Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1024

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1024 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1024); Die Hilfe der Parteiorganisation im Bezirk Leipzig für die Erfüllung des Kohleprogramms Das 30. Plenum des ZK behandelte in seiner Einschätzung der politischen und wirtschaftlichen Lage die große Bedeutung der Kohle- und Energieerzeugung in unserer Republik 'für den weiteren Aufschwung der Volkswirtschaft. Daraus entstanden für den Bezirk Leipzig besondere Aufgaben, da er nach dem Bezirk Halle der größte Braunkohlenlieferant unserer Republik ist. Deshalb beschloß die 6. Bezirksleitungssitzung besondere Maßnahmen zur Steigerung der Kohleproduktion und stellte das Ziel, 1957 im Bezirk Leipzig 300 000 t Brikett und 1 Million t Siebkohle zusätzlich zum Plan zu produzieren. Die Bezirksleitungsmitglieder, die Genossen Wirtschafts- und Staatsfunktionäre und die Betriebsparteiorganisationen wurden im Beschluß zur Lösung der komplizierten ökonomischen Aufgaben zu folgendem verpflichtet: politisch vor den Massen auf treten, um das Bewußtsein der Arbeiterklasse und der Intelligenz zu erhöhen; eine solche massenpolitische Arbeit zu leisten, die die Belegschaften der Braunkohlewerke anspornen, alle Reserven in der Kohleproduktion aufzudecken und auszunutzen; die sozialistische Hilfe von Werk zu Werk verbessern und ständig den Erfahrungsaustausch organisieren. Den Genossen Abgeordneten und den Genossen im Staatsapparat wurde empfohlen, sich in einer Bezirkstagssitzung damit zu beschäftigen, wie der gesamte Bezirk Leipzig der Braunkohleindustrie helfen kann. Bei der Vorbereitung dieser Bezirkstagssitzung gingen diese Genossen von Anfang an davon aus, daß die Entwicklung und Unterstützung der Kohle- und Energiewirtschaft ohne die breiteste Mitarbeit der Bevölkerung nicht lösbar ist. Bereits die Ausarbeitung der Perspektivpläne (im Jahre 1956) in den Kreisen und Gemeinden hatte gezeigt, daß ohne eine klare Antwort auf die Frage nach den Perspektiven des sozialistischen Aufbaus die Bevölkerung nur schwer zur Mitarbeit gewonnen werden kann. Ebenso klar war uns, den Genossen Abgeordneten und den Genossen im Staatsapparat, daß die Entwicklungslinie der zentral geleiteten Betriebe bei der Ausarbeitung der Perspektiven für den Bezirk und für die Kreise mit beachtet werden muß, weil diese Betriebe vielfältig auf die Unterstützung der örtlichen Volksvertretungen angewiesen sind und die Ausarbeitung der Pläne ohne die zentrale Wirtschaft Stückwerk bleibt. Einige unserer Abgeordneten und vor allem unserer Staatsfunktionäre vertraten aber die Meinung, daß der Kampf um mehr Kohle in erster Linie Sache des zuständigen Ministeriums und der zentralgeleiteten Betriebe sei. Deshalb zogen diese Abgeordneten aus der Tatsache, daß der Bezirkstag und die Kreistage für die politisch-ökonomische Entwicklung ihres Territoriums voll verantwortlich sind, nicht immer die richtigen Schlußfolgerungen. Das Büro der Bezirksleitung und die Parteigruppe des Bezirkstags traten des öfteren gegen diese falsche Meinung auf. In Aussprachen innerhalb dieser Partèigruppe und der Parteiorganisationen und Leitungen der wichtigsten Betriebe begann der Kampf um die Erhöhung der Autorität der Abgeordneten. Dabei kam es zur Bildung von Abgeordnetenkabinetten in Großbetrieben. Auf Initiative des Büros der Kreisleitung Borna entstand z. B. in Zusammenarbeit mit der Parteileitung des Betriebes ein Abgeordnetenkabinett im Kombinat Espenhain. Endgültige Klarheit über die Rolle der Abgeordneten gab es aber erst bei der Diskussion über den „Entwurf des Gesetzes über die örtlichen Organe der Staatsmacht“. Hier wurde im § 8 zum ersten Male eindeutig die enge Zusammenarbeit der Volksvertretungen mit den zentral geleiteten volkseigenen Betrieben und;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der operativen und inoffiziellen Mitarbeiter abhängig. Für die Einhaltung der Regeln der Konspiration ist der operative Mitarbeiter voll verantwortlich. Das verlangt von ihm, daß er die Regeln der Konspiration und Wachsan keit sowie die Trennungsgrundsätze einzuhalten. Die Übernahme Übergabe von Personen, schriftlichen Unterlagen und Gegenständen, hat gegen Unterschriftsleistung zu erfolgen. Die Übernahme Übergabe von Personen hat in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit erfüllt. Entsprechend seiner Aufgabenstellung trägt Staatssicherheit die Hauptverantwortung bei der Bekämpfung der Feindtätigkeit. Die Art und Weise sowie Angriffsriehtungen der Feindtätigkeit machen ein konsequentes Ausschöpfen des in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland haben.