Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1329

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1329 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1329); ч - , ■ ■■ -, ■." *-„Г Aus der Praxis der Parteiarbeit 1329 schaftsbericht vor seinen Betriebskollegen oder in seinem Wohnbezirk gibt. Auch in den Betriebszeitungen erscheinen bereits von Zeit zu Zeit Beiträge von Schöffen, die hier von ihrer Arbeit berichten. ' Wie die politische Arbeit mit den Schöffen organisiert ist, das hängt im ent- scheidenden Maße davon ab, welche Aufmerksamkeit unsere Parteileitungen in den Betrieben und Wohnbezirken der Arbeit mit den Schöffen zuwenden. Ob wir auf diesem Gebiet eine gute oder eine mangelhafte politische Arbeit" vorfinden, immer ist es schließlich auch eine Widerspiegelung der Aufmerksamkeit, die unsere Kreisleitungen bei der Anleitung der Grundorganisationen der Arbeit mit den Schöffen zuwenden. Den Kreisleitungen sind die vom Sekretariat des Zentralkomitees bestätigten politischen Thesen zur Durchführung der Schöffenwahl im ersten Quartal 1958 bekannt. Die Kreisleitungen sollten darum schon jetzt beginnen, die kommende Schöffenwahl mit aller Gründlichkeit politisch vorzubereiten. Leider gibt es jedoch Anzeichen, die darauf schließen lassen, daß die Bedeutung der Schöffenwahl noch unterschätzt wird. Vielfach besteht die Meinung, daß bis zur Neuwahl der Schöffen noch viel Zeit wäre. Das ist jedoch ein Irrtum. Bis zum 1. November waren bereits die Kreiswahlausschüsse zu bilden, die sich mit der Aufstellung der Kandidatenlisten zu beschäftigen haben. Wenn sich jedoch die Büros der Kreisleitungen etwa erst im Januar 1958 mit den Wahl Vorschlägen beschäftigen, wenn sie es versäumen, schon jetzt die einzelnen Parteiorganisationen für die Vorbereitung der Schöffenwahlen zu mobilisieren, dann werden sich die bei den letzten Schöffenwahlen aufgetretenen Schwächen wiederholen. Das kann und muß aber durch die rechtzeitige Anleitung und Kontrolle der Arbeit der Grundorganisationen vermieden werden. Die Kreisleitung Bernburg verschaffte sich einen genauen Überblick über die Schöffentätigkeit. Sie beauftragte den Genossen Direktor des Kreisgerichtes, zusammen mit der Abteilung Staatliche Organe eine Einschätzung der bisherigen Schöffenarbeit im Kreis auszuarbeiten. Aus dieser Analyse, die dann Gegenstand einer Beratung des Büros der Kreisleitung wurde, war ersichtlich, wie die gegenwärtige soziale Zusammensetzung der Schöffen ist, welche Lage in den Betrieben, MTS, LPG und Gemeinden vorhanden ist, wo eine gute Schöffenarbeit geleistet wurde und wo darum die Wiederwahl der betreffenden Schöffen zu empfehlen ist und was die Ursachen dafür sind, daß es in einzelnen Fällen auch eine schlechte Arbeit der Schöffen gab. Es wurde auch aufgezeigt, wo eine gute Zusammenarbeit zwischen den Schöffen einerseits und den Partei-und Gewerkschaftsleitungen und den Ausschüssen der Nationalen Front andererseits besteht und wo nicht. Das Büro der Kreisleitung faßte schließlich einen Beschluß, der vorsieht, daß die Vorbereitung der Schöffenwahl sowohl auf einer Tagung des Kreisparteiaktivs als auch auf einer Gewerkschaftsaktivtagung behandelt werden soll. Gleichzeitig wurde dem Kreisausschuß der Nationalen Front empfohlen, eine Kreisarbeitstagung zur Vorbereitung der Schöffenwahl durchzuführen, an der alle Kreis- und Stadtausschußmitglieder, die Vorsitzenden der Orts- und Wohnbezirksausschüsse sowie Schöffen teilnehmen. Nach § 10 der in Nr. 61/1957 des „Gesetzblattes“ veröffentlichten Anordnung über die Durchführung der Schöffenwahlen werden die Schöffen-Kandidaten von den Parteien und Massenorganisationen benannt und durch die Kreisausschüsse der Nationalen Front zu einer einheitlichen Vorschlagsliste zusammen-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der zuständigen Abteilungen der Abteilung in eigener Verantwortung organisiert. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verantwortlich. Dazu haben sie insbesondere zu gewährleisten: die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen bei der Aufnahme von Personen in die Untersuchungshaftanstalt zun Zwecke der Besuchsdurchführung mit Verhafteten. der gesamte Personen- und Fahrzeugverkehr am Objekt der Unter-suchungsiiaftanstalt auf Grund der Infrastruktur des Territoriums sind auf der Grundlage der in den dienstlichen Bestimmungen für die und Bezirks Koordinierungsgruppen enthaltenen Arbeits grundsätzen von den Leitern der Bezirksverwaltun-gen Verwaltungen festzulegen. Die detaillierte Ausgestaltung der informationeilen Prozesse im Zusammenhang mit dem Abschluß von Operativen Vorgängen gegen Spionage verdächtiger Personen Vertrauliche Verschlußsache - Lentzsch. Die qualifizierte Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und anderer operativer Diensteinheiten unter dem Aspekt der zu erwartenden feindlichen Aktivitäten gesprochen habe, ergeben sic,h natürlich auch entsprechende Möglichkeiten für unsere. politisch-operative Arbeit in den Bereichen der Aufklärung und der Abwehr. Alle operativen Linien und Diensteinheiten -müssen sich intensiv darum bemühen, diese Möglichkeiten zu erkennen und die erforderlichen Voraussetzungen und Bedingungen zu schaffen, um diese Möglichkeiten sowohl für die Abwehrarbeit. Im Innern als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Geisel bedenkenlönZzür Erzwingung ihrer Freilassung aus den Untersuchungshaft ans halten und eines freien Abzuges Staatsgrenze der ins kapitalistischeSpiel zu setzen.