Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1147

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1147 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1147); Wann wenden wir die Streichung der Mitgliedschaft an? Zu dem unter dieser Überschrift erschienenen Artikel des Genossen Gerhard Noack in Heft 8/57 erhielt die Redaktion eine Zuschrift der Kreisparteikontrollkommission in der Kreisleitung Marienberg im Erzgebirge. Darin brachte der Vorsitzende der KPKK, Genosse Kuntsch, zum Ausdruck, daß er sich nicht mit allem, was in dem Artikel geschrieben steht, einverstanden erklären kann. So wendet er sich dagegen, daß der Autor schreibt: „Die Streichung der Parteimitgliedschaft ist keine Parteistrafe, deshalb kann die Streichung nicht wie ein Parteiverfahren behandelt werdenNach Meinung des Genossen Kuntsch müßte auch die Streichung wie ein Parteiverfahren behandelt werden, da der Beschluß, entweder Ausschluß oder Streichung, erst am Ende des Verfahrens gefaßt werden kann. Zur Klärung dieser Meinungsverschiedenheiten veröffentlichen wir nachfolgend eine Antwort der Genossin Herta Geffke, Mitglied der ZPKK. Die Redaktion In dem Artikel des Genossen Noack im „Neuen Weg“, Heft 8/57, der den Beschluß der 29. Tagung des Zentralkomitees über die Streichung der Parteimitglieder erläutert, wird im wesentlichen von der Begründung dieses Beschlusses ausgegangen. Die vom Genossen Noack gebrachten Beispiele werden jetzt von manchen Genossen angegriffen. Nach meinen Erfahrungen ist es nicht immer leicht, das passende Beispiel zu finden, weil hier kein Schema aufgestellt werden kann, zumal jeder Fall individuell zu behandeln ist und ein Fall nicht immer mit dem anderen übereinstimmt. Was ist der Hauptinhalt des Beschlusses der 29. Tagung des ZK über die Streichung von Parteimitgliedern? Während bisher nur bei Kandidaten eine Streichung erfolgen konnte, ist durch diesen Beschluß auch die Streichung von Parteimitgliedern möglich. In dem Beschluß wird jedoch besonders betont Genosse Noack hat das auch unterstrichen , daß eine sorgfältige Untersuchung und Beschlußfassung durch die Grundorganisation erfolgen muß. Bekanntlich müssen diese Beschlüsse der Grundorganisation durch die Kreisleitung bestätigt werden. Daraus ergibt sich, daß auch die Streichung eines Parteimitglieds wie ein Parteiverfahren behandelt werden muß. Denn es soll doch verhindert werden, daß die Streichung von Parteimitgliedern als Mittel für die Bereinigung der Kartei angewandt wird. Seit längerer Zeit laufen alle Parteiverfahren, die zur Bestätigung den Kreisoder Bezirksleitungen vorzulegen sind, über die Parteikontrolle. Es wäre darum nicht richtig, die Beschlüsse der Grundorganisationen auf Streichung von Parteimitgliedern von den Abteilungen Partei- und Massenorganisationen erledigen zu lassen. Bekanntlich hat diese Arbeitsweise schon einmal zur Anhäufung sogenannter ungeklärter Fälle geführt. Mir scheint, der Streit sollte weniger darum gehen, ob man dieses Verfahren als Parteiverfahren bezeichnet oder nicht, sondern das Schwergewicht muß auf die gründliche Untersuchung und die Beschlußfassung durch die Grundorganisationen gelegt werden. Ebenso erscheint mir der Streit darüber, ob Streichung eine Parteistrafe ist, überflüssig. Nach unserem Sprachgebrauch könnte sie als Maßnahme bezeichnet werden, weil hier ein Mitg-ied gestrichen wird, das gezeigt hat, daß ihm die Voraussetzungen für ein vollwertiges Mitglied der Partei fehlen. In dem Beschluß der 29. Tagung des ZK;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Tenaltun-gen und den Kreisdienststellen an die Stellvertreter Operativ der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zur Entscheidung heranzutragen. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen. Die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Ordnung. Der operative soll auf Grund seiner politischoperativen Grundkenntnisse Einfluß auf die weitere Qualifizierung der Filtrierung sowie der vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung des Mißbrauchs von Transportmitteln mit gefährlichen Gütern für gefährliche Güter für Terror- und andere Gewaltakte, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur Unterbindung und Zurückdrängung von Versuchen von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung Spionage Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Volkswirtschaft Staatsfeindlicher Menschenhandel und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze Militärstraftaten Verbrechen gegen die Menschlichkeit Entwicklung und Wirksamkeit der politisch-operativen Untersuchungsarbeit und ihrer Leitung. Zur Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit, zentrale und territoriale Schwerpunktaufgaben zu lösen sowie operative Grundnrozesse zu unterstützen Eingeordnet in die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit konnte in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden.