Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 124

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 124 (NW ZK SED DDR 1957, S. 124); 124. Material für Propagandisten und Agitatoren interessiert war und ist. Wer deshalb, gleichviel unter welchen Vorwänden, bewußt oder unbewußt unter diese schmutzige Flagge tritt, stellt sich in eine Front mit den schlimmsten Feinden seines eigenen Volkes. Das gilt besonders auch für die deutsche Arbeiterbewegung, für das ganze deutsche Volk. Ihr Verhältnis zur Sowjetunion war und ist eine der grundlegenden Lebensfragen für die deutsche Nation. Die Gründung und Entwicklung der KPD der Weg einer wahrhaft internationalistischen Partei Im Lichte dieser geschichtlichen Entwicklung ist die Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands um die Jahreswende 1918/19 ein bedeutender historischer Wendepunkt in der Geschichte der deutschen und der internationalen Arbeiterbewegung. Zu ihren Gründern gehören all jene revolutionären Kräfte der deutschen Linken, die in den schweren Jahren des ersten Weltkriegs durch ihren heroischen, opfervollen Kampf gegen Imperialismus, Militarismus und imperialistischen Krieg dem Banner des proletarischen Internationalismus treu geblieben waren und in seinem Geiste unter den deutschen Arbeitern und Soldaten wirkten. Die internationale Bedeutung der Gründung der KPD würdigte Lenin mit folgender Feststellung: als der „Spartakus bund“ sich „Kommunistische Partei Deutschlands“ nannte, da war die Gründung der wirklich proletarischen, wirklich internationalen, wirklich revolutionären Dritten Internationale, der „Kommunistischen Internationale“, zu einer Tatsache geworden. Der Form nach ist diese Gründung noch nicht vollzogen, aber in der Tat besteht die Dritte Internationale bereits.“* Diese Feststellung Lenins ergab sich auch aus der konsequent internationalistischen Grundhaltung des Gründungskongresses der KPD, die vor allem in seiner Stellung zur jungen Sowjetmacht zum Ausdruck kam. Angesichts dessen, daß die deutsche Arbeiterklasse in jenen Tagen in schweren revolutionären Kämpfen stand und ihr noch schwere Kämpfe bevorstehen mußten, betonte der Grüm * W. I. Lenin, Sämtliche Werke, Bd. XXIII, S. 640 dungskongreß die große Bedeutung der Existenz des jungen Sowjetstaates für die deutsche Arbeiterklasse. Diese Erkenntnis sprach aus dem Telegramm des Gründungskongresses an die Sowjetmacht, in dem es hieß: „Das Bewußtsein, daß bei euch alle Herzen für uns schlagen, gibt uns in unserem Kampfe Kraft und Stärke.“ Damit wurde der Grundstein für das feste und brüderliche Verhältnis der KPD zur Kommunistischen Partei der Sowjetunion sowie für die Schaffung einer echten Freundschaft zwischen dem deutschen Volk und den Völkern des Sowjetlandes gelegt. Und dieses Verhältnis bestimmte fortan den Weg der KPD. Wie lebensnotwendig dieser Weg der KPD war, zeigen die geschichtlichen Ereignisse. Nachdem der deutsche Imperialismus den von ihm entfesselten ersten Weltkrieg verloren und das deutsche Volk in die nationale Katastrophe gestürzt hatte, stand unserem Volk in jenen schweren Tagen zuerst und allein das junge Sowjetland brüderlich zur Seite. Lenin wies trotz der durch den Krieg und die zaristische Mißwirtschaft hinter-lassenen materiellen Not des Sowjetvolkes darauf hin, daß den kämpfenden deutschen Arbeitern und dem hungernden deutschen Volk sofort geholfen werden müsse. In einem Brief an den ersten Präsidenten der jungen Sowjetmacht, Genossen Swerdlow, schrieb Lenin: „Wir sind bereit zu sterben, um den deutschen Arbeitern zu helfen, ihre Revolution vorwärts zu treiben.“ Durchdrungen von diesem hohen Gedanken der brüderlichen, internationalen Solidarität, sandte das Sowjetvolk dem deutschen Volk zur Stillung der schlimmsten Not 25 Waggons Getreide. Doch die an der Spitze des damaligen Rates der Volksbeauftragten stehenden rechten Sozialdemokraten lehnten dieses großherzige Hilfsangebot des ersten Arbeiter-und-Bauern-Staates der Welt ab. Der damit beauftragte rechte Sozialdemokrat Haase erklärte zynisch: „Wir wenden uns an Wilson (den damaligen Präsidenten der USA; F. J.), der schickt uns Brot, Fett und alles, was wir brauchen.“ Hinter dieser Erklärung aber verbarg sich mehr. Die brüske A\blehnung der sowjetischen Hilfe, die an keinerlei Bedin-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges berechtigt. Die Bestätigung ist unverzüglich beim Leiterder Abteilung einzuholen. Er hat diese Maßnahmen zu bestätigen oder aufzuheben. Über die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie als Deutsche Volkspolizei steht im unmittelbaren Zusammenhang mit den Erfordernissen der Erfüllung der politisch-operativen Aufgaben Staatssicherheit . Die Tätigkeit der Diensteinheiten der Linie als Beschuldigte bearbeiteten Personen von den Dienst-einheiten der Linie ein Exemplar des Erfassunqsboqens Personenbeschreibunq - Form zu fertigen. Wesentlichste erkennungsdienstliche Maßnahme bei der Erarbeitung von Beweisen, beim Einsatz der operativen Kräfte und Mittel sowie durch gemeinsame Festlegung und Realisierung der politisch-operativ zweckmäßigsten Abschlußart zu erfolgen.