Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 950

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 950 (NW ZK SED DDR 1956, S. 950); Ô50 Aus der Praxis der Parteiarbeit Die Parteiorganisationen sind schon oft dazu aufgefordert worden, den Frauenausschüssen eine allseitige und beständige Hilfe zu geben, denn die Ausschüsse tragen viel zur politischen Erziehung der Arbeiterinnen bei. Der Frauenausschuß des Werkes für Fernmeldewesen zum Beispiel zählt 69 Mitglieder. Von diesen 69 Mitgliedern sind 49 parteilos, und 49 Frauen sind direkt in der Produktion tätig. Der Frauenausschuß braucht die Unterstützung der Parteiorganisation, die aber nicht auf gelegentliche Zwiegespräche beschränkt bleiben darf. Im Elektro-Apparate-Werk „J. W. Stalin“, Treptow, hat sich der Frauenausschuß durchgesetzt. Er arbeitet mit der Partei- und Gewerkschaftsorganisation zusammen. Der Frauenausschuß ist augenblicklich mit der Ladenstraße seines Werkes nicht ganz zufrieden. Die Leiterin des Frauenausschusses und die Arbeiterkontrolleure bemängelten deshalb vor den Mitarbeitern des Magistrats und anderer leitender Staatsorgane am 16. Juli 1956 die gegenwärtigen Einkaufsverhältnisse in ihrer Ladenstraße und brachten ihre Wünsche vor. Gemeinsam wurde beraten mit dem Ergebnis, die Schwierigkeiten schnell zu beheben. Schon im August 1956 wird mit dem Minutenverkauf begonnen werden. Die Werkleitung verpflichtete sich ebenfalls, bei kleinen Veränderungen in den Läden behilflich zu sein. Die Teilnehmer dieser Beratung empfanden die Anregungen des Frauenausschusses und der Arbeiterkontrolleure des Treptower Elektro-Apparate-Werkes nicht als unbillige Forderungen, sondern als eine Hilfe. Hier spürte man die Einsicht, daß der Handel Schritt halten muß mit den Wünschen und Vorschlägen der Werktätigen in bezug auf die Verbesserung ihrer Lebensbedingungen. Die positiven Auswirkungen bleiben dann auch nicht aus. Viele Frauen werden ruhiger als bisher ihrer Arbeit nachgehen und den politischen Ereignissen gegenüber sicherlich noch aufgeschlossener als gegenwärtig sein. Sie werden die politischen Fragen verstehen, und diesem wachsenden Verständnis für die gesellschaftlichen Zusammenhänge wird eine größere Bereitschaft der Frauen entspringen, selbst aktiv und schöpferisch an der gesellschaftlichen Entwicklung im Sinne des Fortschritts mitzuwirken. Wenn die Parteiorganisation die Bedeutung des Frauenausschusses richtig erkennt und ihn als ein wichtiges Sprachrohr der Frauen wertet, dann wird sie viel zur stärkeren politischen Erziehung der Frauen beitragen. Und die BGL vor allem sollte entschlossen und umsichtig alle Hemmnisse beseitigen, die die Frauen in ihren Bemühungen um die eigene Qualifizierung noch hindern. Das braucht nicht immer unbedingt mit großartigen Geldausgaben verbunden zu ssin. Auch die frühere Putzfrau, Kollegin Freitag, ist eine von Millionen berufstätigen Frauen, die zu uns gehört. Sie ist vorbildlich in der Produktion. Es dürfte nicht schwer sein, die vielen Kolleginnen, die in ihrer Entwicklung und in bezug auf ihre Sorgen durchaus der Kollegin Freitag ähnlich sind, in den Prozeß des ganzen politischen und gesellschaftlichen Lebens einzubeziehen * sofern die gesellschaftlichen Organisationen die Partei vor allen die Wünsche und Anregungen der Frauen aufmerksam behandeln und kühn die daraus erwachsenden praktischen Maßnahmen einleiten. Lenin sagte sinngemäß einmal, daß wer Großes vollbringen will mit Kleinigkeiten beginnen muß. Abgesehen davon, daß es sich bei den in diesem Artikel behandelten Fragen durchaus nicht um Kleinigkeiten im normalen Sinne des Wortes handelt, sei abschließend festgestellt, daß die umsichtige Behandlung der vielen „kleinen“ Sorgen des Alltags der Frauen uns die Möglichkeit eröffnet, auch in dieser Hinsicht eine konkrete und deshalb auch erfolgreiche Politik zu betreiben,, Hilde Erxleben / Hilde Keil;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Auswahl der Sachverständigen stets zu beachten, daß die auszuwählende Person nicht selbst an der Straftat beteiligt ist oder als möglicher Verantwortlicher für im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Entscheidungen über den Abschluß des Ermittlungsverfahrens - sind in Übereinstimmung mit den grundlegenden Zielstellungen der Hechtsverwirklichung zu treffen.