Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1472

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1472 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1472); 1472 Aus dem Schlußwort wir die Probleme der 33. Tagung des ZK darlegen und untrennbar davon auch zu gleicher Zeit über die Durchführung schreiben. Die Fragen der Parteierziehung sind die Probleme, die jetzt im Mittelpunkt stehen. Wir haben auf dem 33. Plenum gesagt: Bei den Wahlen waren 60 Prozent der Parteimitglieder aktiv. Das reicht nicht aus, man muß die Arbeit ändern, wir müssen diesen Prozentsatz erhöhen. Wie es die Parteileitungen in den Grundorganisationen verstehen, alle Kräfte besser in die aktive Parteiarbeit einzubeziehen, immer größere Taten zu vollbringen, das muß seinen lebendigen Niederschlag im „Neuen Weg“ finden. Die Partei ist in ihrem entscheidenden und überwiegenden Teil durchaus gesund. Aber an einigen Stellen haben wir eine Ablehnung der Parteilichkeit und der Parteidisziplin. Also muß man die Genossen in der Parteiorganisation erziehen, indem man sie in den Kampf schickt. Einige wollen sie mit Reden erziehen. Das geht nicht. Schwimmen lernt man nur im Wasser. Die ganze Partei im Kampf zu erziehen und jeden Genossen in den Kampf zu schicken, das stellt doch höhere Anforderungen an die Arbeit der Partei. Und das bringt uns voran und hebt auch die Qualität der Kader. Es hat Meinungsverschiedenheiten gegeben. Das Positive ist, daß die Genossen in der Redaktion einen Weg gesucht haben, diese zu klären. Aber es gibt Parteileitungen in den Bezirken, Kreisen und Grundorganisationen, wo man der Austragung von Meinungsverschiedenheiten einfach aus dem Wege geht. Das kann man nicht mehr dulden. Das kann auch der „Neue Weg“ nicht dulden. Welche Fragen stehen im Vordergrund? In den Bezirken muß man mit Hilfe des „Neuen Wegs“ und vor allem durch eigene Arbeit die Verantwortung für die Lösung aller Probleme stärken. Denn die entscheidenden Probleme liegen doch jetzt mehr in den Bezirken. Für die Kreise steht im Mittelpunkt, Schluß zu machen mit der Ressortwirtschaft. Die Kreisleitungen und ihre Mitarbeiter und das Aktiv müssen wirkliche Kampfstäbe werden, die auch fähig sind, alle Parteiaufgaben zu lösen. Darauf muß man sich orientieren. Die Grundorganisationen müssen durch ihre Tätigkeit in ihrem Bereich sichern, daß über die Arbeiterklasse die werktätigen Massen im Kampf für Frieden und Sozialismus mitgerissen werden. In jeder Grundorganisation muß eine hohe Aktivität und Kampfkraft der Partei vorhanden sein. So sind im großen die Aufgaben. Ich möchte sagen: Die heutige Beratung hat uns viele Hinweise gegeben. Sie konkret auszuwerten, ist jetzt Aufgabe der Redaktion „Neuer Weg“. Für uns ist diese Beratung ein Teil der Vorbereitungen auf die Konferenz zur Verbesserung der Arbeitsweise der Partei. Die Vorbereitungen dazu können entsprechend den zentralen Beschlüssen vorgenommen werden. Und noch ein Hinweis: Die Verschiebung des Beginns der Berichtswahlversammlungen auf Anfang Februar verlangt von uns, daß wir die Wahlversammlungen so vorbereiten, daß eine maximale Aktivität der gesamten Partei herauskommt, die sich in der Richtung der Stärkung unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates auswirkt. Unsere heutige Beratung hat einen Vorteil für die Partei gebracht, einen Erfahrungsaustausch, eine Fülle von Anregungen für die Arbeit der Redaktion und für euch bestimmte Hinweise, wie ihr an Ort und Stelle die Arbeit verbessern könnt. In diesem Sinne wünsche ich euch für die weitere Arbeit viel Erfolg!;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel vor allem für die Schaffung, Entwicklung und Qualifizierung dieser eingesetzt werden. Es sind vorrangig solche zu werben und zu führen, deren Einsatz der unmittelbaren oder perspektivischen Bearbeitung der feindlichen Zentren und Objekte in abgestimmter Art und Weise erfolgt. Durch die Zusammenarbeit von Diensteinheiten des Ministeriums, der Bezirks- Verwaltungen und der Kreisdienststellen ist zu sichern, daß kein politischer Schaden entsteht. Zur Erreichung einer praxiswirksameren Umsetzung der von mir und meinen Stellvertretern gegebenen Weisungen und Orientierungen zur qualitativen Erweiterung unseres BeStandes stehen die Leiter der Hauptabteilungen und Bezirksverwaltungen Verwaltungen nicht alles allein bewältigen. Sie müssen sich auf die hauptsächlichsten Probleme, auf die Realisierung der wesentlichsten sicherheitspolitischen Erfordernisse im Gesamtverantwortungsbereich konzentrieren und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Mitarbeiter eine Vielzahl von Aufgaben, deren Lösung in der erforderlichen Qualität nur durch die konsequente Anwendung des Schwerpunktprinzips möglich ist.