Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 414

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 414 (NW ZK SED DDR 1956, S. 414); 414 Aus der Praxis der Parteiarbeit Beschlüsse gefaßt. Diesen Mitgliederversammlungen schlossen sich die Kreis-und Bezirksdelegiertenkonferenz an. Den Abschluß bildete die 3. Parteikonferenz. Also eine Fülle von Material und Beschlüssen liegt vor den Mitgliedern der Partei. Jetzt ist es an der Zeit, das Grundlegende für jeden Betrieb und für jede Institution zu finden. Alle Beschlüsse müssen wir dahingehend überprüfen, inwieweit sie mit den Beschlüssen der 3. Parteikonferenz übereinstimmen, und müssen sie, soweit es notwendig ist, ergänzen und sofort mit der Organisierung der Durchführung dieser Beschlüsse beginnen. Der XX. Parteitag stellte getreu der Leninschen Weisungen die Aufgabe, auf dem Gebiet der Industrie vor allem die metallurgische Basis zu erweitern, die Kohlen- und Chemieindustrie voranzutreiben, ein Vorrangstempo des Kraftwerkbaues und ein rasches Wachstum des Maschinenbaues zu sichern. Das mächtige Wachstum der Schwerindustrie und der rasche Aufstieg der Agrarproduktion werden es ermöglichen, die Entwicklung der Konsumgüterindustrie zu beschleunigen. Die Produktion von Produktionsmitteln wird im 6. Planjahr-fünft um etwa 70 Prozent gesteigert. Das ist das 6,6fache der Produktion des Jahres 1940. Im Jahre 1960 wird die Sowjetunion an Stahl, Elektroenergie, Zement und Brennstoffen mehr produzieren als gegenwärtig England, Frankreich und Westdeutschland zusammengenommen. Am raschesten entwickelte sich während des 5. Planjahrfünfts der Maschinenbau. Das Produktionsvolumen des Maschinenbaues war 1955 auf das 4,7fache gegenüber 1940 gestiegen. Die durchschnittliche Produktionszunahme in der gesamten sowjetischen Industrie pro Jahr war im verflossenen Fünf jahrplan mehr als 3mal so hoch wie in den USA und 3,8mal so hoch wie in England. Von allen Ländern der Welt geht also die jährliche Produktionszunahme in der Sowjetunion schon am raschesten vor sich. Die sowjetische Gesellschaft hat sich jetzt die ökonomische Hauptaufgabe gestellt, die höchstentwickelten kapitalistischen Länder im Hinblick auf die Produktion pro Kopf der Bevölkerung einzuholen und zu überholen. Wir sind sicher, daß das Sowjetvolk durch die große Initiative, die der XX. Parteitag im ganzen Lande ausgelöst hat, diese Aufgabe erfüllen wird. Das bedeutet eine ungeheure Stärkung des gesamten sozialistischen Lagers. Unsere Republik ist fester Bestandteil dieses Lagers, und ihr kommt auch die Aufgabe zu, einen großen Anteil am Wachstum der gesellschaftlichen Produktion des sozialistischen Lagers zu leisten. Von dieser Grundaufgabe ließ sich auch unsere 3. Parteikonferenz leiten. Als eine der Hauptaufgaben stellt unsere Partei den weiteren großen Aufschwung aller Zweige der Volkswirtschaft durch vorrangige Entwicklung der Grundstoffindustrie und des Maschinenbaues auf der Grundlage der ständigen Steigerung der Arbeitsproduktivität durch einen schnellen Fortschritt der Tech7 nik in den Vordergrund. Die Lösung dieser Hauptaufgabe bringt mit sich, daß sich die durch die Spaltung Deutschlands vorhandenen Disproportionen in der Wirtschaft, vor allem auf dem Gebiet der Grundstoffindustrie, weiter vermindern, daß eine bedeutende Hebung des Niveaus der Landwirtschaft und der Steigerung der Hektarerträge sowie der Produktivität der Viehwirtschaft eintritt und eine weitere Verbesserung der materiellen und kulturellen Lebensbedingungen der Bevölkerung erreicht wird. Diese Fragen werden jetzt schon jedem Werktätigen verständlich, und jeder Arbeiter, Angestellte, Ingenieur und Wissenschaftler begreift den unmittelbaren Zusammenhang zwischen seinen und den Lebensfragen des deutschen Volkes.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Volkspolizei und im Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen die Bestimmungen des Ordnungswidrigkeitsrechts immer wirkungsvoller mit den politisch-operativen Maßnahmen sowie politischen Offensivmaßnahmen genutzt.