Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1328

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1328 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1328); 1328 Aus der Praxis der Parteiarbeit tionär bedrohte. Die in diesem Betrieb tätigen Schöffen verstanden es ausgezeichnet, dafür zu sorgen, daß unter der Belegschaft Klarheit über die Gesellschaftsgefährlichkeit dieses Feindes unserer Arbeiter-und-Bauern-Macht herrschte. Damit entzogen sie gleichzeitig auch jedeç, vom Klassengegner inspirierten Hetze den Boden. Dieses Schöffenkollektiv hatte auch dafür gesorgt, daß eine Betriebsdelegation dem Prozeß beiwohnte. Auf diese Weise wurde eine breite Basis für die politische Aufklärungsarbeit im Betrieb geschaffen, nicht zuletzt auch dadurch, daß im Anschluß an die Verhandlung die Delegationsteilnehmer zusammen mit dem Schöffenkollektiv Aussprachen mit den Werktätigen in den einzelnen Betriebsabteilungen durchführten. Diese politische Wirksamkeit der Schöffen trug viel zur Stärkung und Festigung des Staatsund Rechtsbewußtseins der Werktätigen des Betriebes bei. , Solche Möglichkeiten der politischen Massenarbeit mit Hilfe der Schöffen dürfen sich die Parteileitungen der Betriebe nicht entgehen lassen. Sie kann und mul5 systematisch betrieben werden. Zu diesem Zweck sollten sich alle Parteileitungen in regelmäßigen Abständen von den Vertrauensmännern der Schöffenkollektive berichten lassen, welche Arbeit von ihnen geleistet wurde, und mit ihnen beraten, auf welche Weise die Schöffen an der ständigen politischen Aufklärungsarbeit teilnehmen können. Auch bei der Auswertung der Prozesse, die vor dem Obersten Gericht oder von den Bezirksgerichten gegen Agenten und Spione behandelt werden, können die Schöffen eine wertvolle Aufklärungsarbeit leisten. Ein gutes Beispiel für eine solche politische Arbeit mit den Schöffen gibt in unserem Kreis der VEB Zementwerk Nienburg. Es gibt natürlich die verschiedensten Formen der Einbeziehung der Schöffen in die politische Arbeit. Die eine ist, wie bereits gezeigt, die unmittelbare Auswertung von Gerichtsverhandlungen vor Betriebsangehörigen. Eine andere Möglichkeit besteht darin, daß die Schöffen in gewissen Zeitabständen Sprechstunden für ihre Kollegen durchführen. Die Schöffen sind auf Grund der Kenntnisse, die sie sich in den Schöffenschulungen erwerben, absolut in der Lage, mit ihren Kollegen über die Arbeit unserer Gerichte und die Grundzüge unserer demokratischen Gesetzlichkeit mit Sachkenntnis zu sprechen. Die Schöffen sollen sich jedoch keineswegs zu einer Art von „Rechtsanwälten der Betriebe“ entwickeln, Schriftsätze verfassen und schwierige Rechtsfragen lösen. Ihre Aufgabe besteht vor allem darin, das vertrauensvolle Verhältnis unserer Werktätigen zu den Gerichten zu festigen. Es gibt bereits viele Beispiele, wo Schöffen gemeinsam mit den Betriebsgewerkschaftsleitungen oder in den Wohngebieten mit den Ausschüssen der Nationalen Front Justizaussprachen des Gerichtes organisieren und dabei selbst in der Diskussion über ihre Arbeit beim Gericht sprechen. Besonders wirkungsvoll sind diese Aussprachen dann, wenn sie unmittelbar am Arbeitsplatz stattfinden. So fuhren z. B. Richter und Staatsanwälte des Kreises Bernburg zu den Bergleuten des Kaliwerkes Friedenshall ein, verschafften sich unmittelbare Kenntnisse von der schweren Arbeit des Bergmannes und lernten so die Sorgen und Nöte der Werktätigen in unmittelbarer Weise kennen. Die Aussprache, die von einem Schöffen während der Arbeitspause organisiert wurde, war außerordentlich fruchtbringend. Zur Regel sollte es auch werden und bei uns ist es teilweise auch schon so , daß jeder Schöffe nach Beendigung seiner Tätigkeit beim Gericht einen Rechen- &;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1328 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1328) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1328 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1328)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Ooiergrundtäiigkeii Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung Über den Vollzug der Untersuchungshaft und die SeMto lelatung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung sowie ein konkretes, termingebundenes und kontrollfähiges Programm der weiteren notwendigen Erziehungsarbeit mit den herauszuarbeiten.

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