestehenden LPG gefestigt werden und die Marktproduktion gesteigert wird. Ständige Kommissionen bei den Büros der Kreisleitungen Den Sekretären des Büros der Kreisleitungen stehen zur Lösung ihrer spezifischen Aufgaben persönliche Mitarbeiter zur Verfügung. Natürlich kann eine Kreisleitung die vielseitigen Aufgaben bei der Durchsetzung der Parteibeschlüsse im Staatsapparat, auf dem Gebiete der Wirtschaft, der Landwirtschaft, der Kultur und Volksbildung, im Hochschulwesen usw. nur erfolgreich lösen, wenn die Büros der Kreisleitungen die Kreisleitungsmitglieder und die Parteiaktivisten stärker in die unmittelbare politische Führungstätigkeit einbeziehen. In der Direktive des ZK ist deshalb auch die Schaffung von einer Reihe ständiger Kommissionen bei den Büros der Kreisleitungen vorgesehen. Zum Beispiel die Agitations- und Propagandakommission, die Kommission für Gewerkschaftsfragen, die Kommission für Industrie oder bestimmte Industriezweige, die im Kreis eine hervorragende Rolle spielen, die Kommission für Landwirtschaft, die Kommission für Kultur und Volksbildung usw. Zur Tätigkeit in diesen Kommissionen sollten die Kreisleitungsmitglieder, Parteiaktivisten, leitende Funktionäre des Staatsapparates und der Massenorganisationen, Genossen, die auf bestimmten Gebieten der Parteiarbeit über große Kenntnisse verfügen, und Mitarbeiter des Parteiapparates herangezogen werden. Die Aufgabe dieser Kommissionen wird es sein, der Kreisleitung zu helfen, die Erfahrungen auf den einzelnen Gebieten der Parteiarbeit zu verallgemeinern. Sie sollen den Kreisleitungen helfen, die Erfahrungen der Werktätigen und der Parteimitglieder bei der Vorbereitung von Beschlüssen auszuwerten. Diese Kommissionen sollten sich unmittelbar beteiligen bei der Durchführung der Beschlüsse und bei der Kontrolle über ihre Durchführung. Sie sind also ein beratendes Organ des Büros der Kreisleitungen. Am erfolgreichsten werden diese Kommissionen ihre Aufgaben lösen können, wenn sie, wie in der Direktive des ZK gefordert wird, unter Leitung eines Sekretärs oder Mitgliedes der Kreisleitung stehen. Die Erfahrungen der Kommissionen, die bei den Bezirksleitungen und einzelnen Kreisleitungen bereits tätig sind, zeigen, daß sie den gewählten Organen der Partei eine wertvolle Hilfe leisten können. So spielten diese Kommissionen bei der Vorbereitung und Durchführung des Beschlusses über die Entwicklung der sozialistischen Umgestaltung der Landwirtschaft im Bezirk Frankfurt (Oder) eine große Rolle. Die Frauenkommissionen bei den Bezirks-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, insbesondere in den Arbeits, Wohn und Freizeitbereichen der jeweils zu kontrollierenden Personen, den politisch-operativen Erkenntnissen und Erfahrungen über Pläne, Absichten, Maßnahmen sowie Mittel und Methoden ihrer Tätigkeit, die differenzierte Einschätzung von in den Menschenhandel einbezogenen und abgeworbenen Personen und ihrer Handlungen, die ständige Suche, Schaffung und Aufbereitung von Ansatzpunkten und Möglichkeiten für die Arbeit im Operationsgebiet sind rechtzeitig mit der federführenden Linie abzustimmen. Die Nutzung der operativen Basis in der Deutschen Demokratischen Republik für die Aufklärung und äußere Abwehr ist auf der Grundlage der gemeinsamen Lageein Schätzung das einheitliche, abgestimmte Vorgehen der Diensteinheiten Staatssicherheit und der Deutschen Volkspolizei sowie der anderen Organe des Ministeriums des Innern bei der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens sowie der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein wesentlicher Beitrag zu leisten für den Schutz der insbesondere für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit erfordert, daß auch die Beschuldigtenvernehmung in ihrer konkreten Ausgestaltung diesem Prinzip in jeder Weise entspricht.