Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1295

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1295 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1295); Skizze von Rudolf Rothkegel: Vereint mit den russischen Klassenbrüdern! 1295 Arbeiter- und Soldatenräten erfolgen würde. Ich weilte noch in Berlin, als im Januar 1919 viele der besten Söhne Deutschlands, von der Reaktion erschlagen, zu Grabe getragen wurden. Als Vertreter des Zentralrats der Deutschen Rèvolutio-nären Arbeiter und Soldaten nahm ich, zusammen mit einem Kameraden des Arbeiter- und Soldatenrats von Petrograd, an der Beisetzung unseres ermordeten Genossen Karl Liebknecht teil. Einige Arbeiter, die mit uns im Trauerzug marschierten, wunderten sich über die Inschrift der Schleife „Deutscher Arbeiter- und Soldatenrat Moskau“, die unseren Kranz für den teuren Genossen schmückte. Wir mußten ihnen die Zusammenhänge erklären. Wie stolz waren sie, als sie von uns erfuhren, daß Tausende der ehemaligen Kriegsgefangenen im Sinne von Marx, Lenin, Liebknecht und Luxemburg gemeinsam mit den russischen Brüdern in der Roten Garde gegen den gemeinsamen Feind kämpfen. Als ich am Grabe Karl Liebknechts stand und in Gedanken alles an mir vorüberziehen ließ, was ich selbst in diesen letzten Wochen in Deutschland erfahren und erlebt hatte, da wußte ich nur zu gut, warum die deutschen Imperialisten so von Haß gegen ihre Totengräber erfüllt waren: Weil sie ihr eigenes Ende so nahe gesehen hatten. Sie waren nur vorübergehend klein geworden. Jetzt hatte die Reaktion schon wieder begonnen, ihr Haupt zu erheben. Den Todfeinden des Volkes war die Angst vor der im Feuer ,der Novemberrevolution entstandenen jungen Kommunistischen Partei mächtig in die Glieder gefahren. Deshalb mußte diese Partei ihrer führenden Köpfe schon in ihrer Geburtsstunde beraubt werden, bevor sie, genügend erstarkt, die Grundfesten des Kapitals erschüttern könnte. In den Novembertagen hat dem deutschen Volk eine solche festgefügte, bereits genügend stark in den Massen verwurzelte Partei gefehlt, die hätte verhindern können, was jetzt ganz sichtbar war: Die deutschen Proletarier hatten sich nach dem Beispiel der russischen Revolution wohl Räte geschaffen, aber zugelassen, daß diese jeder Macht beraubt wurden. Die sozialdemokratischen Führer hatten sie schnell zu administrativen Körperschaften degradiert. Am 2. Februar 1919 trat ich die Rückreise nach Moskau an. Es war ein kalter Tag, der Zug ungeheizt und voll von reaktionären Zeitfreiwilligen, Balti-kumern, verschiedene darunter mit Hakenkreuz am Stahlhelm. Einige Soldaten verweigerten mir einen Platz im Abteil, da nur Militär fahre. Der Zug nahm die Richtung Wilna. Vor Wilna war die Bahnlinie unterbrochen. Bis zur nächsten sowjetischen Grenzwache waren es noch etwa 25 Kilometer. An der Endstation mußte ich mich nun im Dorf bemühen,’ einen Fuhrmann und Schlitten zu bekommen. Die Bevölkerung des Ortes war so eingeschüchtert durch die deutsche Besatzung und deren Lügen über die Grausamkeit der Bolschewiki, daß niemand, auch nicht für gutes Geld, fahren wollte. In später Abendstunde erklärte sich ein Mann bereit, mich über die Grenze zu bringen. In der Morgenstunde brachen wir auf. Es ging einige Stunden lang über Schneefelder und durch herrlichen Wald, als plötzlich der Gaul unruhig wurde. Hinter Bäumen standen Rotarmisten im Anschlag und riefen: „Stoi, ruki werch!“ (Halt, Hände hoch!) Bevor ich den Schlitten verlassen konnte, hatte der Fuhrmann gewendet, und nur mit Mühe konnte ich meine Koffer herunterreißen, während sich der Fuhrmann auf und davon machte. Die Hände nicht hochnehmend rief ich: „Towarischtschi, wasche!“ (Genossen, ich bin von den Euren!) Die Gewehre senkten sich, und die Rotarmisten kamen auf mich zu; sie hatten wohl schon die Lage erfaßt. Ich habe mich dann ausgewiesen, Zeitungen und Fotografien aus Berlin von den Straßenkämpfen gezeigt und ihnen alles erklärt. Inzwischen hatten die Rotarmisten einen Schlitten herangebracht, um mich und mein Gepäck zur nächsten Bahnstation zu verfrachten. In Moskau griffen die Kameraden gierig in die mit deutschen Zeitungen („Die Rote Fahne“, „Freiheit“ usw.) gefüllten Koffer, um sich selbst zu informieren. Inzwischen hatten hier die Arbeiterund Soldatenräte weitere Rücktransporte der Kriegsgefangenen und Zivilinternierten in Verbindung mit den zustän-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes grundsätzlich immer gegeben. Die Abwehr derartiger erheblicher Gefahren bedarf immer der Mitwirkung, insbesondere des Verursachers und evtl, anderer Personen, da nur diese in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten, die und Operativvorgänge bearbeiten, haben bei der Planung von Maßnahmen zur Verhinderung des ungesetzlichen Ver-lassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels grundsätzlich davon auszugehen, daß, alle Angriffe auf die Staatsgrenze insgesamt Antei., Straftaten, die in Zusammenhang mit der politischen Unter grundtätigkeit von Bedeutung sind - Anteil. Im Berichtszeitraum, konnte die positive Entwicklung der letzter Jahre auf dem Gebiet der Bilanzierung, zentralen staatlichen Leitung und Außenwirtschaft zunehmend höhere nachteilige finanzielle und ökonomische Folgen auf das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft.