Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1330

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1330 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1330); 1330 Aus der Praxis der Parteiarbeit gefaßt. Da sich der Anteil der Schöffen, die selber Betriebsarbeiter sind, entsprechend der führenden Rolle der Arbeiterklasse in unserem Staat zahlenmäßig und qualitativ wesentlich erhöhen muß, ist die Aufmerksamkeit vor allem darauf zu richten, daß die Betriebsgewerkschaftsleitungen befähigt werden, sich stärker und sorgfältiger als bei der letzten Wahl mit der Kandidatenauswahl zu beschäftigen. Das Büro der Kreisleitung Bernburg gab auch Empfehlungen in der Richtung, wieviel Kandidaten in den einzelnen Betrieben, MTS, LPG usw. vorgeschlagen werden sollten. Es darf nicht v/ieder passieren, daß solche Großbetriebe in unserem Kreis wie z. B. der VEB Sodawerke „Karl Marx“, Bernburg, der VEB Zementwerke Nienburg, der VEB Kali- und Salzbergwerk Gröna, das Kaliwerk Friedenshall oder der VEB Flanschenwerk lediglich drei bis 'vier Schöffen zur Wahl vorschlagen, während vom Krankenhaus Bernburg fünf und vom Rat des Kreises Bernburg sogar 15 Schöffen gewählt wurden. Es ist auch nicht in Ordnung, wenn aus einer verhältnismäßig kleinen LPG gleich drei Schöffenkandidaten, aus einer anderen, größeren dagegen gar keine vorgeschlagen werden. Die Aufschlüsselung der Kandidaten muß so erfolgen, daß sich in der Zusammensetzung der Schöffen der Charakter unseres Staates als einer Arbeiter-und-Bauern-Macht richtig widerspiegelt. Die Genossen in den Gewerkschaftsleitungen und den Ausschüssen der Nationalen Front wurden verpflichtet, dafür zu sorgen, daß innerhalb der Betriebe und Wohnbezirke auf Kurz- und Einwohnerversammlungen über die Schöffenarbeit gesprochen wird. Hier sollen Schöffen aus dem Betrieb und aus dem Wohnbezirk auch Rechenschaft über ihre bisherige Arbeit geben. Gewerkschaft und Nationale Front müssen hierbei eng mit dem Schöffenaktiv beim Gericht Zusammenarbeiten. Die Kreisleitung beschloß auch, daß in der örtlichen Presse, auf der Kreisseite der Tageszeitung sowie in den Betriebs- und Dorfzeitungen Schöffen aus ihrer Arbeit berichten und Schöffenporträts veröffentlicht werden. Auch der Betriebsfunk soll zweckmäßig mit in die Vorbereitung der Schöffenwahl einbezogen werden. Schließlich wurde auch empfohlen' daß auf einer der nächsten Tagungen des Kreistages zur Schöffenarbeit und insbesondere zur Vorbereitung der Schöffenwahl Stellung genommen wird. Bereiten wir die Schöffenwahl rechtzeitig und sorgfältig vor, werden wir Zeit und Kräfte sparen. Seien wir uns bewußt, daß es sich hier um eine bedeur-tende politische Arbeit handelt. Die Tatsache, daß insgesamt mehr als 40 000 Schöffen neu zu wählen sind, zeigt uns deutlich das Maß der Verantwortung, das dabei auf uns ruht. Hans Rich ter/Alf red Wehner Betriebsparteiorganisation Justizbehörden Bernburg;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1330 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1330) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1330 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1330)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten Staatssicherheit. Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit der Staatsgrenze der zur und zu Westberlin. Dioer Beschluß ist darauf gerichtet, bei gleichzeitiger Erhöhung der Ordnung und Sicherheit im Grenzgebiet bessere Bedingu ngen für die Erfüllung der übertragenen Aufgaben voll auszuschöpfen. Das setzt natürlich voraus, die entsprechenden rechtlichen Regelungen genau zu kennen und ihre Anwendungsmöglichkeiten sicher zu beherrschen. Dazu muß vor allem auch die ideologische Klärung des Problems, daß Fernbeobachtungsanlagen vorrangig der Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt sowie der Sicherheit des Lebens und der Gesundheit der Mitarbeiter der Linie und weiterer Personen gerichtet ist. Die Mitarbeiter müssen desweiteren fähig und in der Lage sein, zwischen feindlichen Handlungen, böswilligen Provokationen, negativen Handlungen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , zur Verhinderung von Entweichungsversuchen, Selbsttötungsabsichten sowie von Angriffen auf Leben und Gesundheit unserer Mitarbeiter während des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges durchgeführt.

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