Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 845

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 845 (NW ZK SED DDR 1956, S. 845); Material für Propagandisten und Agitatoren 845 2. Das Verhältnis des kapitalistischen zum sozialistischen Sektor im Großhandel (in Prozenten des Gesamtumsatzes) *) staatl. genossenschaftl. staatskapital. privat 1950 23,2 0,6 0,1 76,1 1952 60,5 2,7 0,5 36,3 1953 66,3 2,9 0,5 30,3 1954 83,8 5,5 0,5 10,2 Wie man bei Betrachtung der Tabellen sieht, spielte der kapitalistische Sektor in der Industrie und im Handel in den Jahren 1949/1950, d. h. zur Zeit der Gründung der Volksrepublik China, noch eine bedeutende Rolle. Genosse Mao Tse-tung charakterisierte die Situation zu dieser Zeit mit den folgenden Worten: „Um dem Druck der Imperialisten standzuhalten und die rückständige Wirtschaft einen Schritt vorwärtszubringen, muß China alle kapitalistischen Betriebe in Stadt und Land ausnutzen, die der Volkswirtschaft Nutzen bringen und das Lebensniveau des Volkes nicht beeinträchtigen. Wir müssen die nationale Bourgeoisie in den gemeinsamen Kampf einschalten. Unsere gegenwärtige Politik besteht darin, den Kapitalismus zu kontrollieren, aber nicht zu liquidieren.“ *) **) Aus all diesen Gründen wurde in der Volksrepublik China die Politik der Nutzung, Einschränkung und Umwandlung des Kapitalismus entwickelt. Was ist nun der Inhalt dieser Politik? Will man diese Politik begreifen, so muß man all die bereits genannten historischen, ökonomischen und politischen Faktoren berücksichtigen, durch die die Entwicklung in China gekennzeichnet ist. Man muß begreifen, daß der kapitalistische Sektor in der Wirtschaft seinen Beitrag zur Steigerung der Industrieproduktion, zur Aufrechterhaltung der Zahl der Beschäftigten und zur Heranbildung neuer Fachleute leistete und auch heute noch leistet. Das sind die positiven Seiten des Kapitalismus in der Volksrepublik China. Diese positiven Seiten können auf Grund der genannten Besonderheiten zum Wohle der Gesellschaft und zur Förderung *) Tabellenangaben aller obenstehenden Tabellen wurden der chinesischen Zeitung „Neuer Aufbau“, Nr. 1/1956, entnommen. **) Mao Tse-tung „Über die Diktatur der Volksdemokratie“, Dietz Verlag, Berlin 1956, S. 19. der sozialistischen Entwicklung genutzt werden. Da es sich bei den einzelnen Betrieben und Handelsunternehmen des kapitalistischen Sektors aber um kapitalistisch geleitete und kapitalistisch wirtschaftende Einheiten handelt, behalten hier die ökonomischen Gesetze des Kapitalismus Geltung. Die Wirtschaft in diesem Sektor behält beispielsweise anarchischen Charakter, wenn auch die staatliche Planung, soweit das möglich ist, eingreift. Der Gegensatz zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater Aneignung bleibt bestehen, und selbstverständlich bleiben hier auch weiter die Klassengegensätze und der Klassenkampf bestehen. Da der volksdemokratische Staat aber all diese Gesetzmäßigkeiten in der kapitalistischen Wirtschaft kennt, ist er in der Lage, ihr Wirken einzuschränken und ihre Folgen zu mildern, indem er entsprechende gesetzliche Maßnahmen ergreift, wie beispielsweise die Monopolisierung des Getreideaufkaufs, die gesetzgeberische Festigung der Rechte der Arbeiter usw. Aber er bedient sich vor allem des Mittels der Erziehung der Kapitalisten durch die Werktätigen und stützt sich dabei auf die Wachsamkeit und Initiative der Werktätigen. Damit ist gewährleistet, daß sich der Kapitalismus nicht über die ihm vom Staat gesetzten Grenzen hinaus entwickeln kann. Das ist der wesentliche Inhalt der Politik der Einschränkung. Die notwendige Ergänzung der Politik der Einschränkung ist die Politik der Umwandlung. Die Politik der Nutzung, Einschränkung und Umwandlung bildet eine politische Einheit und ist die Politik der Komunistischen Partei Chinas gegenüber den kapitalistischen Elementen in der Übergangsperiode. Nutzung, Einschränkung und Umwandlung sind drei Etappen im Gesamtprozeß der friedlichen Umwand-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von einer Stunde zu empfangen. Die Sicherung dieser Besuche hat durch Angehörige der Abteilungen zu erfolgen. Die für den Besuch verantwortlichen Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit führen kann. Das Gesetz gestattet ebenfas, seine. Befugnisse zur vorbeugenden Gefahrenabwehr wahrzunehmen und ;. Weder in den Erläuterungen zum Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungs-haftanstalt ist es erforderlich, unverzüglich eine zweckgerichtete, enge Zusammenarbeit mit der Abteilung auf Leiterebene zu organisieren. müssen die beim Vollzug der Untersuchungshaft Den Verhafteten sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen ist jetzt unverzüglich und konsequent die Forderung nach Schaffung eines komplexen Systems der Sicherung der Staatsgrenze Küste zu erfüllen.