Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 522

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 522 (NW ZK SED DDR 1956, S. 522); Die Volksvertretungen, die wichtigsten Organe der politischen Macht des Volkes Zwei große Aufgaben standen im Mittelpunkt der 3. Parteikonferenz, die eng miteinander verbunden sind: der zweite Fünf jahrplan zum weiteren Aufbau des Sozialismus und die immer breitere Entfaltung der Demokratie zur Festigung unserer volksdemokratischen Ordnung. In unserer industriellen Produktion beginnt eine technische Umwälzung. Technische Neuentwicklungen, eine immer stärkere Mechanisierung und Automatisierung und nicht zuletzt die friedliche Ausnutzung der Atomenergie werden nicht nur den industriellen Produktionsapparat auf eine höhere, den modernsten Ansprüchen genügende Stufe stellen, sondern auch zu einer immer stärkeren Ausnutzung der modernen Technik in der Landwirtschaft führen. Diese große wirtschaftliche Perspektive stellt auch höhere Anforderungen an die Tätigkeit unserer staatlichen Organe. Die 3. Parteikonferenz hat die Aufmerksamkeit der gesamten Partei und der ganzen Bevölkerung der Deutschen Demokratischen Republik auf die weitere Entwicklung unserer Volksvertretungen gelenkt. Als die obersten Organe unserer Staatsmacht sind sie zugleich die umfassendste Massenorganisation der Bevölkerung. Von ihnen geht die politische Macht des Volkes aus. Die Volkskammer als das höchste Machtorgan unseres Staates legt durch ihre Gesetze, vor allem durch das Gesetz über den Fünfjahrplan und durch die Volkswirtschaftspläne, die Grundsätze für unseren gesamten wirtschaftlichen und kulturellen Aufbau fest. Auf dieser Grundlage fassen die örtlichen Volksvertretungen in den Bezirken, Kreisen und Gemeinden die für ihren Bereich geltenden Beschlüsse und mobilisieren die Bevölkerung zu ihrer Durchführung. Obwohl die Voraussetzungen zur breiteren Entfaltung der Demokratie, zur aktiveren Verwirklichung der wirtschaftlich-organisatorischen und kulturell-erzieherischen Funktion des Staates bereits gegeben waren, mußte auf der 3. Parteikonferenz festgestellt werden, daß die Rolle und die Bedeutung der Volksvertretungen in der Vergangenheit noch vielfach unterschätzt und damit faktisch die Entwicklung der Demokratie gehemmt wurde. Häufig stellen sich die Organe der Staatsverwaltung über die Volksvertretungen und versuchen, sie teilweise zu beherrschen. Während einer Sitzung des Rates der Stadt Karl-Marx-Stadt erschien zum Beispiel der Leiter der Abteilung für Finanzen des Bezirkes und legte einen neuen Entwurf für den Haushaltsplan 1956 vor. Er forderte, daß der Rat sofort darüber beschließen sollte. Trotz des Hinweises des Vorsitzenden, daß doch die Stadtverordnetenversammlung, die Ständigen Kommissionen sowie die einzelnen Ratsmitglieder in ihren Bereichen die neuen Zahlen erst genau zu überprüfen hätten, um sich davon zu überzeugen, daß auch eine gewissenhafte Durchführung gewährleistet ist, erklärte der Leiter der Abteilung für Finanzen vom Rat des Bezirkes, daß er trotzdem um eine sofortige Beschlußfassung bitten müsse, da ja an der Gesamtsumme „sowieso nichts mehr daran geändert werden könne“. Vielfach betrachten die Abteilungen der Räte noch die Ständigen Kommissionen der Volksvertretungen nur als ihren verlängerten Arm, geben ihnen Aufträge und kommandieren sie, statt sorgfältig ihre Hinweise und Anregungen zu beachten. Die Unterschätzung der Rolle der Volksvertretungen zeigt sich auch darin, daß von den Räten oft selbstherrlich die Tagesordnung der Sitzungen geändert und so die Volksvertretungen vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Die 9. Tagung der Volksvertretung von Groß-Berlin wurde zum Beispiel von den Ständigen Kommissionen zu dem Haupttagesordnungspunkt „Auswertung;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die gesamte Tätigkeit des Referatsleiters und die darin eingeschlossene tscliekistisclie Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter. Die Aufgaben im Sicherungs- und Kontrolidienst erden in der Regel von nicht so hohem Schwierigkeitsgrad, sehen wir uns bei der Vorlage von Lichtbildern zum Zwecke der Wiedererkennung von Personen in Befragungen und Vernehmungen gegenüber. Diese Maßnahme kommt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Gemeinsamer Standpunkt des Obersten Gerichts der Kollegium für Strafrecht Militärkollegium. zur Anwendung des Absatz des Gesetzes über den Wehrdienst in der Wissenschaftliche Arbeiten AUTORENKOLLEKTIV: Grundlegende Abforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von bei Transitmißbrauchshanclüngen auf frischer Tat festgenomraePör ßeschuldigter Potsdam, Juristisch Fachs lußa Vertrauliche Verschlußsache schule, Errtpgen und Schlußfolgerungen der Äf;Ssfeerlin, bei der ziel gerttchteten Rückführung von Bürgern der die unter Ausnutzung einer Dienstreise oder einer Reise in dringenden Familienangeleaenheiten nach nichtsozialistischen Staaten oder nach Westberlin die ungesetzlich verlassen haben.