Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1316

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1316 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1316); 1316 Aus der Praxis der Parteiarbeit Ergebnisse z. T. überboten. Gewaltige Anstrengungen machten und machen viele Werktätige, die Erfolge ihrer Arbeit durch die auch in unserer Stadt weit verbreitete Grippe-Epidemie nicht gefährden zu lassen. Zum Beispiel leisteten und leisten ganze Verwaltungsabteilungen des VEB Zeiß im Anschluß an ihre normale Arbeitszeit Sonderschichten in der Produktion. Ingeniëure und Verwaltungsangestellte des Reichsbahnausbesserungswerkes helfen im Betriebsdienst der Reichsbahn, ernste Lücken zu schließen. Man sieht: Hier ist man über das Plänemachen hinaus rechtzeitig weitergeschritten. Das ist der entscheidende Punkt! Das Büro der Kreisleitung sorgte jedoch nicht ebenso rechtzeitig für den gleichen Schwung auch in der politischen Massenarbeit. Die einfache Erkenntnis, daß alle Fragen der Werktätigen politisch richtig und überzeugend beantwortet werden können, wenn man überall die Lehren der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution anschaulich vermittelt, wurde nicht beachtet. Das ist die eine Seite. Zum anderen wurden die Kreisleitungsmitglieder ungenügend in die Leitungstätigkeit einbezogen. Schließlich fehlte die Kontrolle darüber, wie die Beschlüsse durchgeführt wurden. Es blieb bei der Übermittlung der Beschlüsse an die verantwortlichen Genossen, und selbst das geschah teilweise mit Verspätung. Als weiterer Mangel erwies sich, daß die Information nicht ausreichte. Der Apparat der Kreisleitung arbeitete nicht koordiniert, sondern ressortmäßig. Wir ließen uns durch andere, täglich auftretende Aufgaben zu weit abdrängen und verloren dadurch unsere wichtigste Aufgabe zeitweilig aus den Augen. Es ist klar, daß jene Fehler unsere politische Wirksamkeit in den Grundorganisationen der Partei und in den Massenorganisationen des Kreises nachteilig beeinflußten. Dort stand das Plänemachen im Vordergrund es gab zwar viele gute Pläne, aber niemand kontrollierte die Durchführung. Daß der Anstoß zur Korrektur dieser falschen Arbeitsweise erst durch die übergeordneten Leitungen kommen mußte, ist für uns eine ernste Lehre. Inzwischen geht es in der politischen Massenarbeit aber weit besser voran. Die Parteiorganisationen führen Mitgliederversammlungen zur Vorbereitung des 40. Jahrestages durch. Allerdings sind nicht alle Referenten schon abgekommen von einer schematischen, nurhistorischen Darlegung der weltgeschichtlichen Wende, die die Arbeiter Rußlands herbeiführten. Jedoch es gibt auch Beispiele dafür, daß die eigene Parteiarbeit in diesen Versammlungen kritisch unter die Lupe genommen wird. In Abteilungsparteiorganisationen des VEB Zeiß, in der Parteiorganisation des VEB Bau-Union (Abschnitt Jena) und in anderen Grundorganisationen des Kreises werden die Thesen zum 40. Jahrestag durchgearbeitet. Die Genossen des VEB Bau-Union dehnen das auch auf die Brigaden der zahlreichen Baustellen aus. Die Genossen und parteilosen Wissenschaftler an der Friedrich-Schiller-Universität arbeiten mit Nachdruck an der Fertigstellung ihrer wissenschaftlichen Arbeiten zu Ehren des 40. Jahrestages. Neben ihrer politischen Arbeit im Betrieb helfen die Parteiorganisationen, daß auch in ihren Paten-LPG Klarheit über die Bedeutung des Roten Oktober geschaffen wird. Viele wichtige politische Fragen, aber auch alltägliche Begebenheiten in Betrieben und Betriebsabteilungen, werden jetzt zum Anlaß genommen, mit den Werktätigen über ihre eigenen Aufgaben zur Festigung unserer Arbeiter-und-Bauern-Macht zu sprechen. Diese Aussprachen müssen natürlich zu sichtbaren Ergebnissen führen, zum Beispiel auch zur Gewinnung neuer Kandidaten für unsere Partei aus den Reihen der Produktionsarbeiter.;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1316 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1316) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1316 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1316)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung gibt. Das ist in der Regel bei vorläufigen Festnahmen auf frischer Tat nach der Fall, wenn sich allein aus den objektiven Umständen der Festnahmesituation der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens rechtlich unbegründet erscheint - wercffen auch diese Prüfungsverfahren von der UntersuchungsjpbteiluhfJ grundsätzlich nicht in offiziellen Prüf ungsakten sPuswiesen.

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