Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 891

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 891 (NW ZK SED DDR 1956, S. 891); Aus der Praxis der Parteiarbeit 891 einen engen Kontakt mit den Wählern stützen. Diejenigen Abgeordneten, die nicht oft beauftragt wurden, mit Diskussionsbeiträgen im Plenum aufzutreten, waren eigentlich nur anwesend, um zum Zeitpunkt der Beschlußfassung ihre Stimme abzugeben. Diese Form der Vorbereitung der Tagung führte dann zu den Sitzungen des Kreistages, die müde, ohne besondere Diskussionen abliefen. Es sprachen die vorher dazu bestimmten Genossen Abgeordneten, die übrigen wußten bereits aus der Vorbesprechung, welche Fragen behandelt werden und was gesprochen wird. Alles war vorher schon entschieden, wie sollte es da noch im Plenum zu Auseinandersetzungen kommen. Die Folgen blieben nicht aus. In Quedlinburg äußerte sich das darin, daß zum Beispiel sogar Genossen Abgeordnete wiederholt unentschuldigt oder mit Hinweis auf ihre berufliche Tätigkeit den Parteigruppenversammlungen und den Kreistagssitzungen fernblieben. In einem Zeitraum von 16 Monaten war ein fünfmaliges Fernbleiben derselben Abgeordneten keine Seltenheit. Die Parteigruppe des Kreistages Quedlinburg beschritt den richtigen Weg und setzte sich mit diesen Genossen sehr ernsthaft auseinander. Dabei wurde klar, daß die Genossen Abgeordneten oft noch nicht richtig die Bedeutung ihrer Abgeordnetentätigkeit für die weitere Entfaltung der Demokratie erkannt hatten. Aber auch die Betriebe und Verwaltungsstellen, in denen die Abgeordneten tätig sind, glauben die bestehenden Bestimmungen über die Gewährung der notwendigen Befreiung von der Arbeit nicht einhalten zu brauchen. Zu den Abgeordneten, die in der Vergangenheit oft nicht an den Kreistagssitzungen teilnahmen, gehörte auch Genosse Waldmann. Er ist Lehrer an der Grundschule in Silberhütte. Außer ihm gibt es keinen Lehrer an dieser Schule. Er hatte also die Wahl, entweder den Unterricht ausfallen zu lassen oder nicht zur Kreistagssitzung zu gehen. Die Abteilung Volksbildung beim Rat des Kreises hielt es nicht für notwendig, ihm während seiner Teilnahme an den Kreistagssitzungen einen Lehrer zu schicken, der für diese Zeit die Kinder unterrichtet. Jetzt hat die Parteigruppe dafür gesorgt, daß in Zukunft die notwendige Vertretung zur Verfügung steht. Die Werkleiter und Leiter von staatlichen Einrichtungen, in deren Betrieben und Büros Abgeordnete beschäftigt sind, können deshalb oft so verantwortungslos handeln, weil die Betriebsparteiorganisationen noch nicht die Bedeutung der Arbeit der Volksvertreter für unsere demokratische Entwicklung erkannt haben, und nicht darauf Einfluß nehmen, daß die Abgeordneten in jeder Hinsicht unterstützt werden. Zu der Sitzung der Parteigruppe des Kreistages Quedlinburg, in der sich die Genossen mit den neuen Aufgaben beschäftigten, war die Abgeordnete Genossin Kersten nicht erschienen. Dafür lag ein „Entschuldigungsschreiben“ ihres Betriebes, des EHW Thae vor. Die Genossin arbeitet in diesem Betrieb als Kranführerin. Die Betriebsleitung (Abt. Behälterbau) schreibt der Parteigruppe, die Genossin Abgeordnete muß helfen, den Plan des Betriebes zu erfüllen; wenn sie zur Kreistagssitzung kommen würde, entstehen ernste Schwierigkeiten im Produktionsablauf, weil sie einen Spezialkran fährt und es keinen Ersatz für sie gibt. Wer also eine verantwortliche Tätigkeit ausübt, ein bewährter Arbeiter ist, der kann 'nicht Volksvertreter sein, weil er sonst den Betriebsablauf stört! In Wirklichkeit müßte die Betriebsleitung denken: Einen Abgeordneten unter den Beschäftigten zu haben, ist für den Betrieb eine hohe Ehre. Deshalb müssen wir alles tun, ihn in seiner Abgeordnetentätigkeit zu unterstützen. Für den Fall der Genossin Kersten beim EHW Thae heißt das, es muß so schnell wie möglich jemand qualifiziert werden, der den Spezialkran fahren kann.;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten, die und Operativvorgänge bearbeiten, haben bei der Planung von Maßnahmen zur Verhinderung des ungesetzlichen Verlassene und des staatsfeindlichen Menschenhandels grundsätzlich davon auszugehen, daß diese vorrangig für die Realisierung der Abwehr- aufgaben in den zu gewinnen sind. Das bedeutet, daß nicht alle Kandidaten nach der Haftentlassung eine Perspektive als haben. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.