Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 847

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 847 (NW ZK SED DDR 1956, S. 847); Material für Propagandisten und Agitatoren 847 pitalistische Art geleitet. Der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit, zwischen dem Arbeiter-und-Bauern-Staat und Kapitalisten und alle dem Kapitalismus innewohnenden Widersprüche bleiben weiter bestehen. Aus dem Gesagten ergibt sich, daß für den Übergang zum Sozialismus noch eine dritte Form notwendig ist. Diese dritte und höchste Form des Staatskapitalismus wurde in den gemischt staatlich-privaten Betrieben gefunden. In diesen Betrieben besitzt nur der Staat einen bestimmten Kapitalanteil, er ist damit berechtigt, an der Leitung des Betriebes teilzunehmen, was er durch einen Treuhänder tut, der den Betrieb dann gemeinsam mit dem Kapitalisten leitet. Bei der Umwandlung des Betriebes in einen gemischten Betrieb wurde folgender Modus der Gewinnverteilung vereinbart: 1. ein Drittel des Gewinns erhält der Staat als Steuer, 2. ein Viertel fließt dem Kapitalisten zu, 3. ein Teil wird zur Erweiterung der Produktion verwandt, 4. ein weiterer Teil wird für die Verbesserung der Lebensverhältnisse der Arbeiter aufgewandt. Die Produktionsverhältnisse eines solchen Betriebes unterscheiden sich wesentlich von solchen in rein kapitalistischen Betrieben. In den gemischt staatlich-privaten Betrieben gibt es kein rein kapitalistisches, sondern nur staatlich-kapitalistisches Eigentum an Produktionsmitteln. Die Zusammenarbeit zwischen staatlichem und kapitalistischem Sektor der Wirtschaft wird in jeder einzelnen Wirtschaftseinheit verwirklicht, wobei der Staat die führende Rolle spielt, die nicht allein durch seinen Kapitalanteil, sondern besonders auch durch den Charakter der Staatsmacht und ihre Übereinstimmung mit den Arbeitern im Betrieb gesichert wird. Ferner ist dabei wesentlich, daß der starke sozialistische Wirtschaftssektor führend ist. Die Leitung des Betriebes erfolgt nicht mehr auf kapitalistische Art, da sie hauptsächlich in den Händen des Staates liegt. Die Produktion des Betriebes ist unmittelbar der staatlichen Planung unterworfen und dient ausschließlich der Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes. Die Lage der Arbeiter ändert sich ebenfalls. Sie sind durch den Staat Miteigentümer des Betriebes, und ihre Interessen werden direkt in der Leitung durch den staatlichen Treuhänder vertreten. Ihr Bewußtsein ändert sich dadurch, und der Anreiz zur Steigerung der Arbeitsproduktivität wächst erheblich. Aber auch für die Umerziehung des Kapitalisten bietet diese Form des Staatskapitalismus äußerst günstige Voraussetzungen. Neben den bereits in den niedrigeren Formen des Staatskapitalismus bestehenden Möglichkeiten kann sich hier der Kapitalist an Hand der Praxis in seinem Betrieb über die neuen fortschrittlichen Formen der Betriebsführung informieren und sich von der Überlegenheit der neuen Formen überzeugen. Die gemischt-kapitalistischen Betriebe haben somit einen halbsozialistischen Charakter. In diesen Betrieben sind alle Voraussetzungen geschaffen, daß der Gegensatz zwischen kapitalistischem und sozialistischem Eigentum mehr und mehr abgebaut wird und sie im Laufe der Zeit auf friedlichem Wege in sozialistische Betriebe umgewandelt werden. Auch im Handel sind die Formen des Staatskapitalismus denen in der Industrie ähnlich. Hier spielt allerdings das Genossenschaftswesen eine etwas größere Rolle. Eine Form des Staatskapitalismus im Handel wird dadurch gekennzeichnet, daß die staatlichen Handelsorgane den Privathändler mit dem Verkauf bestimmter Waren zu festgesetzten Preisen und Bedingungen beauftragen. Mehr und mehr setzte sich aber auch im Handel die Form des gemischt staatlich-privaten Unternehmens durch. Man konzentrierte in der Volksrepublik China alle Kräfte auf die Umwandlung der kapitalistischen in gemischt staatlichprivate Unternehmen. Dieser Schritt wurde notwendig, weil das kapitalistische Eigentum und die kapitalistischen Produktionsverhältnisse in den kapitalistischen Unternehmen sich hemmend auf die Erweiferung der Produktion auszuwirken begannen. Zum zweiten sind die Unternehmen, bedingt durch ihre Entwicklung in einem halbkolonialen und halbfeudalen;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges berechtigt. Die Bestätigung ist unverzüglich beim Leiterder Abteilung einzuholen. Er hat diese Maßnahmen zu bestätigen oder aufzuheben. Über die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den objektiven Erfordernissen an die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit ergeben, herauszuarbeiten und zu erläutern, Haupterkenntnisse und -ergebnisse einer von mir eingesetzten Kommission zur Überprüfung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen Besonderheiten des Vorgangsanfalls im Jahre Entwicklung der Qualität der Vorgangsbearbeitung Entwicklung der Vernehmungstätigkeit Entwicklung der Beweisführung und Überprüfung Entwicklung der Qualität und Wirksamkeit der Untersuchung straftatverdächtiger Sachverhalte und politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse Entwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von alle im Zusammenhang mit der Gefahrenabwehr notwendigen Fragen bis hin zum Begleichen der bei der Gefahrenabwehr entstandenen Kosten zu klären.