Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 846

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 846 (NW ZK SED DDR 1956, S. 846); 846 Material für Propagandisten und Agitatoren lung der kapitalistischen Elemente in der Wirtschaft. Während die Politik der Einschränkung nicht auf die Veränderung der Produktionsverhältnisse gerichtet ist, gelten die Grundsätze der Politik der Umwandlung für die letzte Etappe auf dem Wege der kapitalistischen Elemente zum Sozialismus und müssen damit auf die Veränderung der Produktionsverhältnisse in jeder einzelnen kapitalistischen Wirtschaftseinheit gerichtet sein. Zu beachten ist, daß sich diese Umwandlung nicht nur auf die Eigentumsform, sondern auch auf die Umwandlung des Bewußtseins des einzelnen Kapitalisten bezieht. Bei der Umerziehung der Kapitalisten spielt das Prinzip der Freiwilligkeit eine besondere Rolle. Eine geduldige und beharrliche Aufklärungsarbeit gewährleistet, daß die überwältigende Mehrheit der Kapitalisten den Weg der sozialistischen Umwandlung akzeptiert und sie so eine geachtete und gesicherte Posititon in der sozialistischen Gesellschaft als Menschen, die fortan von ihrer eigenen Arbeit leben wollen, gewährt werden kann. Der Politik der Nutzung, Einschränkung und Umwandlung dienen die verschiedenen Formen des Staatskapitalismus. An dieser Stelle ist zu bemerken, daß der Staatskapitalismus, wie er in der Volksrepublik China besteht, nicht mit dem Staatskapitalismus kapitalistischer Länder verwechselt werden darf. Der Staatskapitalismus in dem einen oder anderen Lande dient immer der Klasse, die die Staatsmacht innehat. Der Staatskapitalismus kapitalistischer Länder ist ein Instrument der Herrschaft der größten Monopole über die gesamte Wirtschaft. Er soll den Untergang des kapitalistischen Systems hinausschieben und eine verschärfte Ausbeutung aller unterdrückten Klassen und Schichten sichern. Der Staatskapitalismus in einem Land, in dem die Arbeiterklasse die Macht besitzt, dient den Werktätigen und fördert die Beseitigung des Kapitalismus. Dieser Staatskapitalismus ist ein Kapitalismus unter der Aufsicht eines Staates der Arbeiter und Bauern. Bei der Umgestaltung der kapitalistischen Wirtschaftseinheiten in der Volksrepublik China muß man zwei Etappen unterscheiden. Die erste Etappe besteht in der Umwandlung des Betriebes in einen staatskapitalistischen Betrieb. Die zweite Etappe besteht in der Umwandlung des staatskapitalistischen Unternehmens in ein sozialistisches. Der Staatskapitalismus in der Volksrepublik China zeigt sich in verschiedenen Formen: Die in der Industrie in Erscheinung tretende niedrigste Form wird dadurch gekennzeichnet, daß der Staat alle Erzeugnisse eines Betriebes aufkauft. Es handelt sich hierbei um eine nur sehr lockere Form der Zusammenarbeit des Staates mit den Kapitalisten, aber ein gewisses Maß an Kontrolle, das eine Gewinnregulierung in bestimmten Umfang zuläßt, die Möglichkeiten der Warenhortung und des Wuchers einschränkt, Preistreibereien, Schiebungen und andere schädliche Machenschaften erschwert, ist gegeben. Eine zweite Form entwickelte sich seit dem Jahre 1950. Sie wird durch folgende drei Merkmale charakterisiert: 1. Der Staat gibt Produktionsaufträge an den Betrieb. 2. Der Staat liefert die für die Produktion notwendigen Rohstoffe. 3. Der Staat übernimmt den Verkauf der von dem kapitalistischen Betrieb hergestellten WTaren. Diese Form stellt bereits eine engere Beziehung zwischen Staat und Kapitalisten dar. Sie ermöglicht: 1. Kontrolle der Rohstoffversorgung des Betriebes und durch Zuteilung der Rohstoffe eine gewisse Lenkung der Produktion; 2. der Verkauf der Waren wird kontrolliert, womit künstlicherWarenverknap-pung, Spekulation und Preistreiberei wirksam entgegengetreten werden kann; 3. die Einbeziehung des Betriebes in bestimmtem Maße in die staatliche Wirtschaftsplanung; 4. eine gewisse Umerziehung des Kapitalisten, der zur Beachtung der Gesetze gezwungen ist, die Führung des staatlichen Sektors anerkennen muß und sich daran gewöhnt, seine Kenntnisse und Fähigkeiten dem sozialistischen Aufbau des Landes zur Verfügung zu stellen. Bei dieser Form bleibt der Betrieb aber noch Alleineigentum des Kapitalisten und wird daher noch auf ka-;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftlerten Ausgehend vom Charakter und Zweck des Untersuchungshaft-Vollzuges besteht wie bereits teilweise schon dargelegt, die Hauptaufgabe der Linie darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen setzliehkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen Untersubungshaftvollzug durohzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungahaftanstalt stören oder beeinträchtigen würden, Daraus folgt: Die Kategorie Beweismittel wird er Arbeit weiter gefaßt als in der Strafprozeßordnung.