Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 648

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 648 (NW ZK SED DDR 1956, S. 648); 648 Material für Propagandisten und Agitatoren In der Frage der Wiedervereinigung wird von Mitgliedern aus Ortsvereinen und Distrikten in ihren Anträgen zum Parteitag verlangt, Kontakte mit der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik aufzunehmen. Dies geschah ebenfalls auf den Bezirksparteitagen in Hessen und Köln. Es wird auch erwartet, daß sich der Parteivorstand mit den führenden Funktionären der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zusammensetzen und beraten möge. Die Mitglieder wünschen eine Politik, die die Bundesrepublik zwingt, mit der Deutschen Demokratischen Republik Kontakt aufzunehmen. Weigere sich die Regierung, so solle der Parteivorstand die erforderlichen Schritte selbst unternehmen. Stampfer, vor 1933 Chefredakteur des Zentralorgans der SPD „Vorwärts“, schrieb kürzlich in der Zeitung „Koburger Neue Presse“: „Eine Wiedervereinigung läßt sich nicht erreichen, wenn man nicht miteinander redet.“ Dem Willen vieler SPD-Mitglieder und Funktionäre entspricht auch die Erklärung des Parteivorstandes der KPD vom 18. März 1956, in der gesagt wird: „Ohne Verhandlungen zwischen den beiden Staaten gibt es keine Wiedervereinigung. Die KPD tritt dafür ein, daß sich die Regierungen der beiden deutschen Staaten vertraglich verpflichten, keine Gewalt gegeneinander anzuwenden und feierlich erklären, die Wiedervereinigung Deutschlands nur mit friedlichen Mitteln anzustreben. Das entspricht dem Verlangen des deutschen Volkes nach Annäherung und Verständigung zwischen der DDR und der Bundesrepublik.“ Bedeutungsvoll ist ebenfalls, daß auf einigen Delegiertenkonferenzen der SPD Anträge eingebracht und angenommen wurden, die die Ausarbeitung eines sozialistischen Programms für die Gestaltung der inneren Struktur eines wiedervereinigten Deutschlands verlangen. „Dabei sollte klar gesagt werden, daß die Partei eine Reprivatisierung der Großindustrie und eine Wiederherstellung des privaten Großgrundbesitzes ablehnt.“ (Köln und Düren.) Diese Entschließungen bekunden, daß heute viele sozialdemokratischen Mitglie- der und Funktionäre die Erfolge der DDR anerkennen und begrüßen. Sie fühlen ebenso wie Zehntausende Gewerkschafter: Hier sind die Forderungen erfüllt, für die sie jahrzehntelang unter großen Opfern im Geiste Bebels gekämpft haben. Die angeführten Stimmen und Entschließungen entsprechen den Interessen der deutschen Arbeiterklasse. Es sind dies Forderungen, die die SED und die KPD immer wieder stellen. Und sie bestätigen die realen Möglichkeiten eines gemeinsamen Handelns der deutschen Arbeiterklasse! Sie deuten auch auf eine beginnende Bewußtseinsänderung der Arbeiterklasse in Westdeutschland, vor allem bei den SPD-Genossen, hin. Sie sind ein Ausdruck der Bereitschaft der Arbeiterklasse, gemeinsam für Frieden, Demokratie und soziale Sicherheit in Westdeutschland zu kämpfen. Nutzen wir diese Möglichkeiten der Gemeinsamkeit, um die Aktionseinheit im Kampf gegen die Refaschisierung und den Militarismus zu schmieden! Natürlich gibt es auch noch viele Unklarheiten und Meinungsverschiedenheiten. Doch darüber können sich die Funktionäre und Mitglieder der Arbeiterorganisationen sachlich aussprechen. Die Beratung der Mitglieder des Politbüros unserer Partei mit SPD-Funktionären im April d. J. waren dafür, ebenso wie die gesamtdeutschen Arbeiterkonferenzen in Leipzig, sprechende Beweise. Eine entscheidende Hilfe für den gemeinsamen Kampf der deutschen Arbeiterklasse leisten die Werktätigen unserer Republik. Sie zeigen den westdeutschen Brüdern: Dort, wo die Arbeiter ihre politische Einheit verwirklicht haben und den Staat führen, ist der friedliche und demokratische Aufbau zum Wohle des Volkes gesichert, da wird das Ziel der Arbeiterklasse, der Sozialismus, verwirklicht. Die neuen Vorschläge der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik zur innerdeutschen Entspannung, geleitet von dem Streben nach Frieden, nationaler Einheit und Wohlstand, geben erneut der deutschen Arbeiterklasse reale Möglichkeiten des gemeinsamen Handelns, um die gemeinsame Sache der ganzen deutschen Arbeiterklasse zum Sieg zu führen. Albert Meister;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des UatFsjfcungsführers in der täglichen Untersuchungsarbeit, abfcncn im Zusammenhang mit Maßnahmen seiner schulischen Ausbildung und Qualifizierung Schwergewicht auf die aufgabenbezogene weitere qualitative Ausprägung der wesentlichen Persönlichkeitseigenschaften in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit herauszuarbeiten. Möglich!:eiten der politisch-operativ effektiven Nutzung der Regelungen des für die Ingangsetzung eines Prüfunnsverfahrens durch die Untersuchunosoroane Staatssicherheit. Die Durchführung eines strafprozessuslen Prüfuncisverfahrar. durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Besuchs mit diplomatischen Vertretern - Strafvollzug Vordruck - Gesundheitsunterlagen - alle angefertigten Informationen und Dokumentationen zum Verhalten und Auftreten des Inhaftierten in der Zur politisch-operativen Zusammenarbeit der Abteilungen und insbesondere auf der Ebene des Referates operativer Vollzug der Abteilung mit dem Untersuchungsführer der Abteilung. Die in der Fachschulabschlußarbeit behandelten einzelnen Bereiche der Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und der Hauptabteilung in Koordinierungsvereinbarungen festzulegen. niQ GtQoKzeitig ist zu sichern, daß der Abteilung politischoperative Informationen zur Verfügung gestellt werden, die erforderlich sind, um die Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten zu gewährleisten. Ebenso ist bei Verlegungen oder zeitweiligen Verlegungen zur Prozeßdurchführung zu verfahren., Bei der Durchsuchung sind operativ-technische Mittel in Anwendung zu bringen.