Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1299

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1299 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1299); Leitartikel: Die ganze Kraft der Partei muß auf die Auswertung 1299 des 33. Plenums des ZK gerichtet sein Demokratische Republik auf allen Gebieten zu einem anziehenden Beispiel für die Arbeiterklasse und die Bevölkerung Westdeutschlands wird. * * * Der Aufbau des Sozialismus ist in erster Linie Erziehung der Menschen. Diese wichtige Feststellung des Plenums müssen alle leitenden Parteiorgane und Grundorganisationen gründlich durchdenken, um die führende Rolle der Partei unter den Massen zu verbessern, um die Aufgaben, die das 33. Plenum bis 1960 gestellt hat, unter aktiver Teilnahme der Werktätigen zu erfüllen. Jeder, der die Referate des 33. Plenums sorgfältig studiert, die genannten Zahlen und Ziffern richtig analysiert hat, weiß, daß die Aufbietung aller Kräfte erforderlich ist, um sie erfolgreich zu lösen, daß die Parteileitungen und Parteiorganisationen ein Höchstmaß schöpferischer Initiative entwickeln und beharrliche Arbeit unter den Massen leisten müssen. Genosse Walter Ulbricht erklärte auf dem 33. Plenum: „Alle Probleme und Widersprüche des sozialistischen Aufbaus sind lösbar und werden gelöst. Sie richtig und rasch zu lösen, setzt die Fähigkeit der SED, d. h. aller ihrer Mitglieder voraus, die Arbeiterklasse und ihre Bündnispartner gut zu führen, rechtzeitig das Heranreifen neuer Probleme zu erkennen und die Kraft, die volle Unterstützung der Werktätigen für die Lösung solcher Aufgaben zu gewinnen und ständig von den Werktätigen zu lernen“. Es ist klar, je größer die Aufgaben sind, die sich die Arbeiterklasse und die anderen Werktätigen beim Aufbau des Sozialismus stellen, um so mehr wächst die Notwendigkeit, die führende Rolle unserer Partei bis in die letzte Betriebsabteilung das letzte Dorf entschiedener zu verwirklichen. Deshalb rückte das Plenum die Forderung in den Mittelpunkt, den ideologisch-politischen Kampf systematischer und qualifizierter zu führen. Hierzu ist eine weitere Verbesserung des Arbeitsstils der leitenden Parteiorgane notwendig. Vor allem muß die Arbeit der Bezirksleitungen verbessert werden, weil im Zusammenhang mit der Übertragung größerer Verantwortung an die Räte der Bezirke auch die Verantwortung der Bezirksleitungen gewachsen ist. Nur mit hochqualifizierten Mitarbeitern, die eng mit den Massen verbunden sind, so stellte das Plenum fest, können die großen Aufgaben erfüllt werden. Es* wird richtig sein, wenn die Bezirksleitungen sich noch einmal jetzt, nach dem 33. Plenum, die Beschlüsse des Politbüros zur Arbeitsweise der Bezirksleitung Halle, Gera und Suhl vornehmen und gründlich prüfen, welche weiteren Schlußfolgerungen für die Verbesserung der eigenen Arbeit daraus gezogen werden müssen. Um das Niveau der parteipolitischen und organisatorischen Arbeit zu erhöhen, ist es vor allem notwendig, die Tätigkeit der Grundorganisationen entschieden zu verbessern. Das Plenum fordert, daß die Rolle der Grundorganisationen im Leben der Partei und bei der Durchführung ihrer Politik gehoben werden muß. Die Arbeit der Grundorganisationen muß so entwickelt werden, daß sie wirklich zur führenden Kraft in ihrem Tätigkeitsbereich werden. Das wirft vor allem für die Kreisleitungen der Partei neue Probleme und neue Aufgaben auf. Das Zentralkomitee hat seit längerer Zeit darauf aufmerksam gemacht, daß mit aller Entschiedenheit mit der Unterschätzung der Arbeit der Grundorganisationen Schluß gemacht werden muß. Die Grundorganisationen sind am engsten mit der Arbeiterklasse, mit den Bauern und den anderen Schichten der Bevölkerung verbunden. Sie stehen der Produktion, den Arbeits-Abschnitten, wo letzten Endes über die Erfüllung unserer Pläne entschieden;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft der Erfüllung der Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen hat und gewährleisten muß, daß Inhaftierte sicher verwahrt und keine das Strafverfahren gefährdende Handlungen begehen können, beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Grenz-Bezirksverwaltungen und -Kreisdienststellen sowie der Hauptabteilungen und durch ein koordiniertes Zusammenwirken aktiv und verantwortungsbewußt an der Realisierung der Aufgaben zur Neufestlegung des Grenzgebietes mitzuwirken.