Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 591

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 591 (NW ZK SED DDR 1956, S. 591); Leitartikel: Strikt die Leninschen Normen des Parteilebens verwirklichen 591 Was soll man von dem Vorschlag des Genossen Schuckar aus Potsdam halten, der fordert, daß man von unten bis oben in den Parteileitungen den Parteisekretär abschaffen und jedes Mitglied der Leitung abwechselnd die Sekretäraufgaben geschäftsführend übernehmen soll? Er meint, das wäre das beste Gegengift gegen den Personenkult. Diesen Vorschlag annehmen, hieße, die Parteiarbeit zu desorganisieren, die normale Arbeit der Leitung zu beseitigen, Zersplitterung in der Arbeit und Anarchie einreißen zu lassen. Bekanntlich werden bei uns streng demokratisch die besten, ideologisch klarsten und parteierfahrensten Funktionäre zu Sekretären der Leitungen gewählt; dieses bewährte Prinzip aufzugeben bedeutet, Tendenzen der Unorganisiertheit nachzugeben und das einheitliche und geschlossene Handeln der Partei in Frage zu stellen. Genosse Schuckar schlägt weiter vor, alle kollektiven Leitungen von den Grundorganisationen bis zum ZK namentlich und in geheimer Wahl zu wählen. Sein Vorschlag läuft darauf hinaus, auch die Mitglieder der Kreisleitungen, der Bezirksleitungen und des Zentralkomitees in dieser Weise zu wählen. Bei uns werden entsprechend den Prinzipien-des demokratischen Zentralismus in den Grundorganisationen die Leitungen direkt gewählt, und bei den übergeordneten Leitungen üben die Mitglieder ihr grundlegendes Recht, zu wählen, über die von ihnen gewählten Vertreter (Delegierten) aus. Genosse Schuckar will offenbar eine sogenannte Urabstimmung in der Partei einführen, sein Vorschlag richtet sich also gegen das leitende Prinzip unseres Parteiaufbaus, gegen den demokratischen Zentralismus, und es erübrigt sich, näher die Schädlichkeit dieses Vorschlags zu charakterisieren. Es muß gesagt werden, daß solche Vorschläge in letzter Konsequenz dem Feind und nicht der einheitlichen und geschlossenen Arbeiterklasse dienen. Unter manchen Vorschlägen versteckt sich auch die Tendenz der Gleichmacherei, so meinten z. B. Mitarbeiter des Parteiapparats in Seelow, die Tatsache, daß der Kreissekretär ein Auto benutzt, grenze an Personenkult. Zur innerparteilichen Demokratie, zur Kritik und Selbstkritik Verletzungen in der Kollektivität der Arbeit werden am raschesten behoben, wenn überall in der Tat die innerparteiliche Demokratie verwirklicht wird. Der Kampf für die strikte Einhaltung der innerparteilichen Demokratie, gegen das Administrieren und gegen bürokratische Methoden der Leitung, für die Entfaltung der Kritik und Selbstkritik ist die entscheidende Voraussetzung für die Erhöhung der Aktivität aller Mitglieder. Diese Arbeit steht in direktem Zusammenhang mit der Forderung der 3. Parteikonferenz, als wichtigste innerparteiliche Aufgabe die Erhöhung der Aktivität der Mitglieder zu betrachten. Die aktive Teilnahme der Mitglieder an den Beratungen aller Parteiangelegenheiten, die freie Meinungsäußerung zu allen Fragen der Parteipolitik, das Recht zu wählen und gewählt zu werden, die Rechenschaftslegung und Wählbarkeit der Leitungen von unten bis oben sind elementare Grundlagen der innerparteilichen Demokratie. Lenin erklärte des öfteren, daß eine Partei, die sich auf die Massen stützt, die in ihrem Aufbau und im Leben demokratisch ist, sich darum sorgen muß, daß alle Parteimitglieder an der Erörterung der Tätigkeit der Parteiorganisationen und der Parteipolitik teilnehmen. Das Zentralkomitee unserer Partei hat sich immer von dieser Erkenntnis leiten lassen und die wichtigen Probleme der Parteipolitik den Mitgliedern zur freien Erörterung unterbreitet. Am Anfang dieses Jahres wandte sich das ZK, um nur ein Beispiel zu nennen, an die Parteiorganisationen in der Grundstoffindustrie u. a. Industriezweige mit der Bitte, die Vorschläge des ZK über die Steigerung der;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Aufklärung von Brandstiftungen und fahrlässig verursachten Bränden sowie die Entstehungsursachen von Bränden vom Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über Maßnahmen zum schnellen Auffinden vermißter Personen und zur zweifelsfreien Aufklärung von Todesfällen unter verdächtigen Umständen vom Ouli Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Kontrolle der Personenbewegung Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die materiell-technische Sicherstellung des Vollzuges der Strafen mit Freiheitsentzug und der Untersuchungshaft -Materiell-technische Sicherstellungsordnung - Teil - Vertrauliche Verschlußsache Untersuchungshaftvollzug in der Deutschen Demokratischen Republik im überwiegenden Teil nur Häftlinge wegen politischer Straftaten gibt. Damit soll auch der Nachweis erbracht werden, so erklärte mir Grau weiter, daß das politische System in der Deutschen Demokratischen Republik und im sozialistischen Lager und für den Aufbau des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus, besonders seines Kernstücks, des ökonomischen Systems, in der Deutschen Demokratischen Republik unterteilt. Zum Problem der Aufklärung von Untersuchungshaftanstälten Habe ich bereits Aussagen gemacht Mein Auftrag zur Aufklärung von Strafvollzugseinrichtungen in der Deutschen Demokratischen Republik - befanden. Bei einem anderen Inhaftierten wurde festgestellt, daß er die von ihm mrtgefSforten Zeltstangen benutzt hatte, um Ggldscheine in Markt der Deutschen Demokratischen Republik durch die Geheimdienste und andere feindliche Organisationen des westdeutschen staatsmonopolistischen Herrschaftssystems und anderer aggressiver imperialistischer Staaten, die schöpferische Initiative zur Erhöhung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt. Es ist jedoch darauf zu verweisen, daß sie Hilfsmittel für die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Untersuchungs-haftvollzug sind.