Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 571

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 571 (NW ZK SED DDR 1956, S. 571); Leserzuschriften 571 gehäuse, hat ihm herzlos gekündigt und sich nie um ihn gekümmert, auch nicht die Parteiorganisation. Auch die Lehrerin Margit Neubert von der Abteilung Volksbildung beim Rat des Kreises Schwerin hat in den 73 Monaten ihres Heilstättenaufenthalts noch nichts von ihrem Betrieb gehört! Ist es nicht beschämend, daß solche Fälle erst im „Neuen Weg“ stehen müssen, damit sich unsere Parteiorganisationen auf ihre Pflicht besinnen? Was von der Partei gesagt wurde, gilt in gleichem Maße für FDGB, FDJ und DFD. Es gibt nur wenige Parteiorganisationen, Betriebs- und Gewerkschaftsleitungen, die sich um ihre Genossen und Kollegen Patienten kümmern und durch Besuche, Briefe, Glückwünsche, Blumen, kleine Geschenke (z. B. Bücher) und freundlichen Zuspruch eine politisch gute Wirkung hervorrufen. Dankbar sprach ein Genosse Patient über die vorbildliche Betreuung durch die Bezirksleitung Erfurt. Die Genossen von der KVP und dem Staatssicherheitsdienst ein zahlenmäßig kleiner Kreis werden gleichfalls gut betreut. Leider sind das noch Ausnahmen. Es gibt aber Stellen, die machen es besser. Dem gleichgültigen Verhalten vieler Parteileitungen und verantwortlicher Genossen in den volkseigenen Betrieben wird von den Patienten die beflissen fürsorgliche Art der kirchlichen Betreuung gegenübergestellt. Der Pfarrer kommt regelmäßig ans Krankenbett, auch außer der Reihe. Er zeigt keine Angst vor den „Motten“. Mit menschlicher Wärme kümmert er sich um die Patienten und das ist wichtig! um deren Familien. Zu wessen Gunsten bei Patientengesprächen der Vergleich ausfällt, ist nicht schwer zu erraten. Es braucht aber nicht so sein, denn es bedarf dazu keiner großen Mittel. Der evangelische Pfarrer hat Weihnachten 1955 den Patienten der Heilstätten Bad Berka einen gedruckten Weihnachtsgruß überreichen lassen. Die geschmackvolle Drucksache und die freundlichen Wünsche haben die Mehrzahl der Patienten beeindruckt. Die Genossen in allen unseren Häusern bedauerten, daß die Partei nichts dergleichen getan hat. Als die Kreisleitung Weimar-Land zum Jahreswechsel 1955/56 allen Patienten einen schlichten, freundlichen Neujahrsgruß mit den besten Genesungswünschen schickte, war das Echo darauf sehr erfreulich. Besonders die Genossen haben sich gefreut. Viele haben dadurch wieder Auftrieb bekommen. Ein Genosse vom Rat des Bezirks Cottbus, der während seiner ganzen Kur nicht ein Wort von seiner Betriebsparteiorganisation und seinem Betrieb hörte, sagte mir Anfang Januar wörtlich: „Ich habe vor Bewegung geweint, weil sich die Partei meiner erinnert hat. Jetzt wußte ich, sie hat mich nicht vergessen.“ Wir wurden uns darüber klar, daß die Partei auch in den Heilstätten wirksam werden muß, damit die Genossen wieder ständigen Kontakt bekommen. Allerdings kommt eine regelrechte Parteiarbeit (Versammlungen, Parteilehrjahr und dergleichen) mit den Genossen Patienten nicht in Frage. Die Hauptaufgabe der Genossen Patienten ist es, die Kur diszipliniert durchzuführen und schnell gesund zu werden. Das muß man den Heißspornen unter ihnen, die es gern anders haben möchten, sagen. Das Votum des Arztes entscheidet. Aber man muß die Genossen Patienten in die politische Betreuung einbeziehen. Es ist erste Pflicht der Betriebsparteiorganisationen der Heilstätten, mit ihnen Verbindung aufzunehmen. Der Sekretär muß sich persönlich darum kümmern. Nicht alle Parteimitglieder melden sich von selbst. Hat der Sekretär aber Verbindung zu allen Teilen der Anstalt, erfährt er schnell, wer Genosse ist. Der erste freundliche Gruß wirkt Wunder, vor allem bei den bettlägerigen Kranken. Wir;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht und kann sich sowohl strafmildernd als auch strafverschärfend auswirken. Sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Wahrheit und schließt die Gewährleistung und Wahrung der Rechte des Beschuldigten ein. Keine dieser Faktoren dürfen voneinander isoliert und vom Prinzip der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch deshalb von besonderer Bedeutung weil die Feststellung wahrer Untersuchungsergebnisse zur Straftat zu ihren Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage Wer ist wer? voraus, auf welche Personenkreise und Personen wir uns in der politisch-operativen Arbeit zu konzentrieren haben, weil sie im Zusammenhang mit den anderen Beweismitteln gemäß ergibt. Kopie Beweisgegenstände und Aufzeichnungen sind in mehrfacher in der Tätigkeit Staatssicherheit bedeutsam. Sie sind bedeutsam für die weitere Qualifizierung der Arbeit gemäß Richtlinie, die Erhöhung der Wirksamkeit der vorbeugenden und schadensverhütenden Arbeit und die Gestaltung einereffektiven, wirksamen und differenzierten Öffentlichkeitsarbeit in Umsetzung der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung zur Durchsetzung der strafprozessualen Regelungen des Prüfungsstadiuras gemäß in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Gemeinsamer Standpunkt des Obersten Gerichts der Kollegium für Strafrecht Militärkollegium.