Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 73

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 73 (NW ZK SED DDR 1956, S. 73); Leitartikel: Im Kampf um die Durchführung der Beschlüsse des 25. Plenums 73 : Grundorganisationen und des Parteiaktivs erläutern. Dabei soll das Referat eine offene erzieherische Kritik an der Arbeit zurückbleibender Grundorganisationen und einzelner Genossen üben. Diese Anforderungen an das Referat verlangen dessen gründliche Vorbereitung im Kollektiv. Prinzipiell zu den Problemen der Arbeit Stellung nehmen, heißt aber nicht, allgemein über sie zu sprechen und nur wörtlich zu wiederholen, was in den Beschlüssen des Zentralkomitees formuliert ist. Welche Erfahrungen vermittelt z. B. folgende Feststellung im Referat vor dem Parteiaktiv des Kreises К y r i t z : „Die Hauptaufgaben der Parteiorganisationen in den LPG bestehen darin, die Beschlüsse der Partei zu erfüllen, die genossenschaftliche Arbeit zu fördern und zu stärken. Sie müssen dazu beitragen, daß die Produktivität in der Viehwirtschaft gestärkt wird und Höchsterträge auf dem Acker erreicht werden. Das heißt, daß die Genossenschaften den konsequenten Kampf zur Durchführung der sozialistischen Wirtschaftsprinzipien, zur Erziehung und Qualifizierung der Menschen führen müssen.“ Wenn die hier gestellten Aufgaben auch richtig sind, so gibt jedoch diese allgemeine Darstellung den Parteiaktivisten und Grundorganisationen eines Kreises keine genügende Anleitung. Hier erweist sich, daß das Büro der Kreisleitung diese Parteiaktivtagung nicht gewissenhaft.vorbereitet hatte. Es war nicht genügend vertraut mit der Lage in den LPG und dem Zustand ihrer Parteiorganisationen. Eine gewissenhafte Vorbereitung verlangt doch, daß das Büro vorher festlegt, welche Fragen behandelt werden sollen und daß diese dann gründlich untersucht werden. Weil das nicht erfolgte, konnte die Kreisleitung nur recht wenig sagen, welche konkreten Maßnahmen im Kreis zur Stärkung der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften und zur Durchsetzung der sozialistischen Wirtschaftsprinzipien vom Standpunkt der Parteiarbeit aus getroffen werden müssen. Deshalb konnte sie nicht zeigen, welche Hindernisse ideologischer, organisatorischer und politischer Art aus dem Wege geräumt werden müssen, weil sie der Erfüllung dieser Aufgaben noch im Wege stehen. Das ideologische Niveau der Parteiaktivisten muß ständig gehoben werden. Dazu ist auch unbedingt notwendig, die Parteibeschlüsse auf den Parteiaktivtagungen zu erläutern. Hier muß den Parteiaktivisten der Hauptinhalt und das Ziel der Parteibeschlüsse erklärt und die notwendige Argumentation dazu vermittelt werden. Nur dann können die Genossen für eine schnelle Durchführung der Beschlüsse im Kreis sorgen. Das 25. Plenum schlug bekanntlich vor, den Viehhalteplan ab 1. Januar 1956 aufzuheben. Das Ziel dieser neuen Maßnahmen besteht darin, die Erträge in der Landwirtschaft zu erhöhen und die örtlichen Produktionsreserven besser auszunutzen. Was aber wurde als Erklärung hierzu auf der Parteiaktivtagung des Landkreises Kyritz sinngemäß gesagt: Dadurch werden die werktätigen Einzelbauern besser in die staatliche Planung einbezogen, und ihre Verantwortung wird erhöht. Diese Maßnahme hat nichts mit der freien Wirtschaft zu tun, und es ist notwendig, die erforderliche Viehmenge für Erfassung, für den Auf* kauf und den Eigenverbrauch sowie die Nachzucht sicherzustellen. Das ist nicht falsch, aber vom eigentlichen Ziel dieser Maßnahme wird nichts gesagt. Diese Erklärung kann erst recht nicht ausreichen, wenn gleichzeitig bekannt ist, daß es im Kreisgebiet eine breite Diskussion und verschiedene Meinungen über diese Maßnahme gibt. Man kann sich nicht vorstellen, daß die Genossen nach einer wie oben angeführten Erläuterung des Beschlusses nun die notwendige;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft dient der Gewährleistung und Sicherung des Strafverfahrens. Der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit wird in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie Untersuchung auf Aktionen, Einsätze und zu sichernde Veranstaltungen sind schwerpunktmäßig folgende Aufgabenstellungen zu realisieren: Die zielstrebige schwerpunktorientierte Bearbeitung einschlägiger Ermittlungsverfahren, um Pläne, Absichten, Mittel und Methoden des Feindes zur Enttarnung der. Diese Qualitätskriterien sind schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in allen Verantwortungsbereichen durchzusetzen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der ist ständig von der Einheit der Erfordernisse auszugehen, die sich sowohl aus den Zielstellungen für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, vorbeugendes Zusammenwirken mit den staatlichen Organen und gesellschaftlichen Einrichtungen zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen sowie zur vorbeugenden Beseitigung begünstigender Bedingungen und Umstände und der Verhinderung bzw, Einschränkung negativer Auswirkungen der Straftat ist es notwendig, eine zügige Klärung des Sachverhaltes zu gewährleisten.