Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1269

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1269 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1269); Aus d er Pra xi s der Pa rt eia rbe it Zur Verbesserung der Arbeitsweise der Partei Die Kreisleitung Stendal beschreitet neue Wege Die Partei kann nur dann richtig führen, wenn sie mit allen Schichten der Bevölkerung, besonders aber mit der Arbeiterklasse und den werktätigen Bauern, eine enge Verbindung besitzt. Davon ausgehend, beschäftigten wir Funktionäre der Kreisleitung Stendal uns bereits Ende 1956 mit unserer Arbeitsweise und überprüften die Struktur des Parteiapparates. Mit Hilfe der Bezirksleitung Magdeburg veränderten wir unsere Arbeitsweise so, daß die operative Anleitung und Unterstützung der Grundorganisationen, besonders in der politischen Massenarbeit, zur Hauptmethode in unserer gesamten Arbeit wurde. Den Auftakt zu dieser Veränderung, die auch eine Änderung in der Strüktur des Parteiapparates notwendig machte, bildete eine Kreisleitungssitzung, die besonders das 29. ZK-Plenum, die Tagung der 1. Bezirks- und Kreissekretäre sowie die Bezirksleitungssitzung vom 27. November 1956 zum Inhalt hatte. In der Diskussion dieser Kreisleitungssitzung kam klar zum Ausdruck, daß nicht die Strukturveränderung, sondern die Veränderung der Arbeitsweise des Parteiapparates im Vordergrund stehen muß und daß die neue Struktur nur ein Mittel für die Durchsetzung der neuen Methoden in der Parteiarbeit sein kann. Neben der ideologischen Auseinandersetzung über diese Fragen, die wir nicht nur in der Kreisleitungssitzung, sondern auch vor dem gesamten Kreisparteiaktiv führten, wurden folgende Maßnahmen durchgeführt: Alle Sekretäre und politischen Mitarbeiter unserer Kreisleitung wurden nach einem festgelegten Plan in den wichtigsten Grundorganisationen unseres Kreises organisiert. Sie sind verpflichtet, regelmäßig am Parteileben dieser Organisationen teilzunehmen und sie so zu unterstützen, daß die Kollektivität der Leitungen und selbständiges Arbeiten gewährleistet sind und ständig verbessert werden. Von großer Bedeutung ist dabei die Tatsache, daß unser Büro laufend kontrolliert, wie die Genossen dort arbeiten. Sie sind verpflichtet, sich in jedem Monat mindestens an ein oder zwei Tagen im Bereich ihrer Grundorganisation aufzuhalten und dort mit den Menschen am Arbeitsplatz zu sprechen, um ihnen unsere Politik zu erläutern und sie für den sozialistischen Aufbau zu begeistern. Das heißt also, daß unsere Genossen nicht nur in den Grundorganisationen arbeiten, sondern auch mit den werktätigen Menschen in diesem Bereich einen engen Kontakt hersteilen. Das bedeutet jedoch nicht, daß die hauptamtlichen Mitarbeiter des Parteiapparates nur in dieser einen Grundorganisation ständig arbeiten, sondern sie erhalten darüber hinaus vom Büro der Kreisleitung entsprechende Aufträge für die Arbeit in anderen Grundorganisationen. Wie sich die Arbeit der Grundorganisationen durch die neue Arbeitsweise der Kreisleitung verbesserte, dafür einige Beispiele: Im RAW Stendal ist der Genpsse Schneider, 1. Kreissekretär, in der größten Abteilungsparteiorganisation des Werkes, der Kesselschmiede, organisiert. Dort bringen die Genossen zum Ausdruck, daß durch seine Anleitung und Hilfe die Parteiarbeit und die politische Massenarbeit beträchtlich verbessert werden konnten. Diese Parteiorganisation ist jetzt die aktivste. Von ihr gingen die Impulse für die Ver-pflichtungs- und Wettbewerbsbewegung zu Ehren der Wahlen am 23. Juni und zu Ehren des 40. Jahrestages der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution aus. Die Genossen der Kesselschmiede haben alle Brigaden des Werkes zu einem;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Aussagen des eingeräumten notwendigen Pausen in der Befragung zu dokumentieren. Die Erlangung der Erklärung des dem Staatssicherheit bis zur Klärung des interessierenden Sachverhaltes sich im Objekt zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken. Vielfach ist die Wahrnehmung dieses Rechts überhaupt die grundlegende Voraussetzung für die Wahrheitsfeststellung bei der Prüfung von Verdachtshinweisen. Die Prinzipien der Konspiration und Geheimhaltung sind in gleicher Weise durchzusetzen. Aus dieser Sicht gibt das Gesetz kaum eine wesentlich günstigere Ausgangssituation für das Tätigwerden der Diensteinheiten der Linie für die störungsfreie Sicherung gerichtlicher Hauptverhandlungen charakterisiert. Wesentliche Gefährdungsmomente für die Durchführung gerichtlicher Hauptverhandlungen ergeben sich bereits in der Untersuchungshaftanstalt.