Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1138

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1138 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1138); 1138 Aus der Praxis der Parteiarbeit Insgesamt gesehen, verläuft die Plandiskussion jedoch nicht so, wie es die Direktive des Zentralkomitees vom 24. Juli 1957 vorsieht. Die Parteileitungen verschiedener Betriebe signalisierten dem Büro der Kreisleitung, daß die übergeordneten staatlichen Leitungen, vor allen Dingen die Hauptverwaltungen der Ministerien, nicht richtig anleiten. Dem VEB Schleuderbetonröhrenwerk z. B. übergab die Hauptverwaltung Baustoffindustrie noch Kontrollziffern nach der alten Methode. Das Maizenawerk sollte seine Planvorschläge schon bis zum 25. Juli vorlegen. Solche Methoden und Anweisungen widersprechen den Weisungen der Partei. Sie gewährleisten nicht, daß mit den Werktätigen gründlich über den Plan diskutiert werden kann. Dazu kommt, daß die meisten Betriebe bei der Ausarbeitung ihrer Pläne keine Hilfe durch Mitarbeiter der zentralen Stellen erhalten. Diesen Zustand kritisierte die Grundorganisation der Maizenawerke in einem Schreiben an die Parteiorganisation der Hauptverwaltung Pflanzliche Erzeugnisse. Die Genossen der Hauptverwaltung zögerten zehn Tage und gaben dann eine unbefriedigende Antwort. Das Büro der Kreisleitung fragt darum die Parteileitung dieser Hauptverwaltung: „Was habt ihr getan, Genossen, damit die Mitarbeiter eurer Hauptverwaltung so arbeiten, wie es die Direktive des Zentralkomitees vom 24. Juli 1957 verlangt?“ Auch andere Parteileitungen des zentralen Staatsapparates vernachlässigten ihre Pflichten. Das bewies Genosse Anders von der HV Baustoffindustrie beim Ministerium für Aufbau, mit dem über die Probleme des Schleuderbetonröhrenwerkes gesprochen wurde. Er hatte weder von der Direktive des Zentralkomitees noch vom Beschluß des Wirtschaftsrates über die neuen Planungsmethoden Kenntnis erhalten. Diese schlechte Anleitung gibt es aber nicht nur bei der zentral geleiteten, sondern auch bei der örtlichen Industrie. Gut war, daß unser Kreis bereits Ende Juni die Plandirektive vom Rat des Bezirkes erhielt mit dem Hinweis, den Planvorschlag bis Ende August beim Rat des Bezirkes abzugeben. Das gab die Möglichkeit für eine gründliche Diskussion. Was zeigte aber die Praxis? Der Ratsbeschluß wird zwar formal eingehalten, aber durch die doppelte Unterstellung verlangten die einzelnen Fachabteilungen beim Rat des Bezirkes bereits Ende Juli bzw. Anfang August eine Planabstimmung. Auch von den Fachabteilungen beim Rat des Bezirks ließ sich trotz der Hinweise der Partei kein Mitarbeiter im Kreis Schönebeck sehen, um die Plandiskussion in den Betrieben der örtlichen Industrie aktiv zu unterstützen. Alle diese Mängel hindern uns jedoch nicht, die Plandiskussion weiterhin unter Führung der Partei mit der Zielsetzung „Jeder Bürger muß die sozialistische Perspektive des Kreises kennen“ fortzusetzen. Das wird dazu beitragen, unseren einheitlichen Kreisplan auszuarbeiten, der für die gesamte Bevölkerung des Kreises beim weiteren Aufbau des Sozialismus Richtschnur sein wird. Der Wille unserer Werktätigen, auf diesem Weg voranzuschreiten, drückt sich heute vor allem in den zahlreichen Verpflichtungen aus, zum 40. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution in der gesamten Industrie des Kreises einen durchschnittlichen Planvorsprung von zehn Tagen zu erreichen. Helmut Engel Sekretär für Wirtschaftspolitik der Kreisleitung Sçhônebeck;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verantwortungsbereich entsprechend den gesetzlich geregelten Aufgaben und Pflichten beizutragen, die Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von Leiterentscheidungen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch dann erforderlich, wenn es sich zum Erreichen einer politisch-operativen Zielstellung verbietet, eine Sache politisch qualifizieren zu müssen, um sie als Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder dazu führen kann. Das Bestehen eines solchen Verhaltens muß in der Regel gesondert festgestellt werden.