Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 986

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 986 (NW ZK SED DDR 1956, S. 986); Es lebe die KPD! Willfährige Richter, würdige Nachfolger des mit Schande bedeckten Reichsgerichts* hofes und des faschistischen Volksgerichtshofes haben sich angemaßt, durch einen „Rechtsspruch“ die ruhmvolle Partei Karl Liebknechts, Rosa Luxemburgs und Ernst Thälmanns, die konsequente Streiterin für die Rechte der Arbeiterklasse, für Frieden, Demokratie und Sozialismus erneut in die Illegalität zu jagen. Die Ausschaltung der KPD aus dem politischen Leben Westdeutschlands war nach Meinung der Adenauer-Regierung die wichtigste Voraussetzung für die Durchsetzung ihrer Aufrüstungspolitik. Welcher dünkelhafte Hochmut und welcher Irrglaube spricht aus den Worten dieses Gerichtes, wenn es verfügt: „Die Kommunistische Partei ist aufzulösen.“ So wenig wie die Arbeiterklasse „aufgelöst“ werden kann, so wenig ist die KPD aufzulösen, denn sie ist ein Teil der Arbeiterklasse, ihr Herz und Hirn, ihr Fleisch und Blut. Eine Welle der brüderlichen Solidarität erhebt sich vom Stillen Ozean bis zum Atlantik. Nicht nur die Völker des mächtigen sozialistischen Lagers protestieren gegen den antidemokratischen Gewaltschlag der Bonner Machthaber, sondern auch das Proletariat Frankreichs, Italiens, Englands und anderer kapitalistischer Länder erhebt seine machtvolle Stimme zum Protest gegen das Verbot der KPD. Groß ist die Verantwortung der deutschen Arbeiterklasse. In einem Drittel Deutschlands hat sie die Lehre aus der Vergangenheit gezogen, die jahrzehntelange Spaltung überwunden und unter dem Banner der Sozialistischen Einheitspartei im Bündnis mit den werktätigen Bauern ihren friedliebenden, demokratischen Staat geschaffen, in dem getreu der Lehre von Marx, Engels und Lenin der Aufbau des Sozialismus mit Riesenschritten vorangeht. Groß ist die Verantwortung, die der Teil der deutschen Arbeiterklasse trägt, der unter den Fahnen der Sozialdemokratie in Westdeutschland marschiert. Die sozialdemokratischen Genossen dürfen weder die Entwicklung noch die Erfahrungen der beiden letzten Jahrzehnte der deutschen Geschichte übersehen. Der Schlag von Karlsruhe gilt nicht nur den Kommunisten, er gilt allen Sozialisten, allen Demokraten, allen, die für die friedliche Wiedervereinigung unseres Vaterlandes, für eine demokratische Ordnung und für friedliche Beziehungen zwischen den Völkern eintreten. Er gilt allen Gewerkschaftern, die für die Rechte der Arbeiter eintreten, er gilt allen Friedensfreunden, die sich der Wiedergeburt des deutschen Militarismus entgegenstemmen, er gilt allen, die für Frieden, Freiheit und Demokratie eintreten. Sie alle, auch wenn sie nicht bereit sind, sich auf den weltanschaulichen Boden der Kommunisten zu stellen, verteidigen ihre eigenen Ideale, das Glück und den Frieden der Nation, wenn sie heute die Kommunisten verteidigen, die illegale Kämpfer schützen und gegen das Verbot der KPD auftreten. Das erfordert vor allem ein gemeinsames Handeln der SPD und der SED, dieser beiden großen Arbeiterparteien Deutschlands. Ihre Aktionsgemeinschaft kann Demokratie und Frieden in Deutschland schützen und der KPD wieder ihre verfassungsmäßigen Rechte erkämpfen. Wir grüßen unsere kommunistischen Genossen in Westdeutschland und versichern sie der brüderlichen ideellen und materiellen Hilfe aller friedliebenden Menschen unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates. Die KPD ist nicht zu verbieten! Sie lebt und kämpft, so wie sie seit den Tagen von Karl und Rosa gelebt und gekämpft hat, trotz alledem!;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Etappenziele und der anderen zur jeweiligen getroffenen Festlegungen zu gewährleisten. Sind bei einer unter zu stellenden Person Zuständigkeiten mehrerer Diensteinheiten gegeben, ist die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit erfolgt. Die Ergebnisse der Personenkontrolle gemäß Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der sind durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft sowie der in dieser Dienstanweisung festgelegten Aufgaben zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit relevant sind, ohne dadurch gesetzliche, oder andere rechtliche Grundsätze über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter zu negieren zu verletzen. Vielmehr kommt es darauf an, mit diesen Nachweismitteln und -methoden wirksam zu arbeiten, um schon bei -der c-renz-passage die Versuche der Einschleusung von Rauschgift weitgehend zu erkennen -und zu unterbinden. In Abhängigkeit von der konkreten Untersuchungstaktik und der operativen Zweckmäßigkeit kann es auch im Einzelfall angebracht sein, auf die Möglichkeit, Beweisanträge zu stellen, hinzuweisen.