Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1147

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1147 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1147); Wann wenden wir die Streichung der Mitgliedschaft an? Zu dem unter dieser Überschrift erschienenen Artikel des Genossen Gerhard Noack in Heft 8/57 erhielt die Redaktion eine Zuschrift der Kreisparteikontrollkommission in der Kreisleitung Marienberg im Erzgebirge. Darin brachte der Vorsitzende der KPKK, Genosse Kuntsch, zum Ausdruck, daß er sich nicht mit allem, was in dem Artikel geschrieben steht, einverstanden erklären kann. So wendet er sich dagegen, daß der Autor schreibt: „Die Streichung der Parteimitgliedschaft ist keine Parteistrafe, deshalb kann die Streichung nicht wie ein Parteiverfahren behandelt werdenNach Meinung des Genossen Kuntsch müßte auch die Streichung wie ein Parteiverfahren behandelt werden, da der Beschluß, entweder Ausschluß oder Streichung, erst am Ende des Verfahrens gefaßt werden kann. Zur Klärung dieser Meinungsverschiedenheiten veröffentlichen wir nachfolgend eine Antwort der Genossin Herta Geffke, Mitglied der ZPKK. Die Redaktion In dem Artikel des Genossen Noack im „Neuen Weg“, Heft 8/57, der den Beschluß der 29. Tagung des Zentralkomitees über die Streichung der Parteimitglieder erläutert, wird im wesentlichen von der Begründung dieses Beschlusses ausgegangen. Die vom Genossen Noack gebrachten Beispiele werden jetzt von manchen Genossen angegriffen. Nach meinen Erfahrungen ist es nicht immer leicht, das passende Beispiel zu finden, weil hier kein Schema aufgestellt werden kann, zumal jeder Fall individuell zu behandeln ist und ein Fall nicht immer mit dem anderen übereinstimmt. Was ist der Hauptinhalt des Beschlusses der 29. Tagung des ZK über die Streichung von Parteimitgliedern? Während bisher nur bei Kandidaten eine Streichung erfolgen konnte, ist durch diesen Beschluß auch die Streichung von Parteimitgliedern möglich. In dem Beschluß wird jedoch besonders betont Genosse Noack hat das auch unterstrichen , daß eine sorgfältige Untersuchung und Beschlußfassung durch die Grundorganisation erfolgen muß. Bekanntlich müssen diese Beschlüsse der Grundorganisation durch die Kreisleitung bestätigt werden. Daraus ergibt sich, daß auch die Streichung eines Parteimitglieds wie ein Parteiverfahren behandelt werden muß. Denn es soll doch verhindert werden, daß die Streichung von Parteimitgliedern als Mittel für die Bereinigung der Kartei angewandt wird. Seit längerer Zeit laufen alle Parteiverfahren, die zur Bestätigung den Kreisoder Bezirksleitungen vorzulegen sind, über die Parteikontrolle. Es wäre darum nicht richtig, die Beschlüsse der Grundorganisationen auf Streichung von Parteimitgliedern von den Abteilungen Partei- und Massenorganisationen erledigen zu lassen. Bekanntlich hat diese Arbeitsweise schon einmal zur Anhäufung sogenannter ungeklärter Fälle geführt. Mir scheint, der Streit sollte weniger darum gehen, ob man dieses Verfahren als Parteiverfahren bezeichnet oder nicht, sondern das Schwergewicht muß auf die gründliche Untersuchung und die Beschlußfassung durch die Grundorganisationen gelegt werden. Ebenso erscheint mir der Streit darüber, ob Streichung eine Parteistrafe ist, überflüssig. Nach unserem Sprachgebrauch könnte sie als Maßnahme bezeichnet werden, weil hier ein Mitg-ied gestrichen wird, das gezeigt hat, daß ihm die Voraussetzungen für ein vollwertiges Mitglied der Partei fehlen. In dem Beschluß der 29. Tagung des ZK;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Rechtsverletzungen als auch als Reaktion auf bereits begangene Rechtsverletzungen erfolgen, wenn das Stellen der Forderung für die Erfüllung politisch-operativer Aufgaben erforderlich ist. Mit der Möglichkeit, auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung überarbeitet und konkretisi ert werden, Die Angehörigen der Linie die militärische Ausbildung politisch-operativen-faehlic durch Fachschulungen und ielgerichtet zur Lösung der.