Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1136

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1136 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1136); Wie wir den neuen Volkswirtschaftsplan vorbereiten Das Büro der Kreisleitung Schönebeck beschäftigte sich am 25. Juni 1957 mit der Plandiskussion und legte Maßnahmen fest, die es den Grundorganisationen ermöglichen, die Vorbereitung des Volkswirtschaftsplanes 1958 dem Beschluß des Wirtschaftsrates entsprechend durchzusetzen. Als erste Maßnahme hierzu fand eine Kreisparteiaktivtagung statt. An ihr nahmen alle Genossen Werk- und Planungsleiter teil. Die Kreisleitung hatte sie eingeladen, weil im vergangenen Jahr die Plandiskussion in den Leitungsorganen „hängen geblieben“ war und es viele Fälle gab, wo die Projektpläne von einem kleinen Kreis von Wirtschafts- oder Staatsfunktionären am Schreibtisch ausgearbeitet wurden. Deshalb erhielten die Genossen auf der Aktivtagung den Hinweis, die Diskussion über die sorgfältige Ausarbeitung der Planvorschläge mit in den Mittelpunkt der politischen Massenarbeit zu stellen. Die Kreisleitung nannte als Ziel: die breiteste Mitarbeit der Werktätigen sichern, um bisher ungenutzte Reserven aufdecken und nutzbar machen zu können. Den auf der Aktivtagung anwesenden Genossen Volksvertretern und Mitarbeitern der örtlichen Staatsorgane wurde ebenfalls die politische Verantwortung dargelegt, die sich für sie u. a. aus dem Gesetz über die örtlichen Organe der Staatsmacht ergibt, wonach die örtlichen Volksvertretungen im Rahmen ihrer Aufgaben und Rechte den politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Aufbau des Sozialismus in ihren Bereichen leiten. Die Genossen Volksvertreter und Mitarbeiter beim Rat des Kreises hatten bereits eine gute Initiative entwickelt. Sie hatten maßgeblichen Anteil daran, daß der neugewählte Kreistag und der Rat Schwerpunkte für die Organisierung des Kampfes um die Übererfüllung des Volkswirtschaftsplanes 1957 und Maßnahmen für den Beginn der Diskussion über den .Planvorschlag für 1958 beschlossen. Eine solche Maßnahme bestand z. B. darin, auf dem Gebiete des Bau- und Wohnungswesens alle noch vorhandenen Reserven aufzudecken. Der Kreistag stellte für 1958 das Ziel, insgesamt 540 Wohnungen bezugsfertig herzustellen. Angespornt durch das Beispiel unserer Genossen, sprechen jetzt alle Kreistagsabgeordneten, Ratsmitglieder und Mitarbeiter beim Rat des Kreises mit allen Bevölkerungsschichten über die Möglichkeit, durch stärkere Beteiligung am Nationalen Aufbauwerk mindestens zehn Prozent der Baukosten einzusparen. Damit wäre es möglich, 45 Wohnungseinheiten zusätzlich zu bauen. Das setzt natürlich voraus, daß die Baustoffindustrie im Kreise ihre Produktion entsprechend erhöht. Deshalb unterstützen Volksvertreter und Mitarbeiter der Fachabteilungen beim Rat des Kreises die Bemühungen der Betriebsparteiorganisationen der Baustoffindustrie, die Initiative der Belegschaften für eine zwölfprozentige Produktionssteigerung im kommenden Jahre auszulösen. Dabei steht in den Ziegelwerken im Mittelpunkt der Diskussion die restlose Ausnutzung der Produktionskapazität durch Verbesserung der Arbeitsorganisation und konsequentes Anwenden der Schnellbrennmethode. Auch die bereits vorliegenden guten Erfahrungen beim Einsatz von Schnellreparaturbrigaden aus unseren Großbetrieben, besonders aus dem Eisenwerk West und dem Dieselmotorenwerk, werden ausgewertet und weiterentwickelt. Der Kreistag legt bei der Vorbereitung des neuen Volkswirtschaftsplans auch Wert darauf, daß zukünftig bestimmte Investitionen, die für die zentral geleite-;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1136 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1136) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1136 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1136)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit getroffenen Festlegungen sind sinngemäß anzuwenden. Vorschläge zur Verleihung der Medaille für treue Dienste in der und der Ehrenurkunde sind von den Leitern der Diensteinheiten der Linie zu prüfen, wie diesen Problemen vorbeugend und offensiv begegnet werden kann. Ein Teil der Beschwerden kann vermieden werden, wenn die innerdienstlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt.

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