Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 892

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 892 (NW ZK SED DDR 1956, S. 892); 892 Aus der Praxis der Parteiarbeit Die Betriebsleitung hatte es auch gar nicht für nötig befunden, sich vorher mit der Parteileitung über das Zurückhalten der Genossin Kersten von ihrer demokratischen Pflicht zu beraten. Die Parteigruppe des Kreistages muß das Verantwortungsgefühl der Abgeordneten wecken, damit sie in Zukunft nicht mehr tatenlos Zusehen, wenn sie in der Ausübung ihrer staatlichen Pflichten gehindert werden. * Zur Veränderung der Arbeit der Parteigruppe des Kreistages haben die Genossen Abgeordneten in Quedlinburg beschlossen, die Parteigruppenversammlungen regelmäßig zwei Wochen vor jeder Kreistagssitzung durchzuführen. Dabei soll im Mittelpunkt die Vorbereitung der Abgeordneten auf die Kreistagssitzung stehen. Dabei wird die Parteigruppe prüfen, wie die einzelnen Genossen, die auf der Tagesordnung stehenden Fragen mit ihren Wählern besprochen haben. Es wird sich dabei ein Erfahrungsaustausch der Abgeordneten über ihre Methoden in der Zusammenarbeit mit den Werktätigen entwickeln. Die Fragen des Auftretens der Abgeordneten gegenüber den Abteilungen des Rates, der Erläuterung der Beschlüsse des Kreistages vor den Wählern sowie der Durchführung der Rechenschaftsberichte werden ständig Gegenstand der Beratungen und Auseinandersetzungen in der Parteigruppe sein. Der Erfahrungsaustausch und die gegenseitige Hilfe der Abgeordneten untereinander werden dazu beitragen, die Leistung der Abgeordneten, die unterschiedlich ist, auf ein höheres Niveau zu heben. Die Genossen in der Parteigruppe befaßten sich eingehend mit der Vorbereitung der Kreistagssitzungen durch den Rat des Kreises und mit den Verhältnissen der Abgeordneten zum Rat und seiner Fachabteilungen. Sie kamen zu der Erkenntnis, daß der Inhalt der Arbeit der Parteigruppe neben dem breiten Erfahrungsaustausch der Abgeordneten untereinander auch darin bestehen muß, gestützt auf die Erfahrungen der Abgeordneten, zu kontrollieren, wie der Rat die Kreistagssitzungen vorbereitet. Wie notwendig das ist, zeigt ein Beispiel aus der Vorbereitung der Kreistagssitzung vom 28. Juni 1956. Auf der Tagesordnung stand: Maßnahmen zur Sicherung der Ernteeinbringung und Vorbereitung der Herbstbestellung. ,Die Abteilung Landwirtschaft des Rates organisierte am gleichen Tag eine Flurbegehung in Ditfurt. Damit verhinderte sie die Teilnahme des Abgeordneten Hohmann, der LPG-Vorsitzender in Ditfurt ist, an der Kreistagssitzung. Auch wurden noch andere verantwortliche Funktionäre der Landwirtschaft durch diese Maßnahme von der Kreistagssitzung ferngehalten, obwohl ihre Anwesenheit notwendig war, um Fragen der Abgeordneten zu beantworten. Darin liegt eine Unterschätzung der Bedeutung des Kreistages als des höchsten Organs im Kreis durch den Apparat des Rates. Die Parteigruppe des Kreistages verpflichtete den Vorsitzenden des Rates des Kreises, Genossen Börs, von den verantwortlichen Mitarbeitern Rechenschaft zu fordern und in der nächsten Parteigruppenversammlung darüber zu berichten. In der Diskussion über die Unzulänglichkeiten in der Arbeit des Rates des Kreises bei der Vorbereitung der Kreistagssitzungen sprachen die Genossen die Fehler und Schwächen mit dem richtigen Namen an und erkannten, daß in der Vergangenheit eigentlich immer die Genossen im Rat des Kreises die Richtung im Kreistag bestimmten und dadurch die Demokratie auf den Kopf stellten. Nicht der Rat leitet an, welche Beschlüsse und Maßnahmen im Kreistag behandelt werden, sondern umgekehrt. Der Kreistag faßt Beschlüsse und verpflichtet den Rat,;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung zur je, Planung und Organisierung sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Linie Untersuchung in den Bahren bis ; ausgewählte Ermittlungsverfahren, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichtet ist. Mit besonderer Sorgfalt sind alle objektiven und subjektiven Umstände sowie auch die Ursachen und edingunren dei Tat aufzuklären und zu prüfen, die zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher kommt insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird. Die wird auf der Grundlage der Strafprozeßordnung durchgeführt werden kann. Es ist vor allem zu analysieren, ob aus den vorliegenden Informationen Hinweise auf den Verdacht oder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.